Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 218

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 218 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 218); 218 Gesetzblatt Teil I Nr. 21 Ausgabetag: 15. August 1983 Schlüssel- nummer 122 51 29 0 122 51 30 0 122 51 40 0 122 51 50 0 122 51 51 0 122 51 51 1 122 51 51 2 122 51 51 3 122 51 52 0 122 51 56 0 122 51 60 0 122 52 00 0 122 52 10 0 122 53 00 0 122 53 10 0 122 53 11 0 122 53 11 1 122 53 11 2 122 53 11 3 122 53 11 4 122 53 11 5 122 53 11 6 122 53 11 7 122 53 11 9 122 53 12 0 122 53 14 0 122 53 15 0 122 53 16 0 122 53 17 0 122 53 18 0 122 53 19 0 122 53 19 2 122 53 19 3 122 53 19 4 122 53 19 5 122 53 19 6 Erzeugnisposition Mindestbestellmenge MF t Schlüssel- nummer Erzeugnisposition Mindestbestellmenge MF t Kondensatorrohre und Präzisions-rohre aus Messing 0,25 Halbzeuge aus Bronze 0,1 Halbzeug aus Neusilber 0,1 Halbzeug aus Zink und -legierungen Bleche und Bänder aus Zink und -legierungen Bleche aus Zink und -legierungen, handelsüblich 0,5 Lithographiebleche 0,25 Bänder aus Zink und -legierungen 0,25 Kalotten aus Zink 0,25 Drähte aus Zink und -legierungen 0,25 Halbzeug aus Blei und -legierungen 0,5 Halbzeug aus hochschmelzenden Schwermetallen und deren Legierungen Halbzeug aus Nickel und -legie- rungen . 100 kg Halbzeug aus Leichtmetallen und deren Legierungen Halbzeug aus Aluminium und -legierungen Bleche und Bänder aus Aluminium und -legierungen Bleche aus Aluminium bis 1 200 mm breit 0,3 Bleche aus Aluminiumlegierungen bis 1 200 mm breit 0,3 Bleche aus Aluminium über 1 200 mm breit 0,3 Bleche aus Aluminiumlegierungen über 1 200 mm breit 0,3 Bänder aus Aluminium bis 249 mm breit 0,1 Bänder aus Aluminiumlegierungen bis 249 mm breit . 0,1 Bänder aus Aluminium über 249 mm breit 0,1 Bleche und Bänder aus Reinst- aluminium und -legierungen 0,1 Schweißstäbe und -drähte aus Aluminium und -legierungen 0,1 Stangen und Profile, gepreßt, aus Aluminium und -legierungen 0,1 Stangen und Profile, gezogen, aus Aluminium und -legierungen 0,1 Drähte aus Aluminium und -legierungen 0,1 Rohre und Hohlprofile aus Aluminium und -legierungen, gepreßt 0,1 Rohre und Hohlprofile aus Aluminium und -legierungen, gezogen 0,1 Sonstiges Halbzeug aus Aluminium und -legierungen 0,1 Butzen aus Aluminium und -legierungen - 0,1 Ronden aus Aluminium 0,1 Ronden aus Alunaijjium- legierungen 0,1 Wellbleche - 0,3 Bänder, lackiert unter 0,35 mm dick 0,1 122 53 19 7 122 53 19 8 122 53 19 9 122 53 20 0 122 58 00 0 122 58 30 0 122 58 32 0 122 58 81 0 122 58 89 0 125 15 00 0 135 76 00 3 135 76 00 4 Bänder, lackiert ab 0,35 mm dick 0,1 Rohre aus Aluminium, längsnahtgeschweißt 0,1 Rohre aus Aluminiumlegierungen, längsnahtgeschweißt 0,1 Halbzeug aus Magnesiumlegierungen 0,1 Halbzeug und Fertigteile aus unedlen Werkstoffen mit besonderen magnetischen, elektrischen und thermischen Eigenschaften Technische Widerstandswerkstoffe WM 50 T - Reotan 50 0,1 Heizleiterwerkstoffe auf Chrom-Nickelbasis 0,1 Heizleiterwerkstoffe auf Fe-Basis 0,1 Stäbe auf Lang- bzw. Feinschmiedemaschinen gefertigt 0,25 Stahlmarkenhauptgruppe 3 und 4 1,0 Drahtseile aus Aluminium und -legierungen 5 Drahtseile aus Stahl-Aluminium 5 i Anordnung über die Planung der Finanzierung der Umlaufmittel Umlaufmittelanordnung vom 22. Juli 1983 Im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission wird zur Planung der Finanzierung der Umlaufmittel folgendes angeordnet: Geltungsbereich §1 (1) Diese Anordnung gilt für a) zentrale Staatsorgane, b) den zentralen Staatsorganen direkt unterstellte volkseigene Kombinate, wirtschaftsleitende Organe und Betriebe, die Wirtschaftsräte der Bezirke, Bezirksbauämter und die bezirklichen Abteilungen Handel und Verkehr (nachstehend Kombinate genannt), c) den Räten der Bezirke unterstellte volkseigene Kombinate und wirtschaftsleitende Organe, volkseigene Betriebe und nach der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeitende Einrichtungen sowie für Handels- und Produktionsbetriebe des Verbandes der Konsumgenossenschaften der DDR (nachstehend Betriebe genannt). (2) Diese Anordnung gilt nicht a) für Kombinate und Betriebe im Bereich der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, b) für Außenhandelsbetriebe und c) für Dienstleistungsbetriebe des Ministeriums für Außenhandel. Die für die Kombinate und Betriebe gemäß Buchstaben a bis c zuständigen zentralen Staatsorgane regeln die Anwendung dieser Anordnung unter Berücksichtigung der spezifischen Besonderheiten ihrer Bereiche im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen, dem Präsidenten der Staatsbank der Deutschen Demokratischen Republik und dem Präsidenten ihrer zuständigen Bank.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der widersprechen, Eine erteilte Genehmigung leitet die Ständige Vertretung aus der Annahme ab, daß sämtliche Korrespondenz zwischen Verhafteten und Ständiger Vertretung durch die Untersuchungsabteilung bzw, den Staatsanwalt oder das Gericht bei der allseitigen Erforschung der Wahrheit über die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen oder die Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten zu unterstützen. Es soll darüber hinaus die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Rechten Inliaf tierter bezüglich der Verbildung zu Rechtsanwälten und Notaren, Mitarbeitern ausländischer Vertretungen und Angehörigen und Bekannten ergeben, sind ebenfalls voll zu nutzen.

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