Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 492

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 492 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 492); 492 Gesetzblatt Teil I Nr. 26 Ausgabetag: 21. Juli 1982 §7 Meldeform (1) Die Meldungen der Hochwassermeldepegel und NST-Meldestellen erfolgen fernmündlich, telegrafisch, fernschriftlich oder durch Datenfernübertragung. (2) Alle telegrafisch abzugebenden Meldungen werden als Wassertelegramme ohne Anschrift bei den Dienststellen der Deutschen Post aufgegeben. Die Aufgabe der Telegramme kann auch fernmündlich erfolgen. §8 Verteilung der Wassertelegramme (1) Die Dienststellen der Deutschen Post übermitteln die bei ihnen eingehenden Wassertelegramme entsprechend den Verteilerplänen. Die Leitwege werden durch die Bezirksdirektionen der Deutschen Post festgelegt. Anordnung für die Wasserbereitstellung und Wasserversorgung in extremen Lagen nach Wasserbereitstellungs- und Wasserversorgungsstufen vom 2. Juli 1982 Zur Vorbereitung und Durchführung der Wasserbereitstellung und Wasserversorgung für die Bevölkerung, die Industrie, Landwirtschaft und andere gesellschaftliche Bereiche bei extremen Lagen, Havarien und Katastrophen (nachfolgend extreme Lagen genannt) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke auf der Grundlage der Rechtsvorschriften1 folgendes angeordnet: §1 (2) Die Wasserwirtschaftsdirektionen informieren die zuständigen Bezirksdirektionen der Deutschen Post über erkennbare akute Hochwassergefahren und den möglichen Beginn des Hochwassermeldedienstes. (3) Die Bezirksdirektionen der Deutschen Post haben jederzeit die ordnungsgemäße Annahme, Ausstellung und Verteilung von Wassertelegrammen zu sichern. §9 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung gilt für Staatsorgane, volkseigene Kombinate und wirtschaftsleitende Organe, volkseigene Betriebe, sozialistische Genossenschaften und ihre kooperativen Einrichtungen, andere Betriebe und Einrichtungen sowie Bürger (nachfolgend Wassernutzer genannt). Verbreitung von Hochwassermeldungen (1) Alle Empfänger von Wassertelegrammen haben für schnellste Bearbeitung der Meldungen innerhalb ihres Verantwortungsbereiches zu sorgen. (2) Durch die Empfänger von Hochwasserstandsmeldungen, Hochwasserwarnungen, Hochwasserinformationen und Hochwasservorhersagen sind für die Weitergabe der Meldungen an hochwassergefährdete Anlieger Benachrichtigungspläne nach Rang- und Reihenfolge aufzustellen und laufendzuhalten. §10 Festlegung der Kostenträgerschaft (2) Sie regelt die Aufgaben und die Verantwortung bei der Wasserbereitstellung und Wasserversorgung unter den Bedingungen von extremen Lagen. (3) Für die bewaffneten Organe gelten gesonderte Regelungen. §2 Wasserbereitstellungs- und Wasserversorgungsstufen (1) Zur Sicherung der Versorgung mit Trink- und Brauchwasser in extremen Lagen werden Wasserbereitstellungs- und Wasserversorgungsstufen (nachfolgend Bereitstellungs- und Versorgungsstufen genannt) festgelegt. (1) Die Kosten für die Einrichtung, den Betrieb und die Instandhaltung der Hochwassermeldepegel und NST-Melde-stellen einschließlich der Vergütung der Beobachter tragen die jeweils zuständigen Wasserwirtschaftsdirektionen oder der Meteorologische Dienst. Die im Rahmen des Hochwassermeldedienstes bei den Dienststellen der Deutschen Post anfallenden Kosten für die Weiterleitung der Meldungen entsprechend den Meldeplänen trägt das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft. (2) Die Kosten für die Verbreitung der Meldungen im Territorium tragen die zur Weitergabe verpflichteten Organe und Einrichtungen. (3) Die Gebühren für Wassertelegramme sind von den Dienststellen der Deutschen Post zu stunden und werden durch eine jährliche Pauschalsumme beglichen. §11 Scblußbestimmungen (1) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Oktober 1982 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung über den Hochwassermeldedienst vom 29. Juni 1961 (GBl. II Nr. 44 S. 291) außer Kraft. Berlin, den 2. Juli 1982 Der Minister für Umweltschutz und Wasserwirtschaft Dr. R e i c h e 11 (2) Bereitstellungsstufen werden für Einschränkungen der Wasserentnahme aus Gewässern und für die Abwassereinleitung in die Gewässer bei extremen Lagen festgelegt. Die entsprechenden Auflagen und Bedingungen werden durch die Staatliche Gewässeraufsicht der Wasserwirtschaftsdirektionen festgelegt und den Wassernutzern mit der wasserrechtlichen Nutzungsgenehmigung übergeben. (3) Die Auflagen und Bedingungen für die Wasserentnahme Werden nach Wasserstand bzw. Abfluß ausgewählter Pegel des Flußgebietes festgelegt, die durch die Staatliche Gewässeraufsicht mit den örtlichen Räten abzüstimmen sind. (4) Versorgungsstufen werden für Einschränkungen der Trinkwasserentnahme aus den öffentlichen Wasserversorgungsanlagen bei extremen Lagen festgelegt. Die den Versorgungsstufen entsprechenden Kontingente werden den Wassernutzern durch die VEB Wasserversorgung und Abwasserbehandlung mit den Wasserlieferungsverträgen übergeben. (5) Bereitstellungsstufen werden durch die Vorsitzenden der Räte der Bezirke bzw. der Kreise auf Vorschlag der Direktoren der Wasserwirtschaftsdirektionen ausgelöst. Die Versorgungsstufen werden durch die Direktoren der VEB Wasserversorgung und Abwasserbehandlung nach Zustimmung durch die Vorsitzenden der örtlichen Räte ausgelöst. i i Z. Z. gelten: Wassergesetz vom 2. Juli 1982 (GBl. I Nr. 26 S. 467), Verordnung vom 13. August 1981 über den Havarieschutz (GBl. I Nr. 27 S. 329), Verordnung vom 15. Mai 1981 über den Katastrophenschutz (GBl. I Nr. 20 S. 257).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der konzeptionellen Vorgaben des Leiters und ihrer eigenen operativen Aufgabenstellung unter Anleitung und Kontrolle der mittleren leitenden Kader die Ziele und Aufgaben der sowie die Art und Weise ihrer Entstehung geklärt ist, können,Fragen des subjektiven Verschuldens, wenn diese bis dahin nicht bereits schon bei der Klärung der. Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.