Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 377

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 377 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 377); Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 13. Mai 1982 377 Zu Teil G Abschnitt 10 Ziff. 8.3. (S. 30): Folgende Kennziffern werden verändert bzw. neu aufgenommen : Anzahl der Plätze in Kultur- und Klubhäusern am Jahresende insgesamt (ohne staatliche Jugendklubhäuser) darunter: in staatlichen Kultur- und Klubhäusern Anzahl der Besucher in Kultur- und Klubhäusern insgesamt (ohne staatliche Jugendklubhäuser) darunter: in staatlichen Kultur- und Klubhäusern Anzahl der Plätze in staatlichen Jugendklubeinrichtungen insgesamt darunter: hauptamtlich geleitet davon: Jugendklubhäuser Mehrraumjugendklubs Jugendzimmer Anzahl der Besucher in staatlichen Jugendklubeinrichtungen darunter: hauptamtlich geleitet 14. Zur Planung der Grundfonds und Investitionen Zu Teil L Abschnitt 20 (S. 31) der Planungsordnung: 14.1. Die Ziff. 1.1. (S. 31) wird wie folgt verändert: Der Abs. 1 wird wie folgt ergänzt: Die Maßnahmen zur Modernisierung der vorhandenen Grundmittel auf hohem wissenschaftlich-technischen Niveau, einschließlich der dazu notwendigen Rationalisierungsinvestitionen, haben den Vorrang gegenüber Erweiterungsinvestitionen und Neubauten. Durch Modernisierung sind die Leistungsfähigkeit, Ausnutzung und Lebensdauer der Grundmittel entsprechend den volkswirtschaftlichen Maßstäben und Notwendigkeiten der intensiv erweiterten Reproduktion zu erhöhen und damit zugleich die Arbeitsbedingungen der Werktätigen zu verbessern. Der Abs. 2 (S. 31) wird wie folgt neu gefaßt: In den Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen, wirtschaftsleitenden Organen und Staatsorganen ist die Grundfondsreproduktioh komplex zu leiten und zu planen. Die Planung der Grundfondsreproduktion hat zu umfassen : a) die Planüng der rationellen Nutzung der Grundfonds sowie ihrer Effektivität b) die Planung der laufenden Instandhaltung c) die Planung der Generalreparaturen d) die Planung der Vorbereitung und Durchführung von Investitionen. Die Modernisierung und laufende Instandhaltung der Grundmittel sind als einheitlicher Prozeß zu leiten und zu planen. Die Modernisierung der Grundmittel umfaßt die Generalreparaturen, die in Verbindung mit der komplexen Wiederherstellung der technischen Nutzungsfähigkeit auf die Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Grundmittel durch den Einsatz von Bauteilen und Aggregaten, die dem neuesten wissenschaftlich-technischen Stand entsprechen, bzw. auf die Verlängerung der Einsatzfähigkeit der Grundmittel gegenüber der normativen Nutzungsdauer gerichtet sind die Rationalisierungsinvestitionen, die in den Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen zur betrieblichen Rationalisierung durch Modernisierung und technische Neuausrüstung, insbesondere durch den Einsatz von Industrierobotern, Prozeßrechentechnik und anderen Steuerungs- und Automatisierungsmitteln, gegebenenfalls in Verbindung mit Um- und Ausbau bzw. Anbau zur Komplettierung vorhandener Gebäude und baulicher Anlagen, durchgeführt werden. Die Modernisierung der Grundmittel muß zu einer Steigerung der Arbeitsproduktivität, zur Einsparung von Arbeitskräften und Arbeitsplätzen sowie von Energieträgern, Rohstoffen und Material führen. Die laufende Instandhaltung ist auf die Pflege, Wartung und ständige Sicherung der Einsatzfähigkeit der Grundmittel durch Instandsetzung (Reparaturen) zu . richten und muß im wachsenden Maße zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Grundmittel beitragen. Der Abs. 3 (S. 31) wird wie folgt ergänzt: Auf der Grundlage der in der Grundfonds-, Kapazi-täts- und Leistungsplanung sowie in der Finanzplanung festgelegten Maßnahmen, Aufwendungen und Effekte der Modernisierung und laufenden Instandhaltung der Grundmittel haben die Generaldirektoren der Kombinate, Direktoren der Betriebe und Leiter der Einrichtungen zu sichern, daß die Modernisierung und die laufende Instandhaltung der Grundmittel nach einheitlichen Grundsätzen geleitet und geplant werden. Dabei haben sie von technisch-ökonomischen Analysen und einer kontinuierlichen konzeptionellen Arbeit über die Beschaffenheit und Ausnutzung der Maschinen und Anlagen die effektivste Variante für die Modernisierung der vorhandenen Grundmittel durch die schnelle Nutzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts sowie die Überwindung der Ursachen für technische Störungen und Ausfallzeiten auszugehen. Im Abs. 6 (S. 32) werden die Buchstaben b und c wie folgt neu gefaßt: b) die geplanten Leistungs- und Effektivitätsziele verstärkt durch die Modernisierung der vorhandenen Grundfonds und ihre volle Nutzung erreicht werden; c) durch Investitionen mehr Arbeitsplätze eingespart als neue geschaffen werden; 14.2. Zu Ziff. 2.1. Abs. 2 (S. 32): Der Absatz wird wie folgt neu gefaßt: (2) Zur Verbesserung der Effektivität der Investitionen und zur Erhöhung der Stabilität der Investitionsplanung und der Bilanzierung sind auf allen Ebenen der Leitung und Planung der Volkswirtschaft bei der Beurteilung, Planung, Vorbereitung und Durchführung von Investitionen quantifizierte volkswirtschaftliche Maßstäbe auszuarbeiten und verbindlich anzuwenden. Dazu sind durch die Staatliche Plankommission den Ministerien, anderen zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke Kennziffern bzw. volkswirtschaftliche Normative zur Bewertung der Effektivität bei der Vorbereitung und Durchführung der Investitionen zu übergeben. Die Ministerien, anderen zentralen Staatsorgane und Räte der Bezirke haben diese Kennziffern den Kombinaten bzw. wirtschaftsleitenden Organen und den ihnen direkt unterstellten Betrieben und Einrichtungen zu übergeben. Die Einhaltung der Kennziffern bzw. Normative zur Bewertung der Effektivität ist bei der Begründung von Investitionsvorhaben zur Aufnahme in den Plan bzw. bei der Bestimmung der Rang- und Reihenfolge der Investitionen nachzuweisen. Es dürfen nur Investitionen, die den Maßstäben zur Erhöhung der Effektivität der Investitionen entsprechen, bestätigt und in den Plan aufgenommen werden. 14.3. Zu Ziff. 2.2. (S. 33): Der Abs. 1 (S. 33) wird nach dem l.Satz wie folgt ergänzt: Für die zentrale Planung der zeitlichen Ausnutzung der vorhandenen Grundfonds sind Zeitnormative entsprechend den Rechtsvorschriften auszuarbeiten und anzuwenden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stellender Personen gernäfpmeiner Richtlinie ; Dadurch erreichen:. Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen und Beweise zu den subjektiven Tatbestandsmerkmalen sowie zur allseitigen latbestandsbezogenen Aufklärung der Täterpersönlichkeit mit dem Ziel des Erreichens wahrer Aussagen ein. Derartige Einwirkungen können durch Fragen, Vorhalte, Argumentationen, Aufforderungen zur Mitwirkung an der Wahrhsits Feststellung, Rechtsbelehrungen erfolgen.