Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 170

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 170 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 170); 170 Gesetzblatt Teil I Nr. 16 Ausgabetag: 29. Juni 1983 §4 (1) Vorschlagsberechtigt sind: die Generaldirektoren der Kombinate und Direktoren der dem Ministerium für Geologie direkt unterstellten Betriebe und Einrichtungen, der Minister für Kohle und Energie, der Minister für Erzbergbau, Metallurgie und Kali, der Minister für Glas-und Keramikindustrie und der Minister für Bauwesen, der Zentralvorstand der Industriegewerkschaft Bergbau-Energie. (2) Die Vorschläge haben in Übereinstimmung mit den zuständigen Gewerkschaftsvorständen bzw. -leitungen zu erfolgen. (3) Die Vorschläge sind jährlich beim Ministerium für Geologie bis zum 25. März einzureichen. (4) Die Entscheidung über die Vorschläge trifft der Minister für Geologie in Übereinstimmung mit dem Zentralvorstand der Industriegewerkschaft Bergbau-Energie. §5 (1) Die Verleihung der Medaille erfolgt durch den Minister für Geologie auf einer zentralen Veranstaltung anläßlich des Tages des Bergmanns und des Energiearbeiters. (2) Es können jährlich bis zu 20 Medaillen verliehen werden. §6 (1) Die Medaille ist rund, goldfarben und hat einen Durchmesser von 30 mm. Auf der Vorderseite sind symbolisch als Quellen der mineralischen Rohstoffe Bohrturm und Förderturm über einem geologischen Schichtenprofil dargestellt. Auf der Rückseite befinden sich in der oberen Hälfte die Worte: „FÜR HERVORRAGENDE LEISTUNGEN IN DER GEOLOGIE DER DDR“ und in der unteren Hälfte das Staatswappen der Deutschen Demokratischen Republik und zwei Lörbeer-zweige. (2) Die Medaille wird an einer rechteckigen, mit Band bezogenen Spange getragen. Das Band ist in den Farben blau, schwarz, rotbraun senkrecht gestreift. In der Mitte ist das Symbol „Schlägel und Eisen“ goldfarben aufgesetzt. Die Farben des Bandes symbolisieren die Rohstoffe Erdgas/Erdöl/Wasser, Kohle und Erz. (3) Die Medaillenspange ist zugleich Interimsspange. Anordnung über die Zulassung von Betrieben zur Ausführung von Schweißarbeiten an Anlagen und Erzeugnissen, an die besondere Anforderungen gestellt werden Schweißzulassungsanordnung vom 31. Mai 1983 Zur Durchsetzung der technischen, technologischen und sicherheitstechnischen Erfordernisse bei Schweißarbeiten .an Anlagen und Erzeugnissen, an deren Qualität unter Berücksichtigung des Einsatzes rationeller Schweißverfahren besondere Anforderungen gestellt werden, wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes folgendes angeordnet: §1 (1) Schweißarbeiten an Anlagen und Erzeugnissen (außer aus Plasten}, für deren Herstellung. Errichtung oder Instandsetzung in Rechtsvorschriften eine Zulassungspflicht gefordert wird, dürfen nur von Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen (nachfolgend Betriebe genannt) ausgeführt werden, wenn sie die Zulassung als Schweißbetrieb (nachfolgend Schweißzulassung genannt) besitzen. Die Schweißzulassung wird durch die Zulassungskommission der DDR für Schweiß- betriebe (nachfolgend Zulassungskommission genannt) erteilt. (2) Die Bestimmungen des,Abs. 1 gelten auch für solche Schweißarbeiten, die von ausländischen Betrieben ausgeführt werden, wenn Anlagen und Erzeugnisse auf Grund von Außenhandelsverträgen in die DDR geliefert werden oder die Schweißarbeiten im Auftrag von Betrieben der DDR außerhalb der DDR ausgeführt werden. Die Außenhandelsbetriebe haben in den Außenhandelsverträgen mit den ausländischen Vertragspartnern die Festlegung zu treffen, daß Schweißarbeiten nur durch zugelassene Betriebe ausgeführt werden dürfen. Die Import- und Exportbetriebe haben die Außenhandelsbetriebe rechtzeitig zu unterrichten, wenn im Rahmen beabsichtigter Importe und Exporte Schweißarbeiten nach Abs 1 durch ausländische Betriebe ausgeführt werden sollen. (3) Ausländische schweißtechnische Zulassungen werden von der Zulassungskommission anerkannt, wenn dies in völkerrechtlichen Verträgen oder Konventionen, deren Mitglied die DDR ist, oder in zwischenstaatlichen Vereinbarungen über die gegenseitige Anerkennung von schweißtechnischen Zulassungen festgelegt ist. Die Zulassungskommission kann darüber hinaus auch nachgewiesene ausländische schweißtechnische Zulassungen anerkennen. §2 (1) Die Erteilung der Schweißzulassung erfolgt nach Überprüfung des Betriebes auf Einhaltung der in Rechtsvorschriften festgelegten Forderungen und der zur Durchführung der Schweißarbeiten erforderlichen personellen und materiellen Voraussetzungen. Die Schweißzulassung wird beurkundet. Die Urkunde enthält: 1. Name des Betriebes 2. Zulassungsumfang 3. Name des Schweißingenieurs/Schweißbevollmächtigten 4. Gültigkeitsdauer. (2) Die Gültigkeitsdauer der Schweißzulassung beträgt 2 Jahre. Die Zulassungskommission kann davon abweichende Festlegungen treffen. (3) Die Schweißzulassung sowie ihre Verlängerung oder Erweiterung hat der Betrieb, der Schweißarbeiten im Sinne des § 1 Abs. 1 ausführt, bei der Zulassungskommission zu beantragen. Betriebliche Veränderungen, die auf die Schweißzulassung Einfluß haben, sind der Zulassungskommission unverzüglich mitzuteilen. (4) Die Schweißzulassung kann bei Wegfall der Forderungen bzw. von Voraussetzungen gemäß Abs. 1" jederzeit von der Zulassungskommission widerrufen werden. (5) Die Erteilung der Schweißzulassung kann von der termingerechten Erfüllung von Auflagen abhängig gemacht werden. Der Betrieb hat der Zulassungskommission die termingerechte Realisierung der erteilten Auflagen nachzuweisen. (6) Die Zulassungskommission ist berechtigt, auf der Grundlage von Vereinbarungen der zuständigen Staatsorgane Betriebe zu überprüfen, die keine- Schweißzulassung gemäß § 1 Abs. 1 benötigen, jedoch Schweißarbeiten an volkswirtschaftlich wichtigen Erzeugnissen und Anlagen ausführen. §3 - (1) In der Zulassungskommission wirken im Rahmen ihrer Zuständigkeit Vertreter folgender staatlicher Organe und Institutionen mit: 1. Staatliches Amt für Technische Überwachung 2. Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung 3. Ministerium für Nationale Verteidigung 4. Ministerium für Bauwesen 5. DDR-Schiffs-Revision und -Klassifikation - 6. Staatliche Luftfahrtinspektion der DDR;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Positionen herausgebildet, gesellschaftswidrige Verhaltensweisen hervorgerufen oder verstärkt und feindliche Handlungen ausgelöst werden können, um langfristig Jugendliche im Sinne konterrevolutionärer Veränderungen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der vor Angriffen zu gewährleisten. Deshalb ist in unverminderter Schärfe das subversive Wirken des Gegners sozialistischen Staat und seine Machtorgane, gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit.