Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 365

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 365 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 365); Gesetzblatt Teil I Nr. 35 Ausgabetag: 19. Dezember 1983 365 11 + Gewinn in Prozent, bezogen auf Verarbeitungskosten (Ziff. 10 /. Material, auftrags- oder typengebundene Spezialwerkzeuge, Spezialvorrichtungen, Werkzeuge und Lehren sowie verbrauchte produktive Leistungen aus Ziff. 1) soweit nicht eine andere Bemessungsgrundlage festgelegt ist 12 + Extragewinn 13 + Gewinnzuschläge 14 = Betriebspreis Der Betriebspreis ist gleich dem Industrieabgabepreis, soweit nicht produktgebundene Abgaben oder produktgebundene Preisstützungen zur Anwendung kommen. Für die Einordnung des Beitrages für gesellschaftliche Fonds gemäß § 8 in das Schema der Kosten- und Industriepreiskalkulation gelten die vom Leiter des Amtes für Preise gesondert herausgegebenen Bestimmungen (§ 8 Abs. 2). Anlage 5 zu vorstehender Anordnung Ermittlung von Indizes der Kostenentwicklung 1. Der Index der realen Kostenentwicklung (Realkostenindex) ist nach folgender Formel zu ermitteln: Dabei bedeuten: iKr Realkostenindex Kt kalkulationsfähige Kosten des neu in die Produktion aufzunehmenden Erzeugnisses K0 nachkalkulierte Gesamtselbstkosten des Ver- gleichserzeugnisses bei Ausarbeitung der Kalkulation für das neu in die Produktion aufzunehmende Erzeugnis Iq Index der Entwicklung der Gebrauchseigen- schaften 2. Der Index der Kostensatzentwicklung ist nach folgender Formel zu ermitteln: KSj Dabei bedeuten: Ike Index der Entwicklung des Kostensatzes des Einzelerzeugnisses gegenüber dem Kostensatz des Vergleichserzeugnisses bzw. der Kostenträgergruppe (Index der Kostensatzentwicklung) KSj Kostensatz des neu in die Produktion aufzunehmenden Erzeugnisses Selbstkosten \ Betriebspreis/ KS0 betrieblicher Kostensatz des Vergleichserzeugnisses auf der Grundlage der Nachkalkulation bzw. soweit ein solches Erzeugnis nicht bestimmbar ist der Kostenträgergruppe auf der Grundlage der Kostenträgerrechnung Selbstkosten \ Betriebspreis/ Für Industrieerzeugnisse gelten die „Grundsätze zur Bewertung und zum Vergleich der Gebrauchseigenschaften von Industrieerzeugnissen“ ASMW-VW 1393 - herausgegeben vom Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung. 3. Nachkalkulierte Gesamtselbstkosten im Sinne der Ziff. 1 sind die in Rechnungsführung und Statistik ausgewiesenen Ist-Kosten des Vergleichserzeugnisses, soweit sie ihrer Art nach kalkulationsfähig sind. Die im § 29 Abs. 5 der Anordnung getroffenen Festlegungen zur Vereinfachung der Nachkalkulation finden Anwendung (z. B. Nachkalkulation der direkten technologischen Kosten mit Ist-Kosten und der indirekten technologischen Kosten und Gemeinkosten auf der Grundlage der Planzuschlagssätze). Der Festlegung der Ziffern 1 und 2, daß die bei der Ausarbeitung der Kalkulation für das neu in die Produktion aufzunehmende Erzeugnis ermittelten nachkalkulierten Gesamtselbstkosten heranzuziehen sind, ist entsprochen, wenn seit Aufstellung der Nachkalkulation nicht mehr als ein halbes Jahr vergangen ist. 4. Erfolgt die Nachkalkulation entsprechend den in Rechnungsführung und Statistik getroffenen Festlegungen nur für Kostenträgergruppen und gehört das Vergleichserzeugnis gemäß Ziff. 1 einer solchen Kostenträgergruppe an, so kann, wenn eine Nachkalkulation für das Vergleichserzeugnis nur mit hohem Verwaltungsaufwand ausgearbeitet werden kann, vom Kostensatz der Kostenträgergruppe ausgegangen werden. 5. Werden planmäßige Industriepreisänderungen durchgeführt, die sich auf die Höhe der Kosten des neu in die Produktion aufzunehmenden Erzeugnisses (Kt, KSt) auswirken, so sind die nachkalkulierten Gesamtselbstkosten des Vergleichserzeugnisses bzw. der Kostenträgergruppe (K0, KSq) zum Zwecke der Ermittlung der Indizes entsprechend zu korrigieren. Anlage 6 zu vorstehender Anordnung Effektivitätsnachweis für die Gewährung von Extragewinnen I. Bei der Beantragung von Extragewinnen für neu in die Produktion aufzunehmende Erzeugnisse gemäß § 12 Abs. 1 Buchst, c haben die Betriebe zum Nachweis der volkswirtschaftlichen Effektivität vorzulegen: 1.1. den Aufwand (kalkulationsfähige Selbstkosten plus staatlich bestätigter kalkulatorischer Gewinnzuschlag) für die Herstellung der Erzeugnisse. Der Nachweis über den Aufwand ist grundsätzlich mit der Kosten- und Industriepreiskalkulation zu führen. Ein Nachweis auf der Grundlage von Teilpreisen und Teilpreisnormativen ist zulässig. 1.2. bei Exporterzeugnissen 1: den Betriebspreis, mit dem beim Export die Exportrentabilität des Vergleichserzeugnisses erzielt wird. Die Ermittlung dieses Betriebspreises hat nach den vom Amt für Preise gesondert bekanntgegebenen Bestimmungen zu erfolgen. 1.3. bei ausschließlich im Inland abzusetzenden Produktionsmitteln : den Industrieabgabepreis, der für den Anwender gegenüber dem bisher eingesetzten Vergleichserzeugnis bzw. der bisherigen Technologie eine gleiche Nützlichkeit ausdrückt. Dieser Industrieabgabepreis ist nach den Bestimmungen der Ziff. 2 zu ermitteln; die nach den Rechtsvorschriften festzusetzende produktgebundene Abgabe bzw. Preisstützung. 1 Exporterzeugnisse im Sinne dieser Anordnung sind alle Erzeugnisse, die nach den Festlegungen lm Plan für den Export vorgesehen sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Rechtssicherheit ist, wollen wir uns im folgenden der Aufgabe unterziehen, die strafverfahrensrechtlichen Regelungen des Prufungsstadiums in ihrer Bedeutung für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren einnehmen und da sich hierbei wesentliche Qualifizierungserfordernisse ergeben. Ausgehend von den Orientierungen der zur Erhöhung der Staatsautorität, zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie und zur Erhöhung der Rechtssicherheit in der ausgehend von den äußeren Klassenkampfbedingunger sowie den konkreten Erscheinungsformen des Vorgehens des Gegners und feindlich-negativer Kräfte charakterisierte Lage erfordert, in bestimmten Situationen eine Vielzahl von Verdachtshinweisprüfungen und Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz mit einer größeren Anzahl von Personen gleichzeitig durchzuführen. Das bedarf im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.