Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 511

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 511 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 511); Gesetzblatt Teil I Nr. 27 Ausgabetag: 23. Juli 1982 511 §47 Kennzeichnung an Gespannfahrzeugen An Gespannfahrzeugen und deren Anhängern muß auf der Unken Seite Vorname, Zuname und Wohnort des Besitzers (Bezeichnung und Sitz des Betriebes) in deutlicher und haltbarer Schrift angegeben sein. Fahrbare land- und forstwirtschaftliche Arbeitsgeräte sind hiervon ausgenommen. V v A Ah 0 1 dB TGL Volt Geschwindigkeit Ampere Amperestunden Grad Liter Dezibel Technische Güte- und Lieferbedingungen VII. Schlußbestimmungen §48 Übergangsbestimmungen (1) Die Bestimmungen der §§ 11, 18 Absätze 3 und 4, 19 Absätze 1, 2 und 3, 20 Abs. 2, 21 Abs. 2, 23 Abs. 1, 24 Abs. 1 und 26 Abs. 1 gelten für Fahrzeuge, denen nach dem 1. Juni 1982 erstmalig eine Betriebserlaubnis erteilt wird; für die übrigen Fahrzeuge bleibt es bei der bisherigen Regelung. (2) Ausnahmeregelungen: a) § 11 Abs. 5 gilt nicht für Fahrzeuge, die vor dem 1. Januar 1959 in den Verkehr gebracht wurden, b) § 21 Abs. 1 gilt nicht für Rückscheiben von Kraftfahrzeugen, die vor dem 1. Januar 1958 in den Verkehr gebracht wurden, c) § 26 Abs. 2 gilt nicht für Fahrzeuge, die vor dem 1. Januar' 1965 in den Verkehr gebracht wurden, d) §33 Abs. 4 gilt nicht für Fahrzeuge, die vor dem 1. Januar 1958 in den Verkehr gebracht wurden. §49 Inkrafttreten Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 28. Mai 1982 Der Minister für Verkehrswesen I. V.: Dr. Schmidt Staatssekretär Anlage 1 zu vorstehender Durchführungsbestimmung Erläuterungen Kurzzei- Begriffsbestimmung chen mm Millimeter cm Zentimeter m Meter km Kilometer mm2 Quadratmillimeter cm3 Kubikzentimeter km/h Kilometer je Stunde kg Kilogramm t Tonne N/mm Newton je Millimeter MPa Megapascal kW Kilowatt (1 kW = 1,36 PS) W Watt Anlage 2 zu vorstehender Durchführungsbestimmung Begriffsbestimmungen a) Begriffsbestimmungen über Lasten und Massen Achslast (Einheit Kilogramm) Gesamtlast, die von den Rädern einer Achse auf die Fahrbahn übertragen wird. Zu einer Achse gehören alle Räder, deren Mittelpunkte zwischen zwei parallelen 1 m voneinander entfernten, zur Fahrzeugachse senkrecht stehenden Vertikalebenen liegen. Zulässige Achslast (Einheit Kilogramm) Achslast, die unter Berücksichtigung der Werkstoffbeanspruchung, der Reifentragfähigkeit und der gesetzlich festgelegten Höchstwerte gemäß § 6 Abs. 1 nicht überschritten werden darf. Zulässige Gesamtmasse (Einheit Kilogramm) Gesamtmasse, die unter Berücksichtigung der Werkstoffbeanspruchung, der zulässigen Achslasten und der gesetzlich festgelegten Höchstwerte gemäß § 6 Abs. 1 nicht überschritten werden darf. Fahrgestellmasse (Einheit Kilogramm) (Entfällt bei Fahrzeugen mit selbsttragendem Aufbau). Masse des betriebsfertigen Fahrgestells zuzüglich aller damit verbundenen serienmäßig mitgelieferten Teile. Mitzuwiegen sind: Gefüllter Kraftstoffhauptbehälter (ohne Kraftstoffreservebehälter, falls sie baulich vom Hauptbehälter getrennt sind) oder gefüllter Gaserzeuger oder gefüllte Speichergasflasche, gefüllter Kühler, Schmierstoff im Motor, Getriebe und in den Triebachsen, vollständige elektrische Einrichtung des Fahrgestells einschließlich der gefüllten Batterien, serienmäßige Bereifung, vordere Kotflügel, Motorhaube, Windlauf, Kühlerverkleidung und Instrumententafel. Diese Teile, einschließlich ihrer Befestigungsteile, sind auch dann mitzuwiegen, wenn sie nicht fest mit dem Fahrgestell verbunden sind. Nicht mitzuwiegen sind: Aufbau, Ersatzräder und -bereifung, Anhängerkupplung, Ersatzteile, Belastungsstücke, Nebenantriebe, Werkzeug, Wagenheber, Feuerlöscher, Gleitschutzeinrichtungen. Fahrgestelltragfähigkeit (Einheit Kilogramm) Zulässige Gesamtmasse abzüglich Fahrgestellmasse. Leermasse (Einheit Kilogramm) Masse des betriebsfertigen Fahrzeugs, das heißt Fahrgestellmasse zuzüglich des vollständigen Aufbaus und Masse aller im Betrieb mitgeführten Ausrüstungsteile (z. B. Ersatzräder und -bereifung, Ersatzteile, Anhängerkupplung, Werkzeug, Wagenheber, Feuerlöscher, Aufsteckwände, Verdeckgestell mit Verdeckspriegeln, Plane, Gleitschutzeinrichtungen, Belastungsstücke usw.), bei Lastkraftwagen und Zugmaschinen zuzüglich der Masse des Fahrers von 75 kg.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen der Feindzentralen zur Ausnutzung der neuen Bedingungen allseitig aufzuklären und damit die Abwehrarbeit wirkungsvoll zu unterstützen. Die Durchsetzung der dazu von mir bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle forderte -,sie darf nicht losgelöst von der politisch-operativen Lage, von den politisch-operativen Schwe?-punktbereichen und politisch-operativen Schwerpunkten, von, der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge und wertvolle Beiträge anderer Diensteinheiten sind entsprechend zu würdigen. Gewährleistung der ständigen Einflußnahme auf die zielstrebige Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge im Verantwortungsbereich. Die Leiter haben ständig zu sichern, daß die Sachverhaltsklärung nach Gesetz nicht wie eine Befragung im Rahmen der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung erscheint. So kann mit einer im Sicherungsbereich einer aus-. ländischen Botschaft festgestellten Person auf der Grundlage des inoffiziellen Voraussetzungen für das Erbringen des strafprozessualen Beweises zu schaffen, wenn die inoffiziell bewiesenen Feststellungen in einem Strafverfahren benötigt werden.