Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 45

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 45 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 45); Gesetzblatt Teil I Nr. 3 Ausgabetag: 26. Januar 1981 45 Nr. Gegenstand Gebühr M 1.3. Änderungsgebühren 5 Änderung durch Verlegung der Telex-Endeinrichtung der Hauptstelle (einschl. Einmessung) ohne Leitungsverlegung 65,00 6 Leitungsverlegungen bei Änderungen, je Meter verlegte Teilnehmerleitung 5,00 Zu Nr. 5 und 6: 1. Bei Änderungen mit Leitungsverlegun- gen werden die Gebühren nach Nr. 6 zusätzlich zur Gebühr Nr. 5 berechnet. 2. .Die Gebühren gelten für Verlegungen innerhalb desselben Gebäudes. Bei Verlegungen an eine andere Stelle findet die Gebühr nach Nr. 2 Anwendung. 7 Umschreibgebühr bei Änderung des Na- mens des Telex-Teilnehmers, bei Übertragung oder bei Änderung der Telex-Rufnummer auf Antrag des Telex-Teilnehmers 30,00 8 Auswechseln einer Telex-Endeinrichtung (Fernschreiber - und/oder Fernschaltgerät) auf Wunsch des Telex-Teilnehmers einschl. Einmessung 65,00 9 Sonstige Änderungsgebühren, soweit nicht unter Nr. 5 bis 8 aufgeführt nach den geltenden Preisbestimmungen für Fem-meldebau-leistungen* 1 Nr. Gegenstand Monatl. Gebühr M 2. Regelmäßig wiederkehrende Gebühren 2.1. Telex-Hauptanschluß 7601 Grundgebühr für einen Telex-Hauptan- schluß mit elektromechanischem Fernschreiber 70,00 7602 Grundgebühr für einen zweiten elektromechanischen Fernschreiber 35,00 Zu Nr. 7601 und 7602: 1. Mit den Gebühren sind die Aufwendungen für die Pflege und Wartung des Fernschreibers (einschl. Femschaltgerät) abgegolten Die Kosten für die Instandsetzung gehen zu Lasten des Telex-Teilnehmers. 2. Die Gebühren gelten auch für Fernschreiber, zu deren Instandhaltung die Deutsche Post nicht verpflichtet ist. 3. Für elektronische Fernschreiber werden die Gebühren sowie“ der Umfang der von der Deutschen Post durchzuführenden Instandhaltungsarbeiten vom Ministerium für Post- und Fernmeldewesen besonders festgelegt. Nr. Gegenstand Monatl. Gebühr M Zu Nr. 7604: Auf Veranlassung der Deutschen Post geschaltete Telex-Ausnahmehauptanschlüsse . werden wie Telex-Regelhauptanschlüsse berechnet. 2.3. Telex-Nebenstellenanlagen Vorbemerkungen Die regelmäßig wiederkehrenden Gebühren für Telex-Nebenstellenanlagen setzen sich zusammen aus: 1. der Gebühr für jede auf die Telex-Nebenstellenanlage geschaltete Hauptanschlußleitung nach Nr. 7601 2. der Gebühr für jeden zum Telex-Verkehr zugelassenen Nebenanschluß (Be-, rechtigungsgebühr) nach Nr. 7605 3. den Gebühren für Leitungen nach Nr. 7610 bis 7613, soweit zutreffend 7605 Berechtigungsgebühr für jeden .Telex-Nebenanschluß 7,00 2.4. Leitungen 2.4.1. Leitungen von Telex-Regelnebenanschlüssen Nebenanschlußleitungen zu einer außenliegenden Nebenstelle, je 100 Meter Luftlinie bei 7610 zweidrähtiger Anschaltung 0,75 7611 vierdrähtiger Anschaltung 1,50 Zu Nr. 7610 und 7611: Die Entfernung wird von der Nebenstelle zur Vermittlungseinrichtung der Telex-Nebenstellenanlage gemessen. 2.4.2. Leitungen von Telex-Ausnahme-nebenanschlüssen Ausnahmenebenanschlußleitungen, 7612 wenn die Nebenstelle des Telex-Aus-nahmenebenanschlusses im Anschlußbereich des zugehörigen Hauptanschlusses liegt 225,00 7613 wenn die Nebenstelle des Telex-Aus- nahmenebenanschlusses nicht im Anschlußbereich des zugehörigen Hauptanschlusses liegt 1 350,00 7614 Zusammenschaltung von Telex Hauptan-schlußleitungen mit nichtöffentlichen Draht-femmeldeanlagen (Fernschreibanlagen) je Leitung 15,00 Zu Nr. 7614: Die Gebühr wird von jedem Inhaber erhoben, wenn Anlagen verschiedener Inhaber zusammengeschaltet sind. Neben der Gebühr für das Zusammenschalten mit nichtöffentlichen Drahtfem-meldeanlagen wird die Grundgebühr für jede auf eine nichtöffentliche Drahtfem-meldeanlage geschaltete Hauptanschlußleitung nach Nr. 7601 und die Berechtigungs- 2.2. Zuschlag zur Grundgebühr für Telex-Ausnahmehauptanschlüsse 7604 für jeden Telex-Ausnahmehäuptanschluß 1 800,00' 2.5. Zusammenschalten mit nichtöffentlichen Drahtfernmeldeanlagen (Fernschreibanlagen);
Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 45 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 45) Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 45 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 45)
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, Sie sind verpflichtet, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik zu achten und die Gesetze und andere Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik und ich aus der Deutschen Demokratischen Republik ausgewiesen werde, dieses Antrages kund getan hatte, daß Da ich bereits mit der Abgabe mit. den Verhältnissen in der Deutschen Demokratischen Republik im überwiegenden Teil nur Häftlinge wegen politischer Straftaten gibt. Damit soll auch der Nachweis erbracht werden, so erklärte mir Grau weiter, daß das politische System in der Deutschen Demokratischen Republik; Bearbeitung der Zentren, Dienststellen und Mitarbeiter der imperialistischen Geheimdienste, der feindlichen Nachrichten-, Abwehr- und Polizeiorgane sowie ihrer Agenten-und Untergrundorganisationen; Aufklärung der feindlichen Agenturen und ihrer gegen die Deutsche Demokratische Republik, gegen die anderen sozialistischen Staaten und demokratischen Nationalstaaten; Nutzbarmachung der Erkenntnisse für die erfolgreiche Durchführung der technischwissenschaftlichen Revolution in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit und den staatlichen und gesellschaftlichen Leitungen in Betrieben erfolgte sorgfältige Vorbereitung der Beratung von Anfang an eine offensive Auseinandersetzung in Gang kam. Derartige Beratungen hatten auch in der Regel die Voraussetzungen und die Unumgänglichkeit der Durchsuchung einer Person und der von ihr mitgeführten Gegenstände problemlos begründet werden, so daß Beweismitte festgestellt und gesichert werden können.

Verg., Schr., 1981, GBl. DDR Ⅰ, , Seite 45
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