Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 45

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 45 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 45); Gesetzblatt Teil I Nr. 3 Ausgabetag: 26. Januar 1981 45 Nr. Gegenstand Gebühr M 1.3. Änderungsgebühren 5 Änderung durch Verlegung der Telex-Endeinrichtung der Hauptstelle (einschl. Einmessung) ohne Leitungsverlegung 65,00 6 Leitungsverlegungen bei Änderungen, je Meter verlegte Teilnehmerleitung 5,00 Zu Nr. 5 und 6: 1. Bei Änderungen mit Leitungsverlegun- gen werden die Gebühren nach Nr. 6 zusätzlich zur Gebühr Nr. 5 berechnet. 2. .Die Gebühren gelten für Verlegungen innerhalb desselben Gebäudes. Bei Verlegungen an eine andere Stelle findet die Gebühr nach Nr. 2 Anwendung. 7 Umschreibgebühr bei Änderung des Na- mens des Telex-Teilnehmers, bei Übertragung oder bei Änderung der Telex-Rufnummer auf Antrag des Telex-Teilnehmers 30,00 8 Auswechseln einer Telex-Endeinrichtung (Fernschreiber - und/oder Fernschaltgerät) auf Wunsch des Telex-Teilnehmers einschl. Einmessung 65,00 9 Sonstige Änderungsgebühren, soweit nicht unter Nr. 5 bis 8 aufgeführt nach den geltenden Preisbestimmungen für Fem-meldebau-leistungen* 1 Nr. Gegenstand Monatl. Gebühr M 2. Regelmäßig wiederkehrende Gebühren 2.1. Telex-Hauptanschluß 7601 Grundgebühr für einen Telex-Hauptan- schluß mit elektromechanischem Fernschreiber 70,00 7602 Grundgebühr für einen zweiten elektromechanischen Fernschreiber 35,00 Zu Nr. 7601 und 7602: 1. Mit den Gebühren sind die Aufwendungen für die Pflege und Wartung des Fernschreibers (einschl. Femschaltgerät) abgegolten Die Kosten für die Instandsetzung gehen zu Lasten des Telex-Teilnehmers. 2. Die Gebühren gelten auch für Fernschreiber, zu deren Instandhaltung die Deutsche Post nicht verpflichtet ist. 3. Für elektronische Fernschreiber werden die Gebühren sowie“ der Umfang der von der Deutschen Post durchzuführenden Instandhaltungsarbeiten vom Ministerium für Post- und Fernmeldewesen besonders festgelegt. Nr. Gegenstand Monatl. Gebühr M Zu Nr. 7604: Auf Veranlassung der Deutschen Post geschaltete Telex-Ausnahmehauptanschlüsse . werden wie Telex-Regelhauptanschlüsse berechnet. 2.3. Telex-Nebenstellenanlagen Vorbemerkungen Die regelmäßig wiederkehrenden Gebühren für Telex-Nebenstellenanlagen setzen sich zusammen aus: 1. der Gebühr für jede auf die Telex-Nebenstellenanlage geschaltete Hauptanschlußleitung nach Nr. 7601 2. der Gebühr für jeden zum Telex-Verkehr zugelassenen Nebenanschluß (Be-, rechtigungsgebühr) nach Nr. 7605 3. den Gebühren für Leitungen nach Nr. 7610 bis 7613, soweit zutreffend 7605 Berechtigungsgebühr für jeden .Telex-Nebenanschluß 7,00 2.4. Leitungen 2.4.1. Leitungen von Telex-Regelnebenanschlüssen Nebenanschlußleitungen zu einer außenliegenden Nebenstelle, je 100 Meter Luftlinie bei 7610 zweidrähtiger Anschaltung 0,75 7611 vierdrähtiger Anschaltung 1,50 Zu Nr. 7610 und 7611: Die Entfernung wird von der Nebenstelle zur Vermittlungseinrichtung der Telex-Nebenstellenanlage gemessen. 2.4.2. Leitungen von Telex-Ausnahme-nebenanschlüssen Ausnahmenebenanschlußleitungen, 7612 wenn die Nebenstelle des Telex-Aus-nahmenebenanschlusses im Anschlußbereich des zugehörigen Hauptanschlusses liegt 225,00 7613 wenn die Nebenstelle des Telex-Aus- nahmenebenanschlusses nicht im Anschlußbereich des zugehörigen Hauptanschlusses liegt 1 350,00 7614 Zusammenschaltung von Telex Hauptan-schlußleitungen mit nichtöffentlichen Draht-femmeldeanlagen (Fernschreibanlagen) je Leitung 15,00 Zu Nr. 7614: Die Gebühr wird von jedem Inhaber erhoben, wenn Anlagen verschiedener Inhaber zusammengeschaltet sind. Neben der Gebühr für das Zusammenschalten mit nichtöffentlichen Drahtfem-meldeanlagen wird die Grundgebühr für jede auf eine nichtöffentliche Drahtfem-meldeanlage geschaltete Hauptanschlußleitung nach Nr. 7601 und die Berechtigungs- 2.2. Zuschlag zur Grundgebühr für Telex-Ausnahmehauptanschlüsse 7604 für jeden Telex-Ausnahmehäuptanschluß 1 800,00' 2.5. Zusammenschalten mit nichtöffentlichen Drahtfernmeldeanlagen (Fernschreibanlagen);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen. Dabei sind vor allem die aufgabenbezogene Bestimmung, Vorgabe Übermittlung des Informationsbedarfs, insbesondere auf der Grundlage analytischer Arbeit bei der Realisierung operativer Prozesse, die Schaffung, Qualifizierung und der konkrete Einsatz operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die und andere sozialistische Länder gerichteten Pläne, Absichten und Maßnahemen sowie Kräfte, Mittel und Methoden zur Durchführung von Terror-und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten.