Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1982, Seite 109

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982, Seite 109 (GBl. DDR Ⅰ 1982, S. 109); -? / a ■{► ' i’ ii i s:'. 3 a (I i ä & %Ji i k;; GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik OW.€Jr, tu OW-Mr- q 109 1982 Berlin, den 17. Februar 1982 Teill Nr. 5 Tag Inhalt Seite 29.1. 82 Anordnung Nr. 2 über die Ergänzung der Ordnung der Planung der Volkswirtschaft \ der DDR 1981 bis 1985 ' 109 28. 1.82 Anordnung über die Finanzierungsrichtlinie für die volkseigene Wirtschaft 113 15. 2. 82 Einunddreißigste Durchführungsbestimmung zum Zollgesetz Änderung des Verfahrens für die Ein- und Ausfuhr von Gegenständen im grenzüberschreitenden Reiseverkehr 124 Anordnung Nr. 21 über die Ergänzung der Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1981 bis 1985 vom 29. Januar 1982 Für die Ausarbeitung und Einreichung der Flanentwürfe Wissenschaft und Technik mit einem zeitlichen Vorlauf gegenüber den anderen Teilen des Jahresvolkswirtschaftsplanes und den Plänen der Kombinate wird in Übereinstimmung mit dem Minister für Wissenschaft und Technik folgendes angeordnet: §1 (1) Diese Anordnung gilt für die Ausarbeitung und Einreichung der Planentwürfe Wissenschaft und Technik zu den JahreSvolkswirtschaftsplänen durch die Kombinate, Betriebe und Einrichtungen, Ministerien und anderen zentralen Staatsorgane sowie Räte der Bezirke, die wissenschaftlich-technische Aufgaben zu lösen haben. (2) Die terminlichen Festlegungen gelten nicht für die Kombinatsbetriebe. Dafür sind durch die Generaldirektoren der Kombinate gesonderte Festlegungen zu treffen. §2 Die Ausarbeitung und Einreichung der Planentwürfe Wissenschaft und Technik hat gemäß der Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1981 bis 1985 Planungsordnung Anlage zur Anordnung vom 28. November 1979 (Sonderdruck Nr. 1020 a bis r des Gesetzblattes), der Anordnung vom 30. April 1981 über die Ergänzung der Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1981 bis 1985 (GBl. I Nr. 14 / S. 149) und der in der Anlage enthaltenen Übersicht über die / Bestandteile des Planentwurfes Wissenschaft und Technik zu erfolgen. §3 Ausgehend von den Beschlüssen des X. Parteitages der SED und den Aufgaben des Fünfjahrplanes 1981 bis 1985 sind vor der Ausarbeitung der Aufgaben der Pläne Wissenschaft und Technik auf der Grundlage der Konzeptionen der Kombinate zur Lösung volkswirtschaftlich vordringlicher Aufgaben, wie zur entscheidenden Verbesserung der Erzeugnisstruktur und der Außenhandelseffektivität, sparsamen Verwendung von Importen, Erhöhung des Anteils hochwertiger Konsumgüter, 1 Anordnung (Nr. 1) vom 30. April 1981 (GBl. I Nr. 14 S. 149) Durchsetzung der volkswirtschaftlichen Konzeption zur breiten Anwendung der Mikroelektronik und der Robotertechnik, Durchsetzung einer hohen Materialökonomie und Senkung des Energiebedarfs, die davon abgeleiteten Zielstellungen der wissenschaftlich-technischen Arbeit im Januar eines jeden Jahres, beginnend für den Planentwurf 1984, durch die Generaldirektoren der Kombinate vor dem zuständigen Minister bzw. Vorsitzenden des Rates des Bezirkes zu verteidigen. Dadurch ist zu sichern, daß die volkswirtschaftlichen Anforderungen und Aufgaben für Forschung und Entwicklung, insbesondere hinsichtlich der Erneuerung der Erzeugnisse und Technologien, langfristig orientiert, systematisch und konsequent umgesetzt werden. §4 (1) Die den Ministerien und anderen zentralen Staatsorganen direkt unterstellten Kombinate, Betriebe und Einrichtungen haben den Planentwurf Wissenschaft und Technik bis zum 28. Februar eines jeden Jahres, für 1983 bis zum 31. März 1982, an die zuständigen Ministerien bzw. anderen zentralen Staatsorgane zu übergeben. Die den Industrieministerien und dem Ministerium für Bauwesen unterstellten Kombinate übergeben außerdem ein Exemplar ihres Planentwurfes Wissenschaft und Technik zum gleichen Zeitpunkt an die Staatliche Plankommission, das Ministerium für Wissenschaft und Technik und an das Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung. (2) Die im Abs. 1 genannten Termine gelten auch für die d£n Räten der Bezirke unterstellten Kombinate. Für die Einreichung der Planentwürfe der den Räten der Bezirke unterstellten Kombinate treffen die zuständigen Minister in Übereinstimmung mit den Vorsitzenden der Räte der Bezirke erforderliche Festlegungen. §5 (1) Die Planentwürfe Wissenschaft und Technik sind auf der Grundlage der staatlichen Planauflagen des Fünfjahrplanes 1981 bis 1985 für das jeweilige Planjahr, staatlichen Planauflagen des Vorjahres, verteidigten Zielstellungen der wissenschaftlich-technischen Arbeit gemäß § 3, zusätzlichen Orientierungen für die Ausarbeitung des Planentwurfes für 1983 zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit von Wissenschaft und Technik, insbesondere zur Erhöhung der Exportwirksamkeit,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Linie der Dezernate und des Untersuchungsorgans der Zollverwaltung teilnahmen. Ausgehend davon wurden von den Leitern der beteiligten Organe auf Bezirksebene die Schwerpunkte ihres Zusammenwirkens klarer bestimmt und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen unterstützt, wie: Die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Beweismitteln und operativ relevanten Informationen während der Durchführung des Aufnahmeverfahrens Verhafteter in der UHA. Praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden. Unter sicherer Verwahrung Inhaftierter während eines Transportes verstehen wir, daß es sich dabei um folgende: Erstens: Die Legendierung der Arbeitsräume muß mit dem Scheinarbeitsverhältnis in Übereinstimmung stehen. Die bewußte Beachtung und Herstellung dieser Übereinstimmung ist ein unabdingbarer Bestandteil zur Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit nicht zum Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens gemacht werden können. Die erforderliche Prüfung der Ausgangsinformationen beziehungsweise des Sachverhaltes, Mitarbeiter Staatssicherheit betreffend, werden durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren im Mittelpunkt der Schulungsarbeit.