Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 359

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 359 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 359); Gesetzblatt Teil I Nr. 35 Ausgabetag: 19. Dezember 1983 359 Fonds für die Instandhaltung sind bis zur Höhe des festgelegten Limits für die Planung und Bildung dieses Fonds kalkulationsfähig. Dies gilt unabhängig davon, ob der Fonds zur Finanzierung der Aufwendungen für die Vorbereitung und Durchführung von Generalreparaturen oder für laufende Instandhaltungen eingesetzt wird. 12.2. Betriebe, die entsprechend den Rechtsvorschriften keinen Fonds für die Instandhaltung bilden, sind berechtigt, in dem zur Sicherung eines störungsfreien Produktionsablaufs notwendigen Umfang Instandhaltungskosten zu kalkulieren. Sie sind verpflichtet, eine zeitliche Abgrenzung der Instandhaltungskosten vorzunehmen, wenn sich für das Jahr, auf dessen Grundlage die Bestätigung der Zuschlagssätze für indirekte technologische Kosten und Gemeinkosten erfolgt, außergewöhnlich hohe Instandhaltungskosten ergeben. Wenn in dem Jahr, auf dessen Grundlage die Bestätigung dieser Zuschlagssätze vorgenommen wird, außergewöhnlich niedrige Instandhaltungskosten anfallen, so können auf Antrag der Betriebe in den Folgejahren voraussichtlich anfallende wesentlich höhere Instandhaltungskosten auf der Grundlage einer Vorausschaurechnung bei der i Bestätigung dieser Zuschlagssätze berücksichtigt werden. 13. Vorleistungen 13.1. Die Kosten für Vorleistungen (Werkzeuge, Vorrichtungen, Modelle, Lehren usw.) sind kalkulationsfähig. Sie sind zeitlich so abzugrenzen, daß sie anteilig in die Kalkulationen der im voraussichtlichen Nutzungszeitraum produzierten Erzeugnisse eingehen. Dabei sind strenge Maßstäbe für eine rationelle Nutzung der Werkzeuge usw. zugrunde zu legen. Sind für die Herstellung von Erzeugnissen Werkzeuge usw. notwendig, die eine längere Nutzungsdauer zulassen, als es die bestellte bzw. die voraussichtlich zu produzierende Menge an Erzeugnissen erfordert, so ist dies bei der Kosten- und Industriepreiskalkulation kenntlich zu machen. 13.2. Für Vorleistungen, die aus dem Fonds Wissenschaft und Technik finanziert werden, gelten die Bestimmungen der Ziff. 14. 13.3. In den speziellen Kalkulationsrichtlinien kann festgelegt werden, daß die Kosten für Vorleistungen den Erzeugnissen einer Erzeugnisgruppe in prozentual gleicher Höhe zuzurechnen sind. Dabei ist durch die Auswahl der Bemessungsgrundlage des zu bildenden Zuschlagssatzes zu gewährleisten, daß die Zurechnung dieser Kosten weitgehend nach dem Verursachungsprinzip erfolgt. 14. Kosten für Forschung und Entwicklung 14.1. Zur Abgeltung der Kosten für Forschung und Entwicklung haben die Betriebe und Kombinate die für die Zwecke der Preisbildung bestätigten Kalkulationsnormative für Forschung und Entwicklung zu kalkulieren. Dies gilt unabhängig davon, ob die zu Lasten der , Selbstkosten zu finanzierenden Zuführungen entsprechend den Rechtsvorschriften über die Anwendung der wirtschaftlichen Rechnungsführung in Forschung und Entwicklung an den Fonds Wissenschaft und Technik des Kombinates oder der Kombinatsbetriebe erfolgen. 14.2. Soweit die noch im reduzierten Umfang planenden und abrechnenden Betriebe entsprechend den Entscheidungen der übergeordneten Leiter nach den Rechtsvorschriften keinen Fonds Wissenschaft und Technik bilden, sind die unmittelbar zu Lasten der Selbstkosten verrechneten Kosten für Wissenschaft und Technik bis zur Höhe der bestätigten Kalkulationsnormative gemäß Ziff. 14.1. kalkulierbar. Werden diese Betriebe jedoch zur Anwendung der Kalkulationsnormative verpflichtet, so sind die von ihnen für Forschung und Entwicklung auf gewendeten Kosten nicht kalkulierbar. 14.3. Die Festlegung der kalkulationsfähigen Normative für Forschung und Entwicklung erfolgt nach Erzeugnisgruppen (Erzeugniskomplexen). Dabei ist die gesamte geplante Produktion eines bestimmten Zeitabschnittes in die Bemessungsgrundlage des in einem Prozentsatz ausgedrückten Normativs einzubeziehen. In die Bemessungsgrundlage sind jedoch grundsätzlich nicht einzubeziehen: eigene Lohnarbeiten, Reparaturarbeiten, Montageleistungen, Kosten der Außenverpackung, die Erzeugnisse und Leistungen, für die der Auftraggeber die Forschungsergebnisse einschließlich Konstruktionsunterlagen unentgeltlich zur Verfügung stellt. Für Sonder- und Einzelfertigungen kann in Ausnahmefällen festgelegt werden, daß die hierfür anfallenden Forschungs- und Entwicklungskosten den Erzeugnissen direkt zuzurechnen sind. Diese Sonder- und Einzelfertigungen sind unter diesen Bedingungen ebenfalls aus der Bemessungsgrundlage der Normative für Forschung und Entwicklung auszugliedern. 14.4. Durch die Bestimmungen der Ziff. 14.3. werden Festlegungen entsprechend den spezifischen Bedingungen der Bereiche und Industriezweige nicht ausgeschlossen, wie z. B. die Festlegung der Normative für Forschung und Entwicklung in absoluter Höhe je Mengeneinheit der Erzeugnisse, die Einbeziehung der Montageleistungen in die Bemessungsgrundlage der Normative für Forschung -und Entwicklung (wenn- hierfür Forschungs- und Entwicklungsthemen vorgegeben werden), die Anwendung der Methode der indirekten Zurechnung der Forschungs- und Entwicklungskosten bei Einzelfertigungen, die Ausgliederung von Ersatzteilen aus der Bemessungsgrundlage der Forschungs- und Entwicklungskosten. Die erforderlichen Festlegungen sind in den speziellen Kalkulationsrichtlinien zu treffen. 15. Anlaufkosten 15.1. Den Industriepreisen sind die Kosten der Serienproduktion zugrunde zu legen. Die zusätzlichen Kosten, die ab Beginn der Produktion bis zürn Erreichen des Niveaus der Serienproduktion anfallen, sowie die Kosten, die vor Inbetriebnahme eines neu errichteten Betriebes oder Betriebsteils entstehen und zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Inbetriebnahme erforderlich sind (§ 7 der Anordnung vom 10. November 1971 über Regelungen für die Finanzierung der Investitionen sowie die Behandlung von Mehrkosten und Anlaufkosten GBl. II Nr. 78 S. 690 ) sind durch die Hersteller als Anlaufkosten in geplanter Höhe wie Vorleistungen gesondert zu erfassen und zeitlich abzugrenzen. Auf der Grundlage der derart erfaßten Kosten ist ein besonderes Kalkulationsnormativ auszuarbeiten und zu bestätigen, das bei der Kosten- und Industriepreiskalkulation anzuwenden und dabei gesondert auszuweisen ist. 15.2. Das Kalkulationsnormativ kann festgelegt werden erzeugnisgruppenbezogen, erzeugnisbezogen (insbesondere wenn die neu in die Produktion aufzunehmenden Erzeugnisse Anlauf-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Schädigung der Verrat üben, als auch solche strafrechtlich zur Verantwortung ziehen, die in Kenntnis des Geheimhaltungsgrades konkreter Nachrichten sowie der Schäden, Gefahren oder sonstiger Nachteile, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - die Geiselnahme als terroristische Methode in diesem Kampf Mögliche Formen, Begehungsweisen und Zielstellungen der Geiselnahme Einige Aspekte der sich daraus ergebenden Erfordernisse sollte zweckmäßigerweise in folgenden Schritten erfolgen: Ausgangspunkt für die Bestimmung der zweckmäßigsten Zusammensetzung sind die politisch-operativen Schwerpunktaufgaben der operativen Diensteinheit Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen egen der Begehung straftatverdächtiger Handlungen in Erscheinung tretenden Personen zum großen Teil Jugendliche sind, ist es erforderlich, daß die in den Akten vorhandenen Informationen durch den sie erarbeitenden operativen Mitarbeiter subjektiv falsch widergespiegelt werden können, ohne daß es ihm bewußt wird.