Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 369

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 369 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 369); Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 13. Mai 1982 369 In Ziff. 18) die Kennziffer 1 um darunter: Valutaeinnahmen aus dem NSW (für aus- gewählte Kombinate) In Ziff. 29) für die Räte der Bezirke Im Abschnitt Bauwesen und Wohnungsbau die Ziff. 17 um Jugendklubeinrichtungen. Geändert werden folgende Kennziffern: In Ziff. 1) für die Industrieministerien und die Ministerien für Bauwesen, Verkehrswesen, Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, Umweltschutz und Wasserwirtschaft, Handel und Versorgung sowie Materialwirtschaft die Kennziffern gemäß den Ziffern 1 bis 4 in: 1,. Inanspruchnahme von Gütertransportmenge (t) und Gütertransportleistung (tkm) (Transportkennziffern) unterteilt nach den Verkehrsträgern: a) Eisenbahn b) Binnenschiffahrt c) öffentlicher Kraftverkehr (gegliedert nach Bezirken) Diese Kennziffern werden als staatliche Aufgaben und staatliche Planauflagen an die Ministerien für den zentral- und örtlichgeleiteten Bereich insgesamt herausgegeben. 2. Gütertransportleistungen (tkm) für den Werkverkehr mit Kfz (Transportkennziffer für den Werkverkehr). Diese Kennziffern sind als staatlichetA.ufgabe und staatliche Planauflage von den Ministerien an die zentralgeleiteten Kombinate und Betriebe sowie an die Fachorgane der Räte der Bezirke für die örtlichgeleiteten Kombinate der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft und des Verkehrswesens von den Räten der Bezirke den örtlichgeleiteten Kombinaten und Betrieben zu übergeben. 3. Durchschnittliche kalendertägliche Einsatzzeit der Zugmittel (h) 4. Statische Auslastung t/t Nutzmasse (Zugmittel und Anhänger) Die Kennziffern gemäß den Ziffern 3 und 4 sind als staatliche Planauflagen mit den Transportkennziffern für den Werkverkehr durch die in Ziff. 2 genannten Staatsorgane herauszugeben. In Ziff. 4) für das Ministerium für Kohle und Energie: Wareneinsatz des PM-Handels außerhalb des eigenen Handelsnetzes insgesamt zu EVP darunter: Wareneinsatz im Lagergeschäft Die Kennziffern sind als staatliche Aufgaben und staatliche Planauflagen anzuwenden. (Die Kennziffern Warenumsatz, Lagerumsatz und Warenfonds Energieträger zu EVP entfallen.) In Ziff. 29) für die Räte der Bezirke: Im Abschnitt Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft die Kennziffer 42 in: Anzahl der fertigzustellenden Wohnungen (einschließlich Eigenheime und Modernisierung) durch landwirtschaftliche Baukapazitäten für Landarbeiter und Genossenschaftsbauern. Im Abschnitt Kultur die Kennziffern 79. und 82. in: 79. Anzahl der Plätze in staatlichen Kultur- und Klubhäusern (ohne Jugendklubhäuser) 82. Anzahl der Besucher in staatlichen Kultur-' und Klubhäusern (ohne Jugendklubhäuser). Gestrichen werden folgende Kennziffern: In Ziff. 12) für das Ministerium für Verkehrswesen und in Ziff. 29) für die Räte der Bezirke die Kennziffern Nettoproduktion des Verkehrswesens ohne KIB und realisierte finanzgeplante Warenproduktion ohne KIB. In Ziff. 29) für die Räte der Bezirke im Abschnitt Kultur in den Kennziffern 79. und 82. die Darunter-Posi-tion in Jugendklubhäusern. 2.3. Zu Teil C der Nomenklatur: Gestrichen wird die Kennziffer: Materielles Investitionsvolumen für Erneuerung Die Aussonderungsquote ist durch die Ministerien differenziert festzulegen. Die Höhe und Art der Aussonderung ist entsprechend den spezifischen Reproduktionsbedingungen in den Kombinaten und Betrieben zu bestimmen. 3. Zur Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes nach Kombinaten Teil K Abschnitt 14 Ziff. 3 (S. 6) der Planungsordnung in der Fassung der Anordnung vom 30. April 1981: 3.1. Im Abs. 4 werden die Kennziffern ergänzt um: Kosten je 100 M Warenproduktion (ohne Industrieanlagenbau) Prozentanteil des NSW-Exportes ah der industriellen Warenproduktion (1415:0502) Die Kennziffern 1497 und 1498 sind auch für die Jahre 1984 und 1985 auszuweisen. Je Kombinat sind außerdem auszuweisen: Materielle Spezifizierung des NSW-Exportes VM 1497 Vertragliche Bindung des NSW-Exportes VM 1498 Für alle Außenhandelskennziffern ist die Preisbasis gemäß Teil 0 „Planung des Außenhandels und der Valutabeziehungen“ Ziff. 5.2. zugrunde zu legen. Die Kennziffer Selbstkostensenkung in % wird gestrichen. 3.2. Im Abs. 5 werden der 3. und 4. Anstrich zusammengefaßt: die Senkung des gesellschaftlichen Aufwandes, insbesondere durch die Senkung des Produktionsverbrauches, der Kosten für Ausschuß, Nacharbeit und Garantieleistungen, sowie der Ausfall- und Wartezeiten durch zielgerichtete Maßnahmen zur wesentlichen Erhöhung der Materialökonomie, Einhaltung der Normative des Materialverbrauchs und zur Verbesserung des Masse-Leistungs-Verhältnisses; Der 5. Anstrich wird gestrichen. Neu auf genommen werden: die Sicherung des Exportes, die Erhöhung der Produktion devisenrentabler, exportfähiger Endprodukte, sowie die Ablösung von Importen; die Erhöhung der Wirksamkeit des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens und der gezielte Einsatz des Lohn-und Prämienfonds; die Aufgaben zur Erhöhung der Rentabilität der Produktion und zur Senkung der Kosten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die Einleitung und Durchsetzung der Maßnahmen zur Beseitigung und Veränderung der Mängel und Mißstände abzunehmen, sondern diese durch die zur Verfügungstellung der erarbeiteten Informationen über festgestellte Mängel und Mißstände in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortung für die konsequente Verwirklichung der Beschlüsse der Partei, für die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und dem Untersuchungsorgan hervorzurufen negative Vorbehalte dagegen abzubauen und damit günstige Voraussetzungen zu schaffen, den Zweck der Untersuchung zu erreichen. Nur die strikte Einhaltung, Durchsetzung und Verwirklichung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . dargelegten Erkenntnisse den Angehörigen der Linie Staatssicherheit zu vermitteln.