Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 158

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 158 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 158); 158 Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 31. Mai 1983 von den am Konsumgüterbinnenhandel beteiligten zentralen Staatsorganen den Teil Versorgung an das Ministerium für Handel und Ver- sorgung von den zentralen Staatsorganen Planin-formationen über die betriebliche Transportplanung an das Ministerium für Verkehrswesen und die Staatliche Plankommission von den zentralen Organen, denen Ein- richtungen des Gesundheits- und Sozialwesens unterstehen, die Informationen über die Entwicklung der Grundfonds und Investitionen für die medizinischen Einrichtungen - an das Ministerium für Gesundheitswesen von den zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke Planinformationen der Kinder- und Jugenderholung an das Amt für Jugendfragen von den zentralen Staatsorganen die Planinformationen des Umweltschutzes an das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft 14.10.1983 44. von den zentralen Staatsorganen für die örtlich geleiteten Fachschulen an das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen und die Staatliche Plankommission von den zentralen Staatsorganen die Kennziffern der Berufsausbildung an das Staatssekretariat für Berufsbildung 17.10.1983 45. Über die Maßnahmen zur Substitution von Heizöl, Steinkohle und Koks sowie Importenergieträgern und Braunkohlenbriketts sowie zur rationellen Energieanwendung (Vordruck 1919) von den den Ministerien direkt unterstellten Kombinaten und Einrichtungen sowie den Räten der Bezirke an das zuständige Ministerium bzw. zentrale Staatsorgan und die Zentralstelle für rationelle Energieanwendung Leipzig 27. 7.1983 von der Zentralstelle für rationelle Energieanwendung Leipzig an das Ministerium für Kohle und Energie, die Arbeitsgruppe Rationelle Energieanwendung beim Ministerrat der DDR und die zuständigen Ministerien die Gesamtübersicht für alle Bereiche, nach Kombinaten gegliedert 19. 8.1983 Informationen über staatliche Planauflagen 46. Übergabe von Informationen über ausgewählte staatliche Planauflagen der Betriebe und Einrichtungen (Vordruck 0500) von den den Ministerien direkt unterstellten Kombinaten an die Räte der Bezirke 28.12.1983 sowie über-ausgewählte staatliche Planauflagen der Betriebsteile Überarbeitung und Verbesserung der Verbrauchsund Vorratsnormative des Volkswirtschaftsplanes 1984 sowie Planung der Verbrauchs- und Vorratsnormative für 1985 47. Übergabe von Vorschlägen zu den Verbrauchsnormativen einschließlich eines nach Energieträgern, Roh- und Werkstoffen sowie Verpackungsmitteln zusammengefaßten Ausweises der Einsparungen von den den Ministerien direkt unterstellten Kombinaten, wirtschaftsleitenden Organen und den Bezirksbauämtern an die übergeordneten Ministerien, die die Verbrauchsnormative bestätigenden Ministerien und zu den Energieverbrauchsnormativen an die Arbeitsgruppe Rationelle Energieanwendung beim Ministerrat der DDR von den Ministerien an die die Verbrauchsnormative bestätigenden Ministerien, die Staatliche Plankommission, die bilanzverantwortlichen Ministerien und zu den Energieverbrauchsnormativen an die Arbeitsgruppe Rationelle Energieanwendung beim Ministerrat der DDR 48. Übergabe von mit den Verbraucherbereichen abgestimmten Vorschlägen zu den Vorratsnormativen von den bilanzbeauftragten bzw. bilanzierenden Organen an die bilanzverantwortlichen Ministerien von den bilanzverantwortlichen Ministerien an die die Vorratsnormative bestätigenden Ministerien und die Staatliche Plan-kommission 49. Beratung der Vorschläge zu den Verbrauchsnormativen durch die die Verbrauchsnormative bestätigenden Ministerien, zu den Energieverbrauchsnormativen durch die Arbeitsgruppe Rationelle Energieanwendung beim Ministerrat der DDR und zu den Vorratsnormativen (ohne feste und flüssige Brennstoffe) durch das Ministerium für Materialwirtschaft sowie zu den Vorratsnormativen für feste und flüssige Brennstoffe durch das Ministerium für Kohle und Energie bzw. das Ministerium für Chemische Industrie sowie Bestätigung dieser Normative Vorratsnormative Verbrauchsnormative Ausarbeitung von Transportnormativen 50. Einreichung von Vorschlägen für Transportnormative zur Ausarbeitung des Volkswirt-schaftsplanes 1984 gemäß Planungsordnung Teil D Abschnitt 5 Ziff. 3.2. Abs. 4 von den Betrieben an die Kombinate bzw. wirtschaftsleitenden Organe 51. Übergabe der bestätigten Transportnormative für die Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1984 von den Kombinaten bzw. wirtschaftsleitenden Organen an die Betriebe 52. Einreichung von Vorschlägen für Transport-normative zur Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1985 von den Betrieben an die Kombinate bzw. wirtschaftsleitenden Organe 28. 2.1984 12. 3.1984 3. 2. 1984 17. 2 1984 28. 2. 1984 30, 3.1984 20. 6.1983 30. 6.1983 von den Betrieben an die Räte der Kreise 10. 1.1984 30. 3.1984;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Erlangung von Beweismitteln und deren Einführung in das Strafverfahren. Da in den Vermerken die den Verdachtshinweisen zugrunde liegenden Quellen aus Gründen der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Abteilungen. Wesentliche Anforderungen an sind: eine solche berufliche oder gesellschaftliche Belastbarkeit, die für einen längeren Zeitraum zur und Enteil Vertreter.