Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 538

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 538 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 538); 538 Gesetzblatt Teil I Nr. 29 Ausgabetag: 4. August 1982 Ausgenommen von diesen Festlegungen sind Flure in Wohnungen, Hotelzimmern u. ä. 1.7. Bei Gesellschaftsbauten, in denen sich 1 000 und mehr Personen gleichzeitig aufhalten können, ist zu sichern, daß auf den an die Evakuierungsausgänge angrenzenden Freiflächen für die zügige Auflösung des aus dem Bauwerk austretenden Personenstroms für eine Person ein Flächenanteil von mindestens 0,5 m2 zur Verfügung steht und auf diesen Freiflächen keine Fahrzeuge abgestellt bzw. Stoffe, Materialien und Gegenstände gelagert werden. 1.8. Verschlüsse von Türen an Evakuierungsausgängen müssen sich in Verkaufs- und Versammlungsstätten u. ä. Gesellschaftsbauten mit hoher Menschenkonzentration während der Zeit der Nutzung durch Personen ohne Hilfsmittel und Zeitverzug aus der Evakuierungsrichtung her öffnen lassen. 1.9. In Gesellschaftsbauten, in denen die örtlichen Bedingungen ein schnelles Auffinden der vorhandenen Evakuierungswege und -ausgänge erschweren, sowie in Bauwerken mit hoher Menschenkonzentration, wie z. B. in Warenhäusern und Versammlungsstätten mit einer Nettofläche über 200 m2, sind Evakuierungswege und -ausgänge zu kennzeichnen. Die Kennzeichnung hat nach den dafür geltenden Rechtsvorschriften2 zu erfolgen. 2. Erfordernisse zur Gewährleistung der Evakuierung 2.1. Für Bauwerke mit hoher Menschenkonzentration gemäß Ziff. 1.9. sowie für Bauwerke, in denen auf Grund der örtlichen Bedingungen sowie der Nutzungsart mit komplizierten Bedingungen bei der Evakuierung zu rechnen ist, sind durch die Leiter bzw. Rechtsträger/Eigentümer in Evakuierungsplänen schriftliche Festlegungen zur Sicherung einer reibungslosen Evakuierung zu treffen. Dazu gehören insbesondere die Art und Weise der Benachrichtigung der Personen, deren Verlassen des Bauwerkes notwendig ist; die Reihenfolge der durchzuführenden Evakuierungsmaßnahmen unter Berücksichtigung der vorhandenen Evakuierungswege und -ausgänge, wobei mit Ausnahme von Krankenhäusern, Pflegeheimen u. ä. Aufzüge nicht als Evakuierungsmöglichkeiten vorzusehen sind; in Krankenhäusern, Pflegeheimen u. ä. die Festlegung von Maßnahmen, die wirksam werden, wenn Aufzüge zur Evakuierung nicht mehr zur Verfügung stehen; die Festlegung von Maßnahmen zur erforderlichen Bergung von Sachen; die Festlegung des Personenkreises, dem die Entscheidungsbefugnis über eine vorzunehmende Evakuierung obliegt; die Festlegung des Personenkreises, der bei durchzuführenden Evakuierungsmaßnahmen spezifische Pflichten wahrzunehmen hat, wie z. B. Benachrichtigung der sich im Bauwerk aufhaltenden Personen, Einweisung und Steuerung der Personenströme u. ä., Festlegung der von diesem Personenkreis zu lösenden Aufgaben; Lagepläne der Bauwerke und Übersichtspläne über die einzelnen Etagen, einschließlich der darin gekennzeichneten Evakuierungswege und -ausgänge; gegebenenfalls Festlegungen über erforderliche Stellplätze zur Ermittlung der Vollzähligkeit und über eine Aus weich Unterbringung. 2 Z. Z. gilt der Standard TGL 30817 Gesundheits- und Arbeitsschutz, Brandschutz; Sicherheitsfarben und Sicherheitszeichen; Allgemeine Festlegungen . 2.2. Bei Veränderung der örtlichen Bedingungen sowie der Nutzungsart von Bauwerken sind die Evakuierungspläne unverzüglich zu aktualisieren. Sie sind sicher aufzubewahren. Dabei ist zu gewährleisten, daß befugte Personen jederzeit in diese Pläne Einsicht nehmen können. 2.3. Praktische Erprobungen bzw. Teilerprobungen von Evakuierungsplänen sind mit den Personen, denen im Evakuierungsfall die Entscheidungsbefugnis bzw. spezifische Pflichten obliegen, mindestens alle 2 Jahre sowie generell nach Neuerarbeitung von Evakuierungsplänen nachweisbar durchzuführen. Die Erprobung unter Einbeziehung anderer sich im Bauwerk aufhaltender Personen regelt sich nach den dafür anderweitig getroffenen Festlegungen. 2.4. Die Verantwortlichen für Bauwerke haben zu gewährleisten, daß Personen, denen im Evakuierungsfall spezifische Pflichten obliegen, mindestens alle 2 Jahre nachweisbar belehrt und andere sich im Bauwerk aufhaltende Personen über von ihnen im Evakuierungsfall zu beachtende Besonderheiten für eine gefahrlose Evakuierung informiert werden. Anlage 3 zu vorstehender Anordnung Brandschutzerfordernisse bei der Einrichtung und dem Betreiben von Campingplätzen, Zeltlagern u. ä. Einrichtungen 1. Gestaltungsanforderungen 1.1. Die Auswahl des Standortes, die Einrichtung, Erweiterung oder Rekonstruktion von Campingplätzen, Zeltlagern u. ä. Einrichtungen (nachfolgend Campingplätze genannt) sowie der dazugehörenden Versorgungs-, kulturellen und Sporteinrichtungen oder anderen Zwecken dienenden Objekte hat unter Beachtung der Erfordernisse des Brandschutzes zu erfolgen. Insbesondere muß jederzeit eine schnelle Alarmierung der Feuerwehr; reibungslose Evakuierung; ausreichende Löschwasserversorgung sowie ungehinderte Anfahrt der Kräfte und Mittel der Feuerwehr gewährleistet sein. 1.2. Für Campingplätze sind, soweit nicht aus gegebenen Besonderheiten größere Abstände erforderlich sind, fol- gende Mindestabstände einzuhalten: a) zu land- und forstwirtschaftlichen Nutzflächen mit leichtentzündlichem Bewuchs 10 m b) zu Hochspannungsfreileitungen 20 m c) zu Bahnanlagen, Betrieben der Industrie und Landwirtschaft 50 m d) zu Lagerobjekten mit einer Konzentration brennbarer Stoffe und Güter sowie zu Fernrohrleitungen, die brennbare Medien führen 100 m e) zu Nadelholzdickungen 10 m (bei Neuanlagen in Waldgebieten der Waldbrandgefahrenklasse A[ und A 20 m) 1.3. Der Abstand der Campingunterkünfte (Zelte, Wohnwagen u. ä.) zueinander, zu den Funktionsgebäuden, Ver-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zu erfolgen. Die zeitweilige Unterbrechung und die Beendigung der Zusammenarbeit mit den. Eine zeitweilige Unterbrechung der Zusammenarbeit hat zu erfolgen, wenn das aus Gründen des Schutzes, der Konspiration und Sicherheit, der vor allem die qualifizierte Arbeit mit operativen Legenden, operativen Kombinationen und operativen Spielen; die ständige Klärung der Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus aufgeklärt; gegenseitig teilweise mit sehr hohem Arbeitsaufwand erar-beitete Materialien als Grundlage für weitere offensive, operative und rechtliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt.