Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 191

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 191 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 191); Gesetzblatt Teil I Nr. 10 Ausgabetag: 24. März 1982 191 Leitung und Arbeitsweise des Rates §4 Leitung des Rates (1) Der Rat wird von einem Präsidenten geleitet, der vom Minister für Gesundheitswesen ernannt wird. Er ist gegenüber dem Minister für Gesundheitswesen für die Arbeit des Rates verantwortlich. (2) Der Präsident wird in seiner Leitungstätigkeit durch Vizepräsidenten und den Sekretär des Rates unterstützt, die auf Vorschlag des Präsidenten vom Minister für Gesundheitswesen ernannt werden. (3) Der Präsident des Rates hat insbesondere die Aufgabe, auf der Grundlage der kollektiven Beratung die eigenverantwortliche Tätigkeit des Rates zu entwickeln und zu leiten sowie seine Tagungen vorzubereiten und auszuwerten, Be-schlüssse des Rates zu verwirklichen und seine Vorschläge an den Minister für Gesundheitswesen zu übermitteln. (4) Der Präsident kann den Vizepräsidenten, dem Sekretär und anderen Mitgliedern des Rates bestimmte Aufgaben übertragen. (5) Der Präsident wird im Verhinderungsfall durch einen Vizepräsidenten vertreten. (6) Der Minister für Gesundheitswesen kann einen Ehrenpräsidenten des Rates ernennen. Der Ehrenpräsident ist Mitglied des Rates. §5 Arbeitsweise des Rates (1) Der Rat arbeitet auf der Grundlage eines Jahresarbeitsplanes, der vom Minister für Gesundheitswesen zu bestätigen ist. (2) Zur Wahrnehmung bestimmter Aufgaben können Arbeitsgruppen aus Mitgliedern des Rates gebildet werden. Zu den Beratungen des Rates und seiner Arbeitsgruppen können weitere Experten hinzugezogen werden. 13) Der Rat nimmt Verteidigungen und Anhörungen zu Forschungsaufgaben und -ergebnissen bzw. zu Entwicklungsproblemen der medizinischen Wissenschaft und Forschung entgegen, kann wissenschaftliche Symposien veranstalten und Ausstellungen medizinischer Forschungsergebnisse durchführen. Er ist berechtigt, sich im Einvernehmen mit den zuständigen staatlichen Leitern über den Stand der Bearbeitung medizinischer Forschungsaufgaben in den Forschungseinrichtungen unmittelbar zu informieren und erarbeitet Einschätzungen, Empfehlungen und Entscheidungsvorschläge. (4) Der Rat stützt sich in seiner Tätigkeit auf die Wissenschaftlichen Räte der medizinischen und biowissenschaftlichen Forschungsvorhaben und arbeitet eng mit dem Forschungsrat der DDR, der Klasse Medizin der Akademie der Wissenschaften der DDR, dem Wissenschaftlichen Beirat für Medizin beim Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen, dem Koordinierungsrat der medizinisch-wissenschaftlichen Gesellschaften der DDR sowie mit anderen, für die medizinische Wissenschaft bedeutsamen Institutionen der DDR zusammen. Der Präsident hat das Recht, dazu entsprechende Vereinbarungen abzuschließen. §6 Sekretariat des Rates (1) Das Sekretariat des Rates nimmt die organisatorischen und technischen Aufgaben zur Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit des Rates wahr. Der Leiter des Sekretariates wird auf Vorschlag des Präsidenten vom Minister für Gesundheitswesen berufen. (2) Die Aufgaben, Rechte und Pflichten des Leiters sowie die Arbeitsordnung des Sekretariates des Rates bestimmen sich nach den vom Minister für Gesundheitswesen getroffenen Festlegungen. Ältestenrat §7 (1) Beim Rat für Medizinische Wissenschaft besteht ein Ältestenrat. (2) Der Minister für Gesundheitswesen ernennt auf Vorschlag des Präsidenten ein Mitglied des Rates zum Vorsitzenden des Ältestenrates. (3) Zu Mitgliedern des Ältestenrates können durch den Minister für Gesundheitswesen auf Vorschlag des Vorsitzenden und in Übereinstimmung mit dem Präsidenten hervorragende Wissenschaftler ernannt werden, die sich hohe Verdienste um die Entwicklung der medizinischen Wissenschaft und Forschung der DDR erworben haben und von ihren Dienstpflichten entbunden sind. (4) Der Ältestenrat unterstützt den Rat für Medizinische Wissenschaft bei der Erfüllung seiner Aufgaben. Er erarbeitet auf der Grundlage der Kenntnisse und Erfahrungen seiner Mitglieder Einschätzungen und Vorschläge zu Entwicklungs-Problemen der medizinischen Wissenschaft und Forschung der DDR und zu ihren Verflechtungen mit der wissenschaftlich-technischen und kulturellen Entwicklung sowie mit anderen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens. Diese Einschätzungen und Vorschläge sind in die Tätigkeit des Rates einzubeziehen. Die Mitglieder des Ältestenrates haben die Aufgabe, die Vertiefung der Beziehungen der medizinischen Wissenschaft zu anderen Wissenschaften zu fördern, die Pflege fortschrittlicher Traditionen und die Entwicklung der sozialistischen Moral und Ethik zu unterstützen Sowie bei der Herausbildung leistungsfähiger junger Wissenschaftler mitzuwirken. (5) Auf der Grundlage des Arbeitsplanes des Rates beschließt der Ältestenrat ein Arbeitsprogramm, bei dessen Verwirklichung er organisatorisch durch das Sekretariat des Rates unterstützt wird. §8 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 1. Oktober 1970 über das Statut des Rates für Planung und Koordinierung der medizinischen Wissenschaft beim Ministerium für Gesundheitswesen (GBl. II Nr. 83 S. 577) außer Kraft. Berlin, den 5. Januar 1982 Der Minister für Gesundheitswesen OMR Prof. Dr. sc. med. Mecklinger Anordnung Nr. 21 über die Nomenklatur überwachungspflichtiger Röhrenöfen vom 14. Januar 1982 Zur Änderung der Anordnung vom 3. Mai 1977 über die Nomenklatur überwachungspflichtiger Röhrenöfen (GBl. I Nr. 16 S. 174) wird im Einvernehmen mit dem Staatssekretär für Arbeit und Löhne, dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: §1 (1) Der § 2 wird um folgenden Abs. 4 ergänzt: „(4) Überwachungspflichtige Röhrenöfen dürfen nur von Werktätigen bedient werden, die die Befähigung zum Bedie- 1 Anordnung vom 3. Mai 1977 (GBl. I Nr. 16 S. 174);

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der operativen Lage zu Aufgaben der Linie bei der vorbeugenden Verhinderung Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an Fahndungsunterlagen sowie an die Vorbereitung und Durchführung aktiver Maßnahmen geeignet sind; feiridliche Zentren und Objekte, operativ interessante Personen. Arbeits-rnethoden feindlicher Abwehrorgane, Bedingungen im Verkehr und sonstige Regimebedingungen, die für die Gewährleistung einer zentralisierten Führung der Kräfte festzulegen. In Verwirklichung dessen sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher erfordert, an die Anordnung der Untersuchunoshaft hohe Anforderungen zu stellen.