Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 510

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 510 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 510); 510 Gesetzblatt Teil I Nr. 27 Ausgabetag: 23. Juli 1982 §§ 4, 6 und 8 Abs. 1 gelten für andere Straßenfahrzeuge entsprechend. (2) Alle Beleuchtungseinrichtungen müssen in einer genehmigten Bauart gemäß § 3 ausgeführt sein und ein vom Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung (ASMW) erteiltes oder anerkanntes Prüfzeichen tragen. (3) Für Straßenbahnen gelten die Bestimmungen über den Bau und Betrieb von Straßenbahnen9. §39 Lenkvorrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung (1) Fahrzeuge müssen leicht lenkbar sein. Sie müssen einen festen Sitz sowie Fußstützen haben, soweit nicht die Beschaffenheit der zu befördernden Güter eine derartige Ausrüstung der Fahrzeuge ausschließt. Zum sicheren Auf- und Absteigen sind erforderlichenfalls Trittbretter anzubringen. (2) Eiserne Reifen müssen abgerundete Kanten haben. Es ist eine statische Belastung bis 125 N/mm Reifenbreite zulässig. (3) Die Bespannung zweispänniger Fuhrwerke, die nur eine Deichsel haben, mit nur einem Zugtier ist unzulässig, wenn die sichere und schnelle Einwirkung des Gespannführers auf die Lenkung des Fuhrwerkes nicht gewährleistet ist; diese kann durch Anspannung mit Kummetgeschirr oder mit Sielen und Schwanzriemen oder Hinterzug, durch Straffung der Steuer kette und ähnliche Mittel erreicht werden. Unzulässig ist die Anspannung an den Enden der beiden Ortscheite (Schwengel) der Bracke (Waage) oder nur an einem Ortscheit der Bracke, wenn diese nicht mit einer Kette oder dergleichen festgelegt ist. §40 Bremsen (1) Alle Fahrzeuge müssen eine ausreichende Bremse haben, die während der Fahrt leicht bedient werden kann und ihre Wirkung erreicht, ohne die Fahrbahn zu beschädigen. Fahrräder müssen zwei voneinander unabhängige Bremsen haben. Bei Handwagen und Schlitten sowie bei land- und forstwirtschaftlichen Arbeitsgeräten, die nur im Fahren Arbeit verrichten können, ist eine Bremse nicht erforderlich, wenn die Höchstgeschwindigkeit dieser Fahrzeuge beim Ziehen durch Kraftfahrzeuge auf 10 km/h begrenzt ist (2) Als ausreichende Bremse gilt jede am Fahrzeug fest angebrachte Einrichtung, welche die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu vermindern und das Fahrzeug festzustellen vermag. (3) Sperrhölzer, Hemmschuhe und Ketten dürfen nur als zusätzliche Hilfsmittel und nur dann verwendet werden, wenn das Fahrzeug mit einer gewöhnlichen Bremse nicht ausreichend gebremst werden kann. §41 Einrichtung für Sehallzeichen Fahrräder und Schlitten müssen mit mindestens einer helltönenden Glocke ausgerüstet sein. Hiervon sind Handschlitten ausgenommen. §42 Beleuchtung der Fahrzeuge (1) Gespannfahrzeuge und deren Anhänger müssen mit mindestens zwei betriebsfertigen Leuchten ausgerüstet sein, davon eine für weißes und eine für rotes Licht. (2) Die Leuchten sind bei Inbetriebnahme an der linken Seite des Fahrzeugs nicht mehr als 40 cm vom äußeren Fahrzeugrand und in einem Höhenbereich von 40 cm bis 155 cm über der Fahrbahn gut sichtbar anzubringen. Die Leuchte für weißes 9 Z. Z. gilt die Ordnung vom 22. Januar 1976 über den Bau und Betrieb von Straßenbahnen Bau- und Betriebsordnung für Straßenbahnen (BO-Strab) (Sdr. Nr. 1 des Mitteilungsblattes der Staatlichen Bahnaufsicht des Ministeriums für Verkehrswesen). Licht darf nur von vorn, die Leuchte für rotes Licht nur von hinten sichtbar sein. Die Leuchte für rotes Licht ist an der Rückseite des Fahrzeugs anzubringen. Die Leuchten dürfen nicht blenden. Die Anbringung der vorgeschriebenen Leuchten gilt auch für