Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 188

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 188 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 188); 188 Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 15. Juli 1983 Anlage 2 zu § 11 Abs. 1 vorstehender Anordnung Deutsche Demokratische Republik Rat des Bezirkes Abt. Gesundheits- und Sozialwesen Anerkennung Frau/Herr geb. am: wird mit Wirkung vom Subspezialist der Fachrichtung (Bezeichnung der Fachrichtung) (Bezeichnung des Subspezialisierungsgebietes) anerkannt. den 19 Bezirksarzt Dienstsiegel Anordnung über den Rückkauf gebrauchter, noch gebrauchsfähiger, sauberer Pflanzenanzuchttöpfe aus Plast vom 7. Juni 1983 Zur Erschließung zusätzlicher Reserven für die Steigerung der Produktion und Senkung des Produktionsverbrauches wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane sowie in Übereinstimmung mit dem Zen-tralvprstand des Verbandes der Kleingärtner, Siedler und Kleintierzüchter und dem Zentralvorstand der Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe folgendes angeordnet: §1 Diese Anordnung gilt für a) LPG, GPG, VEG und deren kooperative Einrichtungen der Pflanzenproduktion sowie den privaten Erwerbsgartenbau (nachfolgend Pflanzenproduktionsbetriebe genannt), b) Verkaufseinrichtungen der Pflanzenproduktionsbetriebe, der VEB Saat- und Pflanzgut und der Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe sowie private Blumengeschäfte (nachfolgend Verkaufseinrichtungen genannt), die mit Zierpflanzen, Jungpflanzen (Gemüse- und Zierpflanzen) und Junggehölzen in Pflanzenanzuchttöpfen aus Plast die Bevölkerung und die gesellschaftlichen Bedarfsträger versorgen. §2 Pflanzenanzuchttöpfe im Sinne dieser Anordnung sind runde, quadratische oder sechseckige Pflanzgefäße aus Plast für Zierpflanzen, Jungpflanzen (Gemüse- und Zierpflanzen) und Junggehölze, deren Mantelfläche keine Durchbrüche aufweist und deren Boden so gestaltet ist, daß das Wasser abfließen kann (nachfolgend Pflanzenanzuchttöpfe, aus Plast genannt). §3 (1) Die Pflanzenproduktiönsbetriebe und die Verkaufseinrichtungen sind verpflichtet, gebrauchte, noch gebrauchsfähige, saubere Pflanzenanzuchttöpfe aus Plast aufzukaufen. (2) Die Pflanzenproduktionsbetriebe und die Verkaufseinrichtungen zahlen für jeden Pflanzenanzuchttopf aus Plast ab 8 cm Durchmesser dem Bürger oder dem gesellschaftlichen Bedarfsträger 0,10 M/St. (3) In den Pflanzenproduktionsbetrieben und den Verkaufseinrichtungen ist für jeden Bürger sichtbar der Hinweis „Hier werden gebrauchte, nodh gebrauchsfähige, saubere Pflanzenanzuchttöpfe aus Plast ab 8 cm Durchmesser zu einem Aufkaufpreis von 0,10 M/St. aufgekauft“ anzubringen. §4 Die Pflanzenproduktionsbetriebe und Verkaufseinrichtungen, die die aufgekauften Pflanzenanzuchttöpfe aus Plast Pflanzenproduktionsbetrieben zur Verfügung stellen, erhalten von diesen Produktionsbetrieben für jeden Pflanzenanzuchttopf aus Plast in den Größen a) 8 cm bis 9 cm Durchmesser 0,11 M/St. b) ab 10 cm Durchmesser 0,15 M/St. §5 Pflanzenproduktionsbetriebe, die die aufgekauften Pflan-zenanzuchttöpfe aus Plast wiederverwenden, haben diese vor der Wiederverwendung zu desinfizieren. §6 Diese Anordnung tritt am 15. Juli 1983 in Kraft. Berlin, den 7. Juni 1983 Der Minister für Land-, Forst-und Nahrungsgüterwirtschaft L i e t z Anordnung Nr. Pr. 189/11 über die Industriepreise für Kammzüge und Konverterband vom 30. Mai 1983 Zur Änderung der Anordnung Nr. Pr. 189 vom 30. März 1976 über die Industriepreise für Kammzüge und Konverterband (Sonderdruck Nr. 863 des Gesetzblattes) wird folgendes angeordnet: §1 Der § 1 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Für die Erzeugnisse und Leistungen (nachfolgend Erzeugnisse genannt) der Schlüsselnummem1 2 161 60 00 0 Kammzug aus Wolle einschließlich Kamelhaar und Mohair, auch in Mischung mit Chemiefasern, Tierhaar-Kammzug 161 70 00 0 Chemiefaser-Kammzug und Chemiefaser-Konverterband aus t 19 61 00 00 Materielle Leistungen zur Aufbereitung der Erzeugnisse vorgenannter Schlüsselnummern gelten die mit dieser Anordnung festgesetzten Industrieabgabe- und Importabgabepreise (im folgenden Industrieabgabepreise genannt).“ §2 Der § 3 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Die Industriepreise sind in folgenden Preislisten aufgeführt bzw. nach folgender Preiserrechnungsvorschrift (PEV)3 zu ermitteln: Preisliste Nr. 1 Wollkammzug aus einer Provenienz, stichelhaarfrei aus Austral-Wollen 1 Anordnung Nr. Pr. 189 vom 30. März 1976 (Sonderdruck Nr. 863 des Gesetzblattes) 2 Die angegebenen Schlüsselnummern beruhen auf der Erzeugnis-und Leistungsnomenklatur der Deutschen Demokratischen Republik, Teil V, Neudruck 1974 einschließlich 1. bis 7. Ergänzung Stand 1. Ja- nuar 1983.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen und Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben. In unaufschiebbaren Fällen, insbesondere bei Gefahr im Verzüge, hat der Leiter der Abteilung die konkrete Schuld- und Schadensfeststellung zu veranlassen. Wurde der Schaden von einem Verhafteten vorsätzlich herbeigeführt, ist davon der Leiter der Diensteinheit der Linie zu übergeben, Das unterstreicht den Grundsatz, daß alle versteckt auf-gafundenen Gegenstände von hoher politisch operativer und meist auch strafprozessualer Relevanz sind.