Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 370

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 370 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 370); 370 Gesetzblatt Teil I Nr. 35 Ausgabetag: 19. Dezember 1983 Die Abrundung der Preise über 1, M bis 10, M ist bei den Pfennigstellen wie folgt vorzunehmen: beim 1. und i. Pf nach unten auf volle 10 Pf beim 3. und 4. Pf nach oben auf volle 5 Pf beim 6. und 7. Pf noch unten auf volle 5 Pf beim 8. und 9. Pf nach oben auf volle 10 Pf Vorstehende Abrundungstabelle ist zu präzisieren, wenn es die spezifischen Bedingungen der Industriezweige erfordern. Dabei ist zu gewährleisten dies gilt insbesondere für die Abrundung der Industrieabgabepreise in der Staffel „über 1,-M bis 10,-M“ -, daß notwendige Preisdifferenzierungen zwischen unterschiedlichen Größen oder Qualitäten durch die Abrundung nicht beeinträchtigt werden. Die zu treffenden Abrundungsbestimmungen finden auf alle Erzeugnisse Anwendung, deren Industrieabgabepreise nach den Bestimmungen dieser Anordnung zu bilden sind. Bestehende Industrieabgabepreise sind nicht zu verändern. 2. In den speziellen Kalkulationsrichtlinien kann festgelegt werden, daß auch die Industrieabgabepreise für materielle Leistungen nach der Tabelle gemäß Ziff. 1 abzurunden sind. 3. Werden in Ausnahmefällen die Großhandelsabgabepreise für Produktionsmittel abgerundet und ergeben sich die Industrieabgabepreise unter Anwendung des Rabattsystems, so sind die Industrieabgabepreise nicht abzurunden. 4. Für die Erzeugnisse und Leistungen, die unter den Geltungsbereich der Anordnung vom 10. März 1971 über die Bildung der Industriepreise für Investitionsleistungen und für den Export von Anlagen durch General- und Hauptauftragnehmer (GBl. II Nr. 32 S. 259) fallen, findet die Tabelle gemäß Ziff. 1 keine Anwendung. 5. Soweit in besonderen Fällen für Produktionsmittel eine produktgebundene Abgabe bzw. eine produktgebundene Preisstützung festgesetzt wird, kann der Leiter des Amtes für Preise auf Vorschlag der Industrieminister festlegen, daß auch die Betriebspreise entsprechend dieser Anlage abzurunden sind, wenn dadurch die Abrechnung der produktgebundenen Abgaben und Preisstützungen vereinfacht wird. Anlage 11 zu vorstehender Anordnung Selbständige Festlegung von Industriepreisen durch die Betriebe auf der Grundlage staatlich bestätigter Preisbildungsmethoden 1. Die Betriebe sind zur selbständigen Festlegung von Industriepreisen nur darin berechtigt, wenn ihnen hierzu die Ermächtigung durch Rechtsvorschriften oder durch eine besondere Entscheidung des Leiters des Amtes für Preise auf Vorschlag des Generaldirektors des Kombinates übertragen worden ist. 2 2. In den Rechtsvorschriften bzw. in den besonderen Entscheidungen des Leiters des Amtes für Preise zur selbständigen Festlegung von Industriepreisen durch die Betriebe sind vorzugeben : die staatlich bestätigte Preisbildungsmethode; die Entscheidung, ob die Industriepreise zu bilden sind auf der Grundlage einer Vorkalkulation oder einer Nachkalkulation zum Zwecke der Preisbildung. Dabei ist von folgenden Gesichtspunkten auszugehen: Die selbständige Festlegung von Industriepreisen durch die Betriebe auf der Grundlage einer Vorkalkulation ist insbesondere dann vorzunehmen, wenn die Erzeugnisse einer Erzeugnisgruppe in der Regel in größeren Stückzahlen und in einer Vielzahl von Varianten hergestellt werden, die einen verhältnismäßig geringen Wert je Einheit des Produktes haben, und die selbständige Festlegung auf der Grundlage einer Nachkalkulation bzw. die Festsetzung der Industriepreise durch die Preisorgane mit einem hohen Arbeitsaufwand verbunden wäre. Die selbständige Festlegung von Industriepreisen durch die Betriebe auf der Grundlage der Nachkalkulation zum Zwecke der Preisbildung ist insbesondere dann vorzunehmen, wenn die Höhe der Kosten durch die konkreten Bedingungen des jeweiligen Auftrages maßgeblich bestimmt werden und bei Auftragübernahme diese Kosten nicht mit der erforderlichen Sicherheit kalkuliert werden können. 3. Bei der selbständigen Festlegung von Industriepreisen durch die Betriebe auf der Grundlage einer Nachkalkulation zum Zwecke der Preisbildung haben die Betriebe nach Vereinbarung eines vorläufigen Preises entsprechend den vertragsrechtlichen Bestimmungen den Industriepreis entsprechend der vorgegebenen Preisbildungsmethode zu ermitteln. Die Betriebe haben zu berechnen den sich auf der Grundlage der Nachkalkulation ergebenden Industriepreis, wenn dieser den vereinbarten vorläufigen Preis nicht überschreitet; den vereinbarten vorläufigen Preis, wenn dieser niedriger ist als der sich auf der Grundlage der Nachkalkulation ergebende Industriepreis. Im Wirtschaftsvertrag kann vereinbart werden, daß der sich auf der Grundlage der Nachkalkulation ergebende Industriepreis zur Berechnung kommt 4. Die Betriebe haben die selbständig festgelegten Industriepreise in Listen oder anderen Nachweisen zu erfassen. Die listenmäßig erfaßten Preise sind von den Betrieben auch anzuwenden, wenn das gleiche Erzeugnis wiederholt hergestellt bzw. die gleiche Leistung wiederholt erbracht wird. 5. Die Bestimmungen der Ziffern 1 bis 4 gelten entsprechend auch tür Vereinbarungspreise, ausgenommen Vereinbarungspreise gemäß der Anordnung vom 10. März 1971 über die Bildung der Industriepreise für Investitionsleistungen und für den Export von Anlagen durch Generalund Hauptauftragnehmer (GBl. II Nr. 32 S. 259). Bestimmungen in den geltenden Rechtsvorschriften, wonach bei der Bildung von Vereinbarungspreisen ein zusätzlicher Gewinn aus der Nutzensteilung vereinbart und in den Industriepreis einbezogen werden kann, sind weiterhin anzuwenden, wobei der zusätzliche Gewinn aus Nutzensteilung (Gewinnzuschlag) 50% des Nutzens, höchstens aber 50% des staatlich bestätigten kalkulatorischen Gewinnzuschlages betragen darf. Für Lohnarbeiten darf kein zusätzlicher Gewinn aus der Nutzensteilung vereinbart werden. 6. Die Kombinate sind berechtigt, die Betriebe zur Vorlage von Preisanträgen zu verpflichten, wenn gleiche Erzeugnisse, für die in den Rechtsvorschriften die selbständige Festlegung von Industriepreisen auf der Grundlage staatlich bestätigter Preisbildungsmethoden oder die Bildung von Vereinbarungspreisen bestimmt ist, wiederholt hergestellt werden oder die gleiche Leistung wiederholt erbracht wird.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher sowie aus der Berücksichtigung jugendtypischen Persönlichkeitseigenschaften ergeben, konsequent durchzusetzen. Stets sind die Dugendpolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik, Dietz Verlag Berlin. Aus dem Bericht des Politbüros an die Tagung des der Partei , der Verfassung der . der Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer sowie anderer allgemeinverbindlicher Rechtsvorschriften, der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des. Ministers für Staatssicherheit, der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren, daß er die Aktivitäten Verhafteter auch als Kontaktversuche erkennt und ehrlich den Leiter darüber informiert, damit zum richtigen Zeitpunkt operativ wirksame Gegenmaßnahmen in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Wachsamkeit sind beim Schließen von Verwahrräumen, bei der Bewegung von Inhaftierten und Strafgefangenen sowie bei der Durchführung anderer dienstlicher Aufgaben, keine Gespräche zu führen.