solche Fahrzeuge, zu deren ständiger Ausrüstung die Leuchten gemäß Abs. 1 nicht erforderlich sind. (3) In Betrieb befindliche Leuchten dürfen nicht unter dem Fahrzeug hängen und nicht verdeckt oder verschmutzt sein. (4) Fahrzeuge, die durch Fußgänger mitgeführt werden und nicht breiter als 110 cm sind, sowie Fahrräder unterliegen nicht diesen Bestimmungen. §43 Rückstrahler (1) Alle Fahrzeuge (außer Gespannfahrzeuge) müssen mit mindestens einem roten Rückstrahler versehen sein, der zusätzlich zum amtlichen Prüfzeichen die Klassenbezeichnung „I“, „IA“ oder „II“ trägt. Hiervon sind Kinderwagen und Handschlitten ausgenommen. Gespannfahrzeuge müssen mit einem Rückstrahler mit der Klassenbezeichnung „III“ in der Form eines gleichseitigen Dreiecks ausgerüstet sein, der mit der Spitze nach unten zeigen muß. (2) Rückstrahler sind an der Rückseite des Fahrzeugs links anzubringen. Der tiefste Punkt der reflektierenden Fläche darf nicht tiefer als 35 cm, der höchste Punkt nicht höher als 90 cm über der Fahrbahn liegen. (3) Rückstrahler dürfen nicht verdeckt oder verschmutzt sein. §44 Beleuchtung an Fahrrädern (1) Jedes Fahrrad muß mit einer elektrischen Beleuchtungsanlage ausgerüstet sein. (2) Die Beleuchtung der Fahrbahn nach ,vorn muß weiß sein. Der Lichtkegel muß mindestens so geneigt sein, daß seine Mitte in einer Entfernung von höchstens 5 m vor dem Scheinwerfer nur halb so hoch liegt wie bei seinem Austritt aus dem Scheinwerfer. Der Scheinwerfer ist am Fahrrad so anzubringen, daß während der Fahrt seine Neigung zur Fahrbahn nicht verändert werden kann. (3) Bei der elektrischen Fahrradbeleuchtung müssen die Spannung und die Summe der Leistungsaufnahmen der Glühlampen mit der Spannung und der Leistungsabgabe der Lichtmaschine (Batterie) übereinstimmen. (4) Fahrräder und Fahrradanhänger müssen an der Rückseite eine Schlußleuchte mit rotem Licht und einen roten Rückstrahler führen; sie können in einem Gehäuse vereinigt sein. Der tiefste Punkt der leuchtenden Fläche darf nicht tiefer als 35 cm, der höchste Punkt nicht höher als 90 cm über der Fahrbahn liegen. (5) Fahrräder müssen an beiden Seiten der Pedalen gelbe Rückstrahler (Pedalrückstrahler) führen. §45 Fahrradanhänger Fahrradanhänger müssen mit dem Fahrrad durch eine Anhängerkupplung fest verbunden sein. Die Breite des Anhängers darf 80 cm über alles, die Gesamtmasse 60 kg nicht überschreiten. §46 Rückspiegel Lastfahrzeuge müssen einen Spiegel für die Beobachtung der Fahrbahn nach rückwärts haben. Dies gilt nicht, wenn eine zweckentsprechende Anbringung des Rückspiegels an einem Fahrzeug technisch nicht möglich ist und bei Fahrzeugen mit nach rückwärts offenem Fahrersitz.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Auf der Grundlage der ständigen Analyse der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Sicherung Verhafteter sind deshalb rechtzeitig Gefährdungsschwerpunkte zu erkennen, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Maßnahmen zur Erhöhung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaft anstalten Staatssicherheit schlagen die Autoren vor, in der zu erarbeit enden Dienstanweisung für die politisch-operative Arbeit der Linie dazu erforderlichen Aufgaben der Zusammenarbeit mit den befreundeten Organen sowie der unmittelbaren Bekämpfung der Banden, ihrer Hintermänner und Inspiratoren im Operationsgebiet, durch die umfassende Nutzung der Möglichkeiten der Hauptveraaltung Aufklärung und der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen. Dabei ist stets zu berücksichtigen, daß die Sicherheit aller an der Lösung eines; gern nsa men operativen Auftrages mitwirkenden von der Zuverlässigkeit und Sicherheit jedes einzelnen abhäng.