Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 42

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 42 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 42); 42 Gesetzblatt Teil I Nr. 3 Ausgabetag: 26. Januar 1981 (3) Erforderliche Veränderungen an Telex-Nebenstellenanlagen auf Grund von Veränderungen im Telex-Netz hat der Telex-Teilnehmer auf seine Kosten vornehmen zu lassen. (4) Telex-Nebenstellenanlagen werden von Pflegekräften des Telex-Teilnehmers instandgehalten. Ausgenommen sind die über das Leitungsnetz der Deutschen Post geführten Teile von Nebenanschlußleitungen zu außenliegenden Nebenstellen. Der Einsatz dieser Pflegekräfte bedarf der Zustimmung der Deutschen Post. Die Zustimmung ist personengebunden und gilt nur für die Telex-Nebenstellenanlagen, für die sie erteilt wurde. (5) Anträge auf Einrichtung, Änderung oder Abbruch von Telex-Nebenstellenanlagen sind an die Deutsche Post zu richten. Die Ausführung der Arbeiten erfolgt durch die Fern-meldea'nlagen-Baubetriebe. Die Projekte sind der Deutschen Post zur Zustimmung vom Antragsteller vorzulegen. (6) Festgestellte Mängel an einer Telex-Nebenstellenanlage sind innerhalb einer von der Deutschen Post festzulegenden Frist zu beseitigen. Abschnitt V Zusammenschalten des Telex-Netzes mit nichtöffentlichen Drahtfernmeldeanlagen §16 Nichtöffentliche Drahtfernmeldeanlagen (1) An Anschlußleitungen von Telex-Regelhauptanschlüssen können nichtöffentliche Drahtfernmeldeanlagen geschaltet werden. (2) , Das Zusammenschalten nichtöffentlicher Drahtfernmeldeanlagen mit dem Telex-Netz regelt die Anordnung über nichtöffentliche Drahtfernmeldeanlagen5. Abschnitt VI Hilfsdienste, Sonderdienste und sonstige Leistungen für den Telex-Dienst §17 Arten Die Deutsche Post führt für den Telex-Dienst folgende Hilfsdienste, Sonderdienste und sonstige Leistungen aus: Hilfsdienste Anmeldedienst für Femmeldeeinrichtungen Telex-Buchdienst Störungsannahme- und Nachfragedienst Telex-Auskunftsdienst Sonderdienste Telex-Rundschreibdienst sonstige Leistungen Telegrammaufgabe und -Zuschreibung über Telex-Anschlüsse. §18 Anmeldedienst für Fernmeldeeinrichtungen Der Anmeldedienst für Femmeldeeinrichtungen bearbeitet alle Angelegenheiten, die das Telex-Teilnehmerverhältnis betreffen, berät die Antragsteller und Telex-Teilnehmer über die für sie zweckmäßigsten Telex-Einrichtungen die sachgemäße Vorlage von Anträgen und 5 Z. Z. gilt die Anordnung vom 30. Mal 1975 über nichtöffentliche Drahtlernmeldeanlagen (NDGO) (Sonderdruck Nr. 802 des Gesetzblattes). informiert über die Möglichkeit der Einrichtung von Telex-Anschlüssen die Arten der Inanspruchnahme des Telex-Dienstes und Gebührenangelegenheiten, die das Telex-Teilnehmerverhältnis betreffen. §19 Telex-Buchdienst (1) Die Deutsche Post gibt das Verzeichnis der Telex-Teilnehmer der DDR heraus. Die Gestaltung des Verzeichnisses obliegt der Deutschen Post. (2) Die Telex-Teilnehmer werden grundsätzlich in das Verzeichnis der Telex-Teilnehmer der DDR eingetragen (Ersteintrag). Für jeden Telex-Hauptanschluß kann ein Ersteintrag erfolgen. Darüber hinaus können Telex-Teilnehmer für sich sowie für andere, denen sie den Telex-Hauptanschluß zur ständigen Benutzung überlassen haben, einen weiteren Eintrag in das Verzeichnis der Telex-Teilnehmer der DDR verlangen (Zweiteinträge). Zweiteinträge sind gebührenpflichtig. (3) Sind Telex-Hauptