Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Das Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Jahrgang 1982 Teil I (GBl. I Nr. 1-41, S. 1-654, 14.1.-23.12.1982).Deutsche Demokratische Republik -

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil I 1982, Seite 417 (GBl. DDR I 1982, S. 417); ? . iI 8 ue -ii ti Hcdssdiuiaiueiiuei.--- g 3 5~l Z GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik r*LtW,W v? w.m.Or.a 417 1982 Berlin, den 22. Juni 1982 Teil I Nr. 22 Tag 29. 4. 82 21. 6. 82 Inhalt Anordnung ueber die Realisierung von Werken der architekturbezogenen Kunst Verordnung zu Fragen der Staatsbuergerschaft der Deutschen Demokratischen Republik Seite 417 418 Anordnung ueber die Realisierung von Werken der architekturbezogenen Kunst vom 29. April 1982 Zur kulturvollen Ausgestaltung von Bauwerken und staedte-laulichen Ensembles mit Werken der architekturbezogenen tunst wird im Einvernehmen mit den Leitern der zustaendi-;en zentralen Staatsorgane sowie in Uebereinstimmung mit len Praesidenten des Verbandes Bildender Kuenstler der DDR owie des Bundes der Architekten der DDR folgendes ange-?rdnet: ?1 - . Geltungsbereich (1) Diese Anordnung gilt fuer die - oertlichen Raete, - Investitionsauftraggeber, - Auftraggeber von Modernisierungsvorhaben. (2) Diese Anordnung gilt fuer Werke der architekturbezoge-len Kunst1, die fuer ein Bauwerk oder ein staedtebauliches Insemble geschaffen werden. ?2 * Entscheidungsvorbereitung (1) Zur kulturvollen Gestaltung von Bauwerken und Staedte-aulichen Ensembles, insbesondere in Neubauwohngebieten owie bei der Modernisierung in Altbauwohngebieten, sind Verke der architekturbezogenen Kunst planmaessig einzusetzen. (2) Ueber Art, Uemfang und Zuordnung von Werken der ar-hitekturbezogenen Kunst hat bei - zentral geplanten Investitionsvorhaben der Investitionsauftraggeber in Abstimmung mit dem Rat des Bezirkes; - Investitionsvorhaben, die Bestandteil des Investitionsplanes des Bezirkes sind, der Rat des Bezirkes in Abstimmung mit den Raeten der Kreise und Staedte sowie den Investitionsauftraggebern ; 1 Der Begriff Werke der architekturbezogenen Kunst Ist ln der An-rdnung vom 10. Oktober 1978 ueber Allgemeine Bedingungen bei der /orbereitung und beim Abschluss von Vertraegen ueber die Schaffung on Werken der bildenden und angewandten Kunst Honorarordnung Bildende Kunst - (Verfuegungen und Mitteilungen des Ministeriums !uer Kultur Nr. 5 S. 41) definiert. allen anderen Investitions- und Modernisierungsvorhaben der Rat des Kreises in Abstimmung mit dem Rat des Bezirkes, den Raeten der Staedte und- Gemeinden sowie den Investitionsauftraggebern zu entscheiden, soweit sich nicht der Ministerrat oder gegen-. ueber dem Rat des Kreises der Rat des Bezirkes die Entscheidung fuer die Gestaltung von Vorhaben von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorbehaelt. Die Entscheidung ist grundsaetzlich mit der Aufgabenstellung fuer die Vorbereitung der Investitionen, spaetestens jedoch vor Bestaetigung der Grundsatzentscheidungen zu treffen. (3) Der Rat des Bezirkes oder der Rat des Kreises hat vorhandene Gestaltungskonzeptionen, Generalbebauungsplaene und Bebauungskonzeptionen sowie Aufgabenstellungen zur Vorbereitung der Investitionen oder Beschluesse zur Vorbereitung von Modernisierungsmassnahmen bei seiner Entscheidung zu beruecksichtigen. (4) Bei Einzelvorhaben fuer gesellschaftliche Zwecke ausser- halb des komplexen Wohnungsbaues kann der Rat des Bezirkes oder der Rat des Kreises die Entscheidung ueber Art und Umfang von Werken der architekturbezogenen Kunst dem Investitionsauftraggeber uebertragen. Der Investitionsauftraggeber hat seine Entscheidung auf der Grundlage, gestalterischer Konzeptionen der Staedte oder Gemeinden zue treffen. S Einsatz von Kuenstlern ?3 Ueber den Einsatz von Kuenstlern und Kuenstlerkollektiven bei der Planung, Vorbereitung und Realisierung von Werken der architekturbezogenen Kunst hat bei zentral geplanten Investitionsvorhaben der Investitionsauftraggeber in Abstimmung mit dem Rat des Bezirkes, bei allen anderen Investitions- und Modernisierungsvorhaben der Rat des Bezirkes in Abstimmung mit den Raeten der Kreise oder Staedte zu entscheiden. Ueber den Einsatz von Kuenstlern und Kuenstlerkollektiven bei der Ausarbeitung von Gestaltungskonzep-ticcnen entscheidet der Rat des Bezirkes in Abstimmung mit den Raeten der Kreise oder Staedte. Grundlage der Entscheidungen sind Empfehlungen des Verbandes Bildender Kuenstler der DDR. ?4 Auf der Grundlage der Entscheidungen gemaess den ?? 2 und 3 hat der Investitionsauftraggeber, im komplexen Wohnungs-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1982 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 41 vom 23. Dezember 1982 auf Seite 654. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1982 (GBl. DDR Ⅰ 1982, Nr. 1-41 v. 14.1.-23.12.1982, S. 1-654).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere der Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der im Objekt stationierten Diensteinheiten wird für das Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen, Ereienwalder Straße nachstehende Objektordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung erlassen.