Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 366

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 366 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 366); 366 Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 13. Mai 1982 Lieferbeziehungen einschließlich der Produktionsund Transportoptimierung. (Von den Ministerien und Räten der Bezirke) 1.3. Zu TeilA Abschnitt 1 Ziff. 26 (S. 16) der Planungsordnung: Der Abs. 3 wird wie folgt neu gefaßt: (3) Die Räte der Bezirke sind verantwortlich für'die Erarbeitung und Herausgabe der Transportkennziffern für den Werkverkehr mit Kfz an die örtlich geleiteten - Kombinate und Betriebe der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft sowie des Verkehrswesens. 1.4. Zu Teil A Abschnitt 1 Ziff. 31 (S. 18) der Planungsordnung: Neu aufgenommen wird als Abs. 3: (3) Die Generaldirektoren der Kombinate und Leiter der ‘ wissenschaftlichen Einrichtungen sowie die Minister und Leiter anderer zentraler Organe haben die ihnen übertragenen Aufgaben aus Staatsaufträgen Wissenschaft und Technik in die entsprechenden Teile der Pläne ihrer Kombinate und Einrichtungen vorrangig einzuordnen, zu planen und zu kontrollieren. Der sich aus den Aufgaben von Staatsaufträgen ergebende Bedarf an Kooperationsleistungen ist zu planen, entsprechend den Rechtsvorschriften zur Bilanzierung anzumelden und zu bilanzieren. Dabei ist zu sichern, daß die planmäßige und termingerechte Erfüllung der ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Zielstellung der Aufgaben aus Staatsaufträgen gewährleistet wird. Alle Leistungen für die Aufgaben aus Staatsaufträgen sind im Rahmen der zur Verfügung stehenden Fonds und Kapazitäten vorrangig zu sichern. 1.5. Zu Teil A Abschnitt 1 Ziff. 34 (S. 20) der Planungsordnung: Die Ziff. 34 wird wie folgt neu gefaßt: (1) Der Ausarbeitung und Durchführung der Pläne und Bilanzen sind zugrunde zu legen: a) Normen, Normative, Standards, Bilanzanteile, Kontingente und Limite zur Senkung des Verbrauchs und der rationellen Verwendung von Rohstoffen, Energie, Brenn- und Treibstoffen, Materialien, Werkstoffen und Verpackungsmitteln sowie Normen und Normative ihrer Vorratshaltung b) Kostennormative und -normen zur Senkung des Produktionsverbrauchs, zur Einhaltung und gezielten Unterbietung der mit den Normen, Normativen, Standards, Bilanzanteilen, Kontingenten und Limiten vorgegebenen Fonds an Material und Energie sowie zur Entwicklung neuer Erzeugnisse, Technologien und Verfahren c) Normen und Normative zur Senkung des Transportaufwandes und zum rationellen Einsatz der Transportkapazitäten (Transportnormative) d) Normen und Normative zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Grundfonds (normative Nutzungsdauer, Abschreibungssätze, Normative der zeitlichen Auslastung von Maschinen und Anlagen) und zur Erhöhung der Effektivität der Investitionen (Investitionsaufwands- und Bauzeitnormative sowie Angebotsprojekte und wiederverwendungsfähige Projektlösungen) e) Normen und Normative zur Senkung des Arbeitsaufwandes und zum effektiven Einsatz des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens, insbesondere technisch begründete Arbeitsnormen, Zeitnormative und Besetzungsnormen. (2) Die Minister, Leiter anderer zentraler Staatsorgane, Generaldirektoren der Kombinate und Direktoren der Betriebe und Einrichtungen haben die Ausarbeitung, Bestätigung und Anwendung progressiver Normen und Normative im Prozeß der Ausarbeitung und Durchführung der Pläne und Bilanzen auf die Sicherung einer effektiven Verteilung und Verwendung der der Volkswirtschaft zur Verfügung stehenden materiellen und finanziellen Fonds sowie der effektiven Nutzung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens die beschleunigte Überleitung und Nutzung der Errungenschaften des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und die Einführung rationeller Methoden der Produktions- und Arbeitsorganisation zu richten. (3) Zur Gewährleistung einer ständigen Aktualisierung der Normen und Normative sind ausgehend von den volkswirtschaftlichen Leistungszielen, dem wissenschaftlich-technischen Höchststand und der gegebenen Ressourcensituation in Vorbereitung der staatlichen Aufgaben zur Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes Vorschläge für die Verbesserung von Normativen durch die Kombinate an die übergeordneten zentralen Staatsorgane und von diesen an die normativbestätigenden Ministerien einzureichen. Die bestätigten Normative sind durch die Ministerien den Kombinaten mit den staatlichen Aufgaben zur Ausarbeitung der Jahrespläne vorzugeben, von den Kombinaten und Betrieben mit Normen zu untersetzen und als verbindlicher Maßstab für die Effektivität des Einsatzes' der jeweiligen Ressourcenart sowie als Instrument zur Begründung des volkswirtschaftlichen Bedarfs und der Inanspruchnahme der Fonds insbesondere anzuwenden bei: Verteidigungen der Planentwürfe vor dem übergeordneten Organ Bilanzentscheidungen durch die bilanzverantwortlichen Minister und Generaldirektoren der Kombinate Planentscheidungen gegenüber den nachgeordneten Organen, Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen der Aufschlüsselung staatlicher Plankennziffern der Beurteilung der Planentwürfe der zentralen Staatsorgane und örtlichen Räte, der Kombinate, Betriebe und Einrichtungen. (4) Die Minister, Leiter anderer zentraler Staatsorgane, Generaldirektoren der Kombinate und Direktoren der Betriebe und Einrichtungen haben a) die Einhaltung der bestätigten Normen und Normative im Prozeß der Plandurchführung ständig zu kontrollieren, deren Niveau hinsichtlich der Erreichung von Bestwerten kritisch zu überprüfen und Maßnahmen zur Qualifizierung der Normen und Normativbasis durchzusetzen b) ausgehend von den mit den staatlichen Plankennziffern übergebenen Leistungs- und Effektivitätskriterien sowie kompromißlosen Vergleichen mit dem fortgeschrittenen internationalen Niveau anspruchsvolle ökonomische Zielstellungen für die wissenschaftlich-technische Entwicklung in Form von Mindestanforderungen vorzugeben c) mit der Entscheidung über das Pflichtenheft bzw. mit der Grundsatzentscheidung für Investitionen die Normen gemäß Abs. 1 vorläufig zu bestätigen sowie die technisch und ökonomisch nachgewiesenen Einsparungen in der Abschlußverteidigung Von For-schungs- und Entwicklungsaufgaben bzw. mit Wirk-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung zuständig für die Durchsetzung der Maßnahmen des operativen Untersuchungshaftvollzuges sowie der Durchsetzung von Maßnahmen des Strafvollzuges. Er hat die Durchsetzung der zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ist der operative Mitarbeiter voll verantwortlich. Das verlangt von ihm, daß er die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen. Die Übernahme Übergabe von Personen hat in der Regel jeder Beschuldigte weitere Kenntnisse von politisch-operativer Relevanz, die nicht im direkten Zusammenhang mit der Straftat, deren er verdächtig ist, stehen.