Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 146

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 146 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 146); 146 Gesetzblatt Teil I Nr. 6 Ausgabetag: 25. Februar 1962 Bestätigung durch das übergeordnete Organ (Fondsträger) mit folgenden Angaben einzu,reichen: a) Antragsteller, b) Vorhaben, Objekt, Art der Maßnahme, c) Materialbasis, genaue Bezeichnung der Harze und Hersteller, einschließlich notwendiger Hilfsstoffe zu deren Verarbeitung, d) ausführender Betrieb, e) Materialverbrauch im Planjahr sowie in den Folgejahren, f) Materialverbrauchsnorm und Datum ihrer Bestätigung, g) technisch-ökonomische Gründe für den Harzeinsatz, h) Nachweis über Untersuchungen zur Werkstoffsubstitution. (3) Über Anträge auf Erteilung der Ausnahmegenehmigung ist durch den Leiter der Chemieberatungsstelle innerhalb von 4 Wochen nach Eingang des Antrages schriftlich zu entscheiden. §5 Die Kontrolle über die Einhaltung dieser staatlichen. Eln-satzbestimmung obliegt der Chemieberatungsstelle und dem VEB Chemische Werke Buna (für ungesättigte Polyesterharze), dem VEB Synthesewerk Schwarzheide (für Polyurethanharze) sowie dem VEB Leuna-Werke „Walter Ulbricht“ (für Epoxidharze). §6 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft Soweit bereits Wirtschaftsverträge abgeschlossen wurden, gelten die Festlegungen dieser Anordnung für alle nach ihrem Inkrafttreten zu erbringenden Leistungen. Berlin, den 21. Januar 1982 Der Minister für Chemische Industrie I. V.: Qua a s Staatssekretär Anordnung über die Zulassung von Betrieben für Beschichtungen mit technischen Harzen vom 21. Januar 1982 Auf. Grund des § 3 der Anordnung vom 21. Januar 1982 über den Einsatz .von technischen Harzen Staatliche Einsatzbestimmung (GBl. I Nr. 6 S. 145) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: §1 (1) Diese Anordnung gilt für Betriebe, die Beschichtungen mit technischen Harzen ausführen. (2) Betriebe, die für Säureschutzarbeiten zugelassen sind1, bedürfen zur Ausführung von Beschichtungen mit technischen Harzen keiner Zulassung nach dieser Anordnung. §2 Über die Zulassung entscheidet auf Antrag der Betriebe eine Zulassungskommission beim VEB Spezialbaukombinat Magdeburg, Kombinatsbetrieb Säureschutz1 2. Ihr gehören an Vertreter des VEB Spezialbaukombinat Magdeburg, Kombinatsbetrieb Säureschutz, als Vorsitzender, 1 Z. Z. gilt die Anordnung vom 2. Juli 1975 über die Projektierung und Ausführung von Säureschutzarbeiten sowie die Zulassung von Betrieben für Säureschutzarbeiten (GBl. I Nr. 32 S. 609). 2 7027 Leipzig, Güntzstraße 15 der Staatlichen Bauaufsicht im Ministerium für Bauwesen, der Chemieberatungsstelle3, von Betrieben der chemischen Industrie als Werkstoffhersteller, bauausführender Betriebe, der Technischen Hochschule Leipzig. §3 (1) Die Zulassungskommission entscheidet innerhalb von 3 Monaten nach Eingang des Antrages über die Zulassung des Betriebes. (2) Die Zulassung wird erteilt, wenn der beantragende Betrieb über einen ausgebildeten Fachingenieur für Korro-sions- und Bautenschutz verfügt und die betrieblichen Voraussetzungen gegeben sind. Fehlen die Voraussetzungen, hat die Zulassungskommission Vorschläge zur Herbeiführung der für die Zulassung erforderlichen Bedingungen zu unterbreiten. (3) Die Zulassung ist durch eine Zulassungsurkunde auszusprechen. Sie ist beim VEB Spezialbaukombinat Magdeburg, Kombinatsbetrieb Säureschutz, zu registrieren. Die Zulassungsurkunde beinhaltet: die Zuiassungs-Nr., den Namen des Betriebes und seines Leiters, das Produktionsprogramm, den Umfang der Zulassung und, falls erforderlich, Einschränkungen, Bedingungen und Auflagen, den Zulassungszeitraum. (4) Die Betriebe haben der Zulassungskommission die Erfüllung der Bedingungen und Auflagen gemäß Abs. 3 mitzuteilen. (5) Die Zulassung wird grundsätzlich für 2 Jahre erteilt. Sie kann auf Antrag verlängert werden. (6) Die Zulassungskommission ist berechtigt, die Zulassung zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen weggefallen oder die mit der Zulassung verbundenen Einschränkungen, Bedingungen und Auflagen nicht erfüllt worden sind. (7) Die Betriebe haben die Zulassung in den Wirtschaftsverträgen anzugeben. §4 Die Mitglieder der Zulassungskommission sind berechtigt, in den Betrieben Prüfungen über die Einhaltung der , Zulassungsbedingungen durchzuführen. Die Prüfungen sind gebührenpflichtig. Die Zulassungskommission hat den überprüften Betrieben ihre Aufwendungen unabhängig vom Ausgang der Überprüfung in Rechnung zu stellen. §5 (1) Gegen die Ablehnung einer beantragten Zulassung, den Widerruf einer erteilten Zulassung bzw. gegen Einschränkungen, Bedingungen und Auflagen gemäß § 3 Abs. 3 kann, der antragstellende Betrieb' Beschwerde einlegen. Der Betrieb ist darüber zu belehren, daß er Beschwerde einlegen kann. (2) Die Beschwerde ist schriftlich unter Angabe der Gründe innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Zugang der Entscheidung beim Generaldirektor des VEB Spezialbaukombinat Magdeburg einzulegen. (3) Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. (4) Der Generaldirektor des VEB . Spezialbaukombinat Magdeburg hat nach Abstimmung mit dem Leiter der Staatlichen Bauaufsicht im Ministerium für Bauwesen über die Beschwerde innerhalb von 2 Wochen nach Eingang zu entscheiden. Wird der Beschwerde nicht oder nicht in vollem 3 z. Z. gilt die Anordnung vom 15. Dezember 1978 über die Beratungsstelle für die Anwendung chemischer Erzeugnisse in der Volkswirtschaft der DDR Chemieberatungsstelle (GBl. 1 1979 Nr. 2 S. 15).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet und ist auch in allen anderen Bezirksverwaltungen Verwaltungen konsequent durchzusetzen. In diesem Zusammenhang einige weitere Bemerkungen zur Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die Gewährleistung des Schutzes und der inneren Sicherheit der DDR. dlpuv Schaltung jeglicher Überraschungen erfordert, die Arbeit der operati einheiten der Abwehr mit im und nach dem Operationsgebiet entsprechend den getroffenen Festlegungen und in Zusammenarbeit mit den zuständigen Abteilungen der ausrichten auf die operative Bearbeitung von Personen aus dem Operationsgebiet sowie die allseitige und umfassende Erkundung, Entwicklung und Nutzung der Möglichkeiten der operativen Basis der vor allem der zur Erarbeitung von abwehrmäßig filtrierten Hinweisen zur Qualifizierung der Arbeit mit den und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die unter Ausnutzung einer Dienstreise oder einer Reise in dringenden Familienangeleaenheiten nach nichtsozialistischen Staaten oder nach Westberlin die ungesetzlich verlassen haben.