Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 322

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 322 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 322); 322 Gesetzblatt Teil I Nr. 15 Ausgabetag: 20. April 1982 mische Zusammensetzung oder andere Zulassungsbedingungen verändert, ist eine erneute Zulassung erforderlich. Die für die Zulassung notwendigen Nachweise werden vom Amt auf der Grundlage der Anlage in Abhängigkeit von Werkstoff, Art der Halbzeuge, Betriebsparametern und Einsatzbedingungen festgelegt. Die Zulassung ist ah die Einhaltung der nachgewiesenen Werte und an die durch das Amt im Ergebnis der Prüfungen gestellten Bedingungen gebunden. (2) Die Ziel- und Aufgabenstellung im Pflichtenheft2 zur Entwicklung bzw. Weiterentwicklung von Werkstoffen für überwachungspflichtige Anlagen gemäß § 2 bedarf der Zustimmung durch das Amt. (3) Die Zulassungen gemäß Abs. 1 sowie die Zustimmungen gemäß Abs. 2 erteilt die Wissenschaftlich-Technische Leitstelle des Amtes auf Antrag des Werkstoffherstellers. Das mindert nicht die Verantwortung der im § 1 genannten Leiter. (4) Für die Verwendung von Werkstoffen, die nach ausländischen Vorschriften und Standards hergestellt wurden, zum Einsatz in überwachungspflichtigen Anlagen sowie für den Import von Werkstoffen und Halbzeugen ist die Zustimmung der zuständigen Inspektion des Amtes einzuholen.3 §4 (1) Werkstoffe und Halbzeuge dürfen für die Herstellung, Errichtung und Instandsetzung von überwachungspflichtigen Anlagen gemäß § 2 nur eingesetzt werden, wenn sie beim Werkstoffhersteller entsprechend den Forderungen in den WBV und in Standards geprüft, mit den darin geforderten Prüfbescheinigungen versehen sowie verwechslungsfrei und dauerhaft gekennzeichnet wurden. (2) Werden in den WBV oder in Standards Abnahmezeugnisse durch anerkannte Sachverständige gefordert, so kann deren Ausstellung durch dafür vom Amt Beauftragte, Sachverständige anderer staatlicher Kontrollorgane, soweit sie befugt sind, Aufgaben an überwachungspflichtigen Anlagen wahrzunehmen, Leiter oder beauftragte Mitarbeiter der Technischen Kontrollorganisation (TKO) von Betrieben, die überwachungspflichtige Anlagen und/oder Halbzeuge für überwachungspflichtige Anlagen hersteilen, vorgenommen werden. §5 Bei Abweichungen von den WBV ist der Nachweis der Gewährleistung des Arbeits- und Havarieschutzes zu erbringen. Über Abweichungen bei überwachungspflichtigen Anlagen entscheidet die zuständige Inspektion des Amtes im Rahmen der Erteilung der Zustimmungen4 zum Projekt oder zur Herstellung bzw. Errichtung. Die Nachweise sind der vom antragstellenden Betrieb vorzulegenden Dokumentation beizufügen. §6 (1) Diese Anordnung tritt am 1. Mai 1982 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 5. Juli 1977 über die Verbindlichkeit der Werkstoff- und Bauvorschriften für Anlagen der Dampf- und Drucktechnik (GBl. I Nr. 22 S. 290) außer Kraft. Berlin, den 29. März 1982 Der Leiter des Staatlichen Amtes für Technische Überwachung Kuntsche 2 Verordnung vom 17. Dezember 1981 über das Pfliciitenheft für Aufgaben der Forschung und Entwicklung PfUChtenheft-Verord-nung - (GBl. X 1982 Nr. 1 S. 1) 3 Anordnung vom 12. Februar 1974 über den Import und Export von Anlagen und Erzeugnissen, die einer Zustimmung zur Inbetriebnahme durch Organe der Technischen Überwachung unterliegen (GBl. I Nr. 12 S. 110) 4 Gemäß Erster Durchführungsbestimmung vom 25. Oktober 1974 zur Arbeitsschutzverordnung Überwachungspflichtige Anlagen (GBl. I Nr. 59 S. 556) Anlage zu vorstehender Anordnung Durchzuführende Prüfungen bzw. zu erbringende Nachweise für die Zulassung von Werkstoffen 1. Mechanische Eigenschaften bei Raumtemperatur wie Streckgrenze Zugfestigkeit Bruchdehnung Brucheinschnürung. 2. Mechanische Eigenschaften bei erhöhter Temperatur wie Streckgrenze Dehngrenze Zugfestigkeit Bruchdehnung Brucheinschnürung. Die Prüfungen müssen in einem Bereich zwischen Raumtemperatur und einer Temperatur, die mindestens 50 K über der höchsten vorgesehenen Berechnungstemperatur liegt, durchgeführt werden. 3. Zeitstandfestigkeit und Zeitdehnungsgrenze mindestens bis zur höchsten vorgesehenen Berechnungstemperatur für Werkstoffe, die im Kriechbereich eingesetzt werden. 4. Technologische Eigenschaften wie Kaltumformbarkeit. 5. Sprödbruchunempfindlichkeit wie Kerbschlagzähigkeitsverhalten in Abhängigkeit von der Temperatur NDT-Temperatur Bruchzähigkeitskennwerte. 6. Eignung für die vorgesehenen Fügeverfahren und Verarbeitungstechnologien wie Schweißen Löten Eignung der Zusatzwerkstoffe und -hilfsstoffe Warm- und Kaltformgebung Plattieren. 7. Nachweise wie Alterungsverhalten Ausscheidungsverhalten Korrosionseigenschaften Relaxationsverhalten Zunderbeständigkeit physikalische Kennwerte (E-Modul, Wärmeausdehnungskoeffizient, Wärmeleitzahl) Härte Gefügebeschaffenheit Thermoschockverhalten Kennwerte unter zyklischer Beanspruchung Verhalten der Werkstoffe unter mehrachsiger Beanspruchung Berstversuche. Anordnung über den Einsatz von sicherheitstechnischen Mitteln in überwachungspflichtigen Anlagen vom 29. März 1982 Im Einvernehmen mit dem Staatssekretär für Arbeit und Löhne, dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerk-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.