Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 25

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 25 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 25); Gesetzblatt Teil I Nr. 3 Ausgabetag: 28. Januar 1983 25 v- 1. Monat Umrechnungsfaktoren für 2. Monat 3. Monat 4. Monat die Lagerdauer bis zum 5. Monat 6. Monat 7. Monat 8. Monat Kohlgemüse Kühllagerung 0,0101 0,0256 0,0417 0,0526 0,0638 0,0753 0,1111 0,1494 N ormallagerung 0,0363 0,0582 0,0870 0,1173 0,1494 0,1905 0,2500 0,3158 Einfache Lagerung in festen Räumen 0,0471 0,0753 0,1111 0,1429 0,1813 0,2195 0,3333 0,4925 Einfache Lagerung in Mieten - 0,0638 * 0,1111 0,1628 0,2195 0,2821 0,3836 - Zwiebelgemüse Kühllagerung 0,0101 0,0204 0,0309 0,0417 0,0582 0,0753 0,1111 0,1494 Normallagerung und einfache Lagerung in festen Räumen 0,0363 0,0526 0,0753 0,0929 . 0,1173 0,1364 0,2195 0,3158 Fruchtgemüse Kühllagerung 0,0526 - - - - Normallagerung 0,0753 - - - Einfache Lagerung in festen Räumen 0,1494 - - - - Steinobst - - „ . Kühllagerung 0,0638 - - - ' - - ' N ormallagerung 0,1111 - - “ - Einfache Lagerung in festen Räumen 0,1364 - “ Kernobst Kühllagerung 0,0152 0,0256 0,0417 0,0526 0,0695 0,0870 0,1111 0,1364 Normallagerung und einfache Lagerung in festen Räumen 0,0526 0,0811 0,1111 0,1364 0,1628 0,1905 0,2500 0,2987 Beerenobst Kühllagerung 0,0870 - - - - - - - N ormallagerung 0,1236 - - - - - - - Einfache Lagerung in festen Räumen 0,1364 l Definition entsprechend der Anordnung vom 18. April 1972 über die Berechnung des natürlichen Schwundes bei Obst, Gemüse und Speise- kartoffeln (GBl. II Nr. 23 S. 254). Anordnung über die Berechnung und Zahlung von Nutzungsentgelt für Grundstücke und Grundmittel vom 30. Dezember 1982 Zur Verwirklichung der Bestimmungen des § 71 Abs. 2 des Vertragsgesetzes vom 25. März 1982 (GBl. I Nr. 14 S. 293) über die Zahlung von Nutzungsentgelt wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung regelt die Berechnung und Zahlung von Entgelt für die Nutzung, teilweise Nutzung oder Mitnutzung von Grundstücken und Grundmitteln, die sozialistisches Eigentum sind und deren Überlassung zur Nutzung zwischen Betrieben (Überlasser und Nutzer) durch Vertrag vereinbart wird. (2) Die in Rechtsvorschriften! enthaltenen abweichenden Regelungen für die Berechnung und Zahlung von Nutzungsentgelt bei der Nutzung oder Mitnutzung von Grundstücken und Grundmitteln gemäß Abs. 1 bleiben unberührt. * S. 1 Z. Z. gelten: Preisvorschriften für die Nutzung unbeweglicher und beweglicher Grundmittel, Anordnung Nr. Pr. 349 vom 8. Mai 1980 über die Preise für sonstige Leistungen der Eisenbahn (Sonderdruck Nr. 1051 des Gesetzblattes S. 3), (3) Betriebe im Sinne des Abs. 1 sind volkseigene Kombinate, volkseigene Betriebe der Kombinate (Kombinatsbetriebe), volkseigene Betriebe und volkseigene Einrichtungen, staatliche und wirtschaftsleitende Organe und deren Einrichtungen, sozialistische Genossenschaften und ihre rechtsfähigen Betriebe und Einrichtungen, Parteien und gesellschaftliche Organisationen einschließlich ihrer rechtsfähigen Betriebe und Einrichtungen. (4) Diese Anordnung ist nicht anzuwenden, wenn Betriebe und Einrichtungen der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft im Rahmen der zwischenbetriebli- Anordnung vom 1. Juli 1972 über die Planung, Finanzierung und Abrechnung der staatlichen Kulturhäuser (GBl. II Nr. 43 S. 494), Jugendgesetz der DDR vom 28. Januar 1974 (GBl. I Nr. 5 S. 45), Anordnung vom 15. April 1975 über die kostenlose Nutzung von Sporteinrichtungen zur Durchführung des organisierten Sporttreibens (GBl. I Nr. 24 S. 441), Gesetz vom 3. April 1959 über das Post- und Fernmeldewesen (GBl. I Nr. 27 S. 365), Energieverordnung vom 30. Oktober 1980 (GBl. I Nr. 33 S. 321), Fünfte Durchführungsbestimmung vom 10. November 1980 zur Energieverordnung - Grundstücksbenutzung (GBl. I Nr. 33 S. 336), Finanzierungs- und Entschädigungsverordnung vom 26. Juli 1979 (GBl. I Nr. 29 S. 272), Verordnung vom 12. Dezember 1978 zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Umgebung von Verkehrsanlagen (GBl. I 1979 Nr. 2 S. 9), Erste Durchführungsbestimmung vom 12. November 1981 zur Verordnung zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Umgebung von Verkehrsanlagen Mitbenutzung von Grundstücken - (GBl. I Nr. 37 S. 438).;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit gewährleistet. Dadurch werden feindliche Wirkungs- und Entfaltungsmöglichkeiten maximal eingeschränkt und Provokationen Verhafteter mit feindlich-negativem Charakter weitestgehend bereits im Ansatz eliminiert.

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