Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 540

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 540 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 540); 540 Gesetzblatt Teil I Nr. 29 Ausgabetag: 4. August 1982 sprechend den Rechtsvorschriften! je Ausbildungseinheit (30 Minuten): Fahrzeugklassen Hauptstadt der übrige Bezirke DDR, Berlin der DDR A: Krafträder (mit oder ohne Seitenwagen) 4,80 M 4,-M B: Kraftfahrzeuge außer Klasse A mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 3 500 kg und nicht mehr als 8 Sitzen außer Fahrersitz (auch mit Anhänger bis 750 kg Gesamtmasse) 8, M 6,70 M C: Kraftfahrzeuge mit einer zulässi gen Gesamtmasse über 3 500 kg (auch mit Anhänger bis 750 kg Gesamtmasse) 10,30 M 8,60 M D: Kraftfahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als 8 Sitzen außer Führersitz (auch mit Anhänger bis 750 kg Gesamtmasse) 12,-M 10,- M E: Kraftfahrzeuge der Klassen B, C oder D mit Anhänger über 750 kg Gesamtmasse 1,80 M 1,50 M M: Kleinkrafträder und Krankenfahrstühle 2,50 M 2,50 M T: Traktoren, Elektrokarren und Arbeitskraftfahrzeuge mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit bis 30 km/h (auch mit Anhänger) 9,-M 7,50 M Das Entgelt für die Fahrzeugklasse E ist neben den Entgelten für die Fahrzeugklassen B, C oder D zusätzlich zu berechnen. Das Entgelt für die Fahrzeugklasse T enthält das Entgelt für die Ausbildung der Fahrzeugklasse E. (5) In den Entgelten für die Fahrtrainerausbildung und für die fahrpraktische Ausbildung sind die Einweisung, die praktische Übung, die Auswertung, das Belehren sowie das Führen der Ausbildungsunterlagen enthalten. (6) Erfolgt die fahrpraktische Ausbildung mit Fahrzeugen unterschiedlicher Klassen, dann sind die Entgelte gemäß Abs. 4 entsprechend dem für die Ausbildung oder Prüfung benutzten Kraftfahrzeug der einzelnen Fahrzeugklassen zu berechnen und zu bezahlen. (7) Für den Erwerb des Führerscheines der Fahrzeugklasse A sind den Bürgern, die bereits im Besitz des Führerscheines der Fahrzeugklasse M bzw. des Fahrerlaubnisscheines für Kleinkrafträder sind und diese nach den Ausbildungsbedingungen der Fahrzeugklasse A bzw. der Fahrerlaubnisklasse 1 erworben haben, die Entgelte für die erforderlichen fahrpraktischen Ausbildungseinheiten Hauptstadt der übrige Bezirke DDR, Berlin der DDR für die ersten zwei fahrpraktischen Ausbildungseinheiten 23, M 15, M für jede weitere fahrpraktische Ausbildungseinheit 4,80 M 4, M zu berechnen. (8) Für die Durchführung von fahrpraktischen Übungen für Bürger, die bereits im Besitz eines Führerscheines der betreffenden Fahrzeugklasse sind, sind die Entgelte gemäß Abs. 4 mit einem Zuschlag von 50 % zu berechnen. (9) Die Gebühren für die Erteilung eines Führerscheines der DDR einschließlich der Gebühren für die Abnahme der Prüfung werden gemäß den Rechtsvorschriften2 3 erhoben. (10) Werden Prüfungen durch befugte Personen2 der Fahrschulen abgenommen, dann sind von den Bürgern an die Fahrschulen dafür folgende Entgelte zu entrichten: a) Entgelt für die Abnahme der theoretischen und praktischen Grundprüfung sowie der Abschlußprüfung Fahrzeugklasse theoretische u. Abschluß- Gesamt praktische prüfung Grundprüfung M M M A 3,- 3,- 6,- B 5,- 5,- 10,- C (einschließlich Fahrzeugklasse E) 5,- 5- 10,- E (nur in Verbindung mit Fahrzeugklasse B) 2,50 2,50 5,- M 3,- 3,- 6,- M (beschränkt auf Krankenfahrstühle) 1,- 1.- 2,- T 4,- 4,- 8,- D und Erlaubnis zur Personenbeförderung (Vordruck VK 34) Ersterteilung 6,- Wiederholungsprüfung 6,- b) Werden im Ergebnis einer Ausbildung zur Erteilung der Fahrerlaubnis 2 oder mehrere Fahrzeugklassen geprüft, sind für jede Fahrzeugklasse und Prüfung die entsprechenden Entgelte zu entrichten. Bei Einzug dieser Entgelte durch die Fahrschulen entfällt die Zahlung der Gebühren für diese Leistungen bei der Deutschen Volkspolizei. § 3 Ausbildung mit nicht fahrschuleigenen Fahrzeugen (1) Wird die fahrpraktische Ausbildung mit einem vom Fahrschüler gestellten Kraftfahrzeug bzw. Anhänger durchgeführt, sind 70 % der Entgelte gemäß § 2 Absätze 4 bzw. 7 zu berechnen. Der Fahrschüler hat den Kraftstoff zu stellen. Werden von der Fahrschule für die Ausbildung die gemäß Fahrschulordnung geforderte Sicherheitseinrichtung und Kennzeichnung bereitgestellt, ist dafür ein Entgelt in Höhe von 1, M je fahrpraktische Ausbildungseinheit zu berechnen. (2) Wird auf Wunsch des Fahrschülers die fahrpraktische Ausbildung auf einem nicht fahrschuleigenen Fahrzeug durchgeführt und ist es dabei erforderlich, daß sich der Fahrlehrer zum Standort des Fahrzeuges begeben muß, werden als Fahrkosten für die Hin- und/oder Rückfahrt mit Pkw 0,60 M je km, mit Kleinkrafträdern oder Krafträdern 0,30 M je km, mindestens jedoch 5, M berechnet. (3) Bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel sind die dafür entstandenen Aufwendungen ln nachweisbarer Höhe durch den Fahrschüler zu erstatten. Wegezeiten dürfen zusätzlich in Höhe von 2,50 M je angefangene halbe Stunde berechnet werden. (4) Wird auf Wunsch des Fahrschülers eine Überführung eines nicht fahrschuleigenen Kraftfahrzeuges oder Anhängers 2 z. Z. gilt die Anordnung vom 9. Juni“ 1978 über die Festsetzung von Verwaltungsgebührentarifen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums des Innern (Sonderdruck Nr. 999 des Gesetzblattes) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 29. April 1981 über die Festsetzung von Verwaltungsgebührentarifen (Sonderdruck Nr. 999A des Gesetzblattes). 3 z. Z. gilt die Dritte Durchführungsbestimmung vom 18. Mai 1978 zur Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Befugnisse gesellschaftlicher Kräfte - (GBl. I Nr. 18 S. 222).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Feindtätigkeit sicher und effektiv zu lösen. Die dient vor allem der Konzentration Operativer Kräfte und Mittel der Diensteinheiten Staatssicherheit auf die Sicherung der Schwerpunktbereiche und die Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte. Das politisch-operative ist unter konsequenter Durchsetzung der spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich, alle Versuche der Inszenierung von Widerstands-handlungen die Untersucnungshsftvozu gsmsSnahnen, der gewaltsamen Durchsetzung von Dntwe der UntersuchungsHaftanstalt und der waitsamen Ausreise ins kapitalistische zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von werden - trotz der erreichten Fortschritte -noch nicht qualifiziert genug auf der Grundlage und in konsequenter Durchsetzung der zentralen Weisungen im engen Zusammenhang mit denen zu sehen, die generell an die Angehörigen der Linie gestellt werden, die zur Sicherung von Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen eingesetzt werden.