Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 157

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 157 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 157); Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 31. Mai 1983 157 von den zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke an die Staatliche Plankommission 26.10.1983 30. Einreichung der Titellisten bzw. EDV-Druck-listen a) für Investitionsvorhaben einschließlich der durchzuführenden und vorzubereitenden Kompensationsvorhaben gemäß Planungsordnung Teil L Abschnitt 20 Ziff. 8 Übersicht (II.) Nummern 1, 3, 4 und 5 von den Kombinaten und wirtschaftsleitenden Organen an die zentralen Staatsorgane bzw. Räte der Bezirke von den zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke an die Staatliche Plankommission und andere zentrale Staatsorgane sowie die zuständigen Räte der Bezirke b) für Investitionsvorhaben mit einem Gesamtwertumfang unter 5 Mio M gemäß Planungsordnung Teil L Abschnitt 20 Ziff. 8 Übersicht (II.) Nr. 2 von den Kombinaten und wirtschaftsleitenden Organen an die zentralen Staatsorgane und die Räte der Bezirke 12.10.1983 31. Einreichung der zusammenfassenden Übersicht über Investitionsvorhaben bis 5 Mio M gemäß Planungsordnung Teil L Abschnitt 20 Ziff. 6 an die Staatliche Plankommission sowie Einreichung der Übersichten über Generalreparaturen gemäß Ziff. 2 Muster 4 und Ziff. 8 Übersicht (II.) Nr. 6 an die Staatliche Plankommission 26.10.1983 32. Einreichung der Vordrucke 0723 für die Vorbereitung von Investitionsvorhaben ab 20 Mio M Gesamtwertumfang gemäß Planungsordnung Teil L Abschnitt 20 Ziff. 8 Übersicht (I.) Nummern 1., 2.1. und 2.2. von den Kombinaten und wirtschaftsleitenden Organen an die zentralen Staatsorgane bzw. Räte der Bezirke 1. 9.1983 12.10.1983 26.10. 1983 von den zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke an die Staatliche Plankommission und andere zentrale Staatsorgane sowie die zuständigen Räte der Bezirke 15. 9.1983 Ablauf der Bilanzierung der Projektierungsleistungen . 33. Anmeldung des Projektierungsbedarfs durch die Investitionsauftraggeber bzw. Hauptauftragnehmer und Generalauftragnehmers für alle Vorhaben 19. 7.1983 34. Übergabe der Einordnungsvorschläge für die Vorbereitung von Investitionsvorhaben ab 20 Mio M Gesamtwertumfang von den Projektierungseinrichtungen an die zuständigen bilanzierenden Organe 29. 7.1983 3 für Bau beim zuständigen bilanzbeauftragten Betrieb gemäß Bau-bilanzverzeichnis vom 21. Mai 1979 (Sonderdruck Nr. 1013 des Gesetzblattes) von den bilanzierenden Organen an die bilanzbestätigenden Organe von den bilanzbestätigenden Organen an die Ministerien von den Ministerien an die Staatliche Plankommission 35. Übergabe der Bilanzinformation von den Projektierungseinrichtungen an die zuständigen bilanzierenden Organe 36. Übergabe des Aufkommens und des damit gedeckten Bedarfs an Projektierungsledstun-gen für Meß-, Steuer- und Regeltechnik, elektronische Anlagen, Rohrleitungen und Isolierungen, Bau von den bilanzierenden Organen der investierenden Zweige an die für diese Projektierungsleistungen zuständigen bilanzierenden Organe zur Aufnahme in deren Projektierungsbilanz 37. Übergabe der Bilanzentwürfe von den bilanzierenden Organen an die bilanzbestätigenden Organe 38. Übergabe der Projektierungsbilanzen v von den bilanzbestätigenden Organen an die Ministerien Ablauf der Bilanzierung der Hoch- und Fach-schulabsolventen 1985 39. Übergabe der präzisierten Anforderungen nach Fachrichtungen auf der Grundlage des mit den zentralen Staatsorganen abgestimmten Bilanzvorschlages von den den Ministerien direkt unterstellten Kombinaten und wirtschaftsleitenden Organen an die zentralen Staatsorgane von den zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke an das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen bzw. das ORZ der Fachschule Rodewisch 40. Übergabe der Gesamtbilanz der Zuführung von Hoch- und Fachschulabsolventen 1985 vom Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen an die Staatliche Plankommission Übergabe von Auszügen aus den komplexen Planentwürfen gemäß den Festlegungen in den einzelnen Abschnitten der Planungsordnung 41. von den zentralen Organen, denen Ein- richtungen des Gesundheits- und Sozialwesens unterstehen an das Ministerium für Gesundheitswesen 42. von den zentralen Organen, denen Hoch- und Fachschulen unterstehen ufi das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen 43. von den zentralen Staatsorganen mit eige- nen Bau- und Projektierungskapazitäten Planinformationen über den Umfang ihrer eigenen Bauproduktion und Bauprojektierung an das Ministerium für Bauwesen 15. 8.1983 1. 9. 1983 15. 9.1983 2. 8.1983 12. 8.1983 23. 8.1983 15. 9.1983 8. 7.1983 22. 7. 1983 14.10.1983 26. 9.1983 3.10.1983;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Berlin und Leipzig. Dieses Resultat wirft zwangsläufig die Frage nach der Unterschätzung der Arbeit mit Anerkennungen durch die Leiter der übrigen Diensteinheiten der Linien und die in den neuen dienstlichen Bestimmungen nicht nur grundsätzlich geregelt sind, exakter abzugrenzen; eine gemeinsame Auslegung der Anwendung und der einheitlichen Durchsetzung der neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie innerdienstlichen Regelungen, die Einheitlichkeit der Gestaltung des Untersuchunqshaft-Vollzuges unbedingt auf hohem Niveau gewährleistet wird. Dies auch unter Berücksichtigung bestimmter Faktoren, die diese Zielstellung objektiv erschweren, wie zum Beispiel die einheitliche Praxis in der Gewährung der Rechte und der Durchsetzung der Pflichten Verhafteter sowie die Arbeit mit Anerkennungen und disziplinären Sanktionen. Die Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes ist eine Maßnahme, durch die die Bewegungsfreiheit einer Person für einen gewissen Zeitraum eingeschränkt wird.