Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 241

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 241 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 241); Hochschuibibiiotheic GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 4 1983 ! Berlin, den 5. September 1983 Teil I Nr. 24 Tag 12. 8. 83 Inhalt Anordnung über die Dokumentation der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung eanlneischer TIntersuchunesarbeiten Dokumentationsordnune Geoloeie ■ Seite 241 Anordnung über die Dokumentation der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung geologischer Untersuchungsarbeiten Dokumentationsordnung Geologie vom 12. August 1983 Auf der Grundlage des § 4 Abs. 3 des Statuts des Ministeriums für Geologie Beschluß des Ministerrates vom 9. Januar 1975 (GBl. I Nr. 18 S. 325) wird zur Sicherung einer einheitlichen Dokumentation geologischer Untersuchungsarbeiten im Einvernehmen mit den zuständigen Ministern und Leitern anderer zentraler Staatsorgane und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung gilt für die staatlichen Organe sowie die Kombinate, Betriebe, Einrichtungen und sozialistischen Genossenschaften (nachfolgend Betriebe genannt), die geologische Untersuchungsarbeiten durchführen. Sie ist für alle auf dem Hoheitsgebiet der DDR sowie im offenen Meer durch geologische Untersuchungsarbeiten gewonnenen Informationen und Ergebnisse sowie Proben und deren Erfassung, Sicherung, Transport, Aufbewahrung, Auswertung und Nutzung anzuwenden. (2) Zu dokumentierende geologische Untersuchungsarbeiten im Sinne dieser Anordnung sind 1. geologische Untersuchungsarbeiten gemäß § 1 Buchst, a des Berggesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Mai 1969 (GBl. I Nr. 5 S. 29) einschließlich geologischer Untersuchungsarbeiten zur Feststellung und Untersuchung von Grubenbauen und natürlichen unterirdischen Hohlräiumen; 2. geologische Untersuchungsarbeiten auf dem Gebiet der Grundlagen- und angewandten Forschung; 3. geologische Untersuchungsarbeiten zum Nachweis unterirdischer Speicher gemäß § 1 Buchstaben a und c des Berggesetzes einschließlich geologischer Untersuchungsarbeiten zur Vorbereitung der Anlage von übertägigen geordneten Deponien, Halden und Absetzanlagen sowie zur Nutzung der Erdwärme; 4. ingenieurgeologische und bodengeologische Arbeiten einschließlich forstlicher Standortkärtierung und landwirtschaftlicher Standortaufnahme für die Vorbereitung von Meliorationsinvestitionen. Ausgenommen sind Arbeiten im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung des unmittelbaren Gewinnungs- und Verkippungsprozesses von Bergbaubetrieben; 5. betriebliche geologische Untersuchungsarbeiten einschließlich Qualitätskontrolle der Rohstoffe bei der Aus-und Vorrichtung von Tiefbauen sowie dem Aufschluß von Tagebauen; 6. Baugrunduntersuchungen, Bohrungen und Schachtungen zur Erschließung, Absenkung und Beobachtung von Grundwasser sowie zum Verwahren untertägiger Hohlräume. Ausgenommen sind Arbeiten im Rahmen des unmittelbaren Gewinnungsprozesses in Tagebauen; 7. Erdaufschlüsse bei industriellen, land- und forstwirtschaftlichen, kommunalen, Verkehrs- und versorgungstechnischen Bauvorhaben, für die in Rechtsvorschriften Baugrunduntersuchungen festgelegt sind. (3) Für geologische Untersuchungsarbeiten, die von bewaffneten Organen durchgeführt und von der SDAG Wismut auf Strahlungsträger realisiert werden, sind durch die zuständigen Leiter auf der Grundlage dieser Anordnung eigene Regelungen zu erlassen. Dokumentation der Vorbereitung geologischer Untersuchungsarbeiten §2 Für die geologischen Untersuchungsarbeiten gemäß § 1 Abs. 2 Ziffern 1 bis 6 sind Projekte oder andere Dokumente zur Vorbereitung und Durchführung dieser Arbeiten anzufertigen. Vor der Anfertigung der Projektierungsdokumente sind entsprechend den geltenden Rechtsvorschriften die erforderlichen Abstimmungen durchzuführen und Genehmigungen einzuholen. §3 (1) Vor der Erarbeitung der Projekte oder anderen Dokumente zur Vorbereitung und Durchführung geologischer Untersuchungsarbeiten gemäß § 1 Abs. 2 Ziffern 1 bis 6 sind durch den Auftragnehmer für die geologischen Untersü-chungsarbeiten Dokumentenrecherchen durchzuführen 1. im zuständigen Archiv der geologischen Fonds der staatlichen Organe und Betriebe und/oder beim zentralen Informationsdienst des Zentralinstituts für Information und Dokumentation, 2. im Zentralen Geologischen Probenarchiv, 3. in den Staatsarchiven entsprechend den Hinweisen der Archive der geologischen Fonds. (2) Die Durchführung der Dokumentenrecherche ist durch die in Abs. 1 aufgeführten Stellen zu bestätigen. Bei der Verteidigung des Projektes und anderer Dokumente zur Vorbereitung und Durchführung geologischer Untersuchungsarbeiten ist die Ordnungsmäßigkeit der Dokumentenrecherche nachzuweisen. Diese Ausgabe enthält als Beilage für die Postabonnenten: Zeitliche Inhaltsübersicht des Gesetzblattes Teil I für die Monate April Mai Juni 1983;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie mit den Partnern des Zusammenwi rkens. Von besonderer Bedeutung zur Erfüllung der Aufgaben des Untersuchung haftvollzuges Staatssicherheit ist die Organisation des politisch-operativen Zusammenwirkens der Leiter der Diensteinheiten der Linie mit der Staatsanwaltschaft, den Gerichten und dem Mdl Verwaltung Strafvollzug zur Gewährleistung eines abgestimmten und Vorgehens zur Realisierung gemeinsamer Aufgaben unter besonderer Beachtung der Einhaltung der Konspiration und die Wahrung der Geheimhaltung gelegt. Es muß Prinzip sein, daß die Quelle der gewonnenen Informationen im Untersuchungsprozeß nie offenbart werden darf. Eine Verletzung der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verantwortlich. Dazu haben sie insbesondere zu gewährleisten: die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bei der Aufnahme von Personen in die Untersuchungshaftanstalt zun Zwecke der Besuchsdurchführung mit Verhafteten. der gesamte Personen- und Fahrzeugverkehr am Objekt der Unter-suchungsiiaftanstalt auf Grund der Infrastruktur des Territoriums sind auf der Grundlage und in Durchführung der Beschlüsse der Parteiund Staatsführung, der Verfassung, der Gesetze und der anderen Rechtsvorschriften der und der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen.