Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 83

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 83 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 83); Gesetzblatt Teil I Nr. 6 Ausgabetag: 16. Februar 1981 83 Anordnung Nr. Pr. 356 über die Preise für Nichteisenmetallschrott vom 16. Januar 1981 Zur stärkeren ökonomischen Stimulierung der Erfassung, Aufbereitung und Verarbeitung von NE-Metallschrott wird auf der Grundlage der ab 1. Januar 1981 wirksam werdenden TGL 37666 im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: Geltungsbereich §1 (1) Für die Erzeugnisse der Schlüsselnummer1 199 33 000 Schrott aus NE-Metallen gelten die mit dieser Anordnung festgesetzten Anfallstellen-, Zubringer- und Werkbelieferungspreise. (2) Durch die mit dieser Anordnung festgesetzten Anfallstellen-, Zubringer- und Werkbelieferungspreise werden weder die Preise für Erzeugnisse und Leistungen gegenüber der Bevölkerung verändert noch dürfen solche Veränderungen auf der Grundlage dieser Anordnung vorgenommen werden. (3) Die Bestimmungen über die Sammelschrottpreise für NE-Metallschrott, die für die Ablieferung durch Bürger gelten, werden von dieser Anordnung nicht berührt. §2 Die Anfallstellen-, Zubringer- und Werkbelieferungspreise sind gegenüber den Lieferern und Abnehmern von NE-Metallschrott wie folgt anzuwenden: a) Bei Lieferung von NE-Metallschrott an den VEB Kombinat Metallaufbereitung (nachfolgend VEB MAB genannt) erhalten die Lieferer, außer nichtvolkseigener Schrotthandel, Gutschriften zu Anfallstellenpreisen der Preisliste Teil I gemäß § 3 Abs. 1. Der VEB MAB berechnet für seine Lieferungen an die Verarbeitungsbetriebe die Werkbelieferungspreise der Preisliste Teil I gemäß § 3 Abs. 1. b) Bei Lieferung von NE-Metallschrott an. den nichtvolkseigenen Schrotthandel erhalten die Lieferer die Anfallstellenpreise der Preisliste Teil I gemäß § 3 Abs. 1. Der nichtvolkseigene Schrotthandel berechnet für seine Lieferungen an den VEB MAB die Zubringerpreise der Preisliste Teil II gemäß § 3 Abs. 1. c) Die Differenz, die sich für den nichtvolkseigenen Schrotthandel aus der unterschiedlichen Höhe des Anfallstellenpreises der Preisliste Teil I gegenüber der Preisliste Teil II gemäß § 3 Abs. 1 und die Differenz, die sich für den VEB MAB aus der unterschiedlichen Höhe der Zubringerpreise der Preisliste Teil II und den Anfallstellenpreisen der Preisliste Teil I gemäß § 3 Abs. 1 ergibt, ist nach einer gesonderten Anordnung des Ministers der Finanzen mit dem Staatshaushalt zu verrechnen.1 2 §3 Preisliste (1) Die Anfallstellen-, Zubringer- und Werkbelieferungspreise sind in der Preisliste für Nichteisenmetallschrott3 aufgeführt. 1 Die angegebene Schlüsselnummer beruht auf der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur der Deutschen Demokratischen Republik Teil IV, Neudruck 1975, Stand 1. Januar 1976. 2 Z. Z. gelten die Verordnung vom 1. März 1972 über produktgebundene Abgaben und Subventionen - PAVO - (GBl. n Nr. 12 S. 137) und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. 3 Diese Preisliste wird vom VEB Kombinat MetaUaufbereitung, 4011 Halle, Radeweller Str. 10, den Lieferern und dem sonstigen berechtigten Empfängerkreis direkt zugestellt. (2) Die Preisformen für die in der Preisliste enthaltenen Anfallstellen-, Zubringer- und Werkbelieferungspreise sowie die Bedingungen für die Gewährung von Preiszuschlägen und -abschlägen ergeben sich aus den hierfür geltenden Rechtsvorschriften. §4 Gütebestimmungen Die Anfallstellen-, Zubringer- und Werkbelieferungspreise gelten für Erzeugnisse, die den in der Preisliste genannten Standards und Qualitätsvorschriften entsprechen. §5 Preisstellung Die Bestimmungen über die Preisstellung sind in der Preisliste gemäß § 3 Abs. 1 enthalten. §6 Produktgebundene Abgaben und Preisstützungen2 (1) Die produktgebundenen Abgaben und Preisstützungen für die Erzeugnisse gemäß § 1 Abs. 1 werden den Betrieben durch das zuständige Preiskoordinierungsorgan der Industrie mitgeteilt. (2) Für Erzeugnisse, für die gemäß § 7 Abs. 3 ein Preisantrag zur Preisfestsetzung zu stellen ist, werden die produktgebundenen Abgaben und Preisstützungen durch das Organ mitgeteilt, das für die Preisfestsetzung verantwortlich ist. (3) Unabhängig von den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 haben die Betriebe die produktgebundenen Abgaben und Preisstützungen bei den gemäß den Absätzen 1 und 2 verantwortlichen Organen zu erfragen, wenn ihnen bis zum Beginn der Produktion die produktgebundenen Abgaben und Preisstützungen nicht mitgeteilt worden sind. §7 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1981 in Kraft. Sie greift in laufende Verträge ein und gilt für alle Lieferungen, die vom Zeitpunkt des Inkrafttretens an erfolgen. (2) Mit dem Inkrafttreten dieser Anordnung treten außer Kraft: a) Preisanordnung Nr. 586 vom 1. Juli 1956 Anord- nung über die Preise für Altmaterial, Produktionsabfälle und Rückstände von unedlen Nichteisenmetallen (NE-Metallschrott) - (GBl. I Nr. 59 S. 539), Preisanordnung Nr. 3013 vom 21. Januar 1964 Nichteisenmetallschrott (Sonderdruck Nr. P 3013 des Gesetzblattes); b) alle Bestimmungen der Preisanordnung Nr. 3000/3 vom 2. Dezember 1964 Inkraftsetzung von Preisanordnungen der Industriepreisreform (Erweiterung des Anwendungsbereiches der neuen Preisanordnungen für Erzeugnisse der Schwarzmetallurgie, der NE-Metallur-gie und für NE-Metall-Formgußerzeugnisse) (GBl. II Nr. 121 S. 965), die den Geltungsbereich der unter Buchst, a genannten Preis Vorschriften betreffen; c) alle in Ergänzung und auf der Grundlage der unter Buchst, a genannten Preisvorschriften erteilten Preiskarteiblätter, die durch die Betriebe selbständig festgesetzten und listenmäßig erfaßten Preise und von den Leitern der Preiskoordinierungsorgane herausgegebenen Preisvorschriften. 1 (3) Für Erzeugnisse, die gemäß § 1 Abs. 1 in den Geltungsbereich dieser Anordnung gehören, in den Preislisten jedoch;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind im Staatssicherheit auch die gemeinsamen Festlegungen zwischen der Hauptabteilung und der Abteilung und zwischen dem Zentralen Medizinischen Dienst, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit bestimmen die Verantwortung der Linie Untersuchung für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Hauptverantvvortunc der Linie Untersuchung besteht darin, in konsequenter Durchsetzung der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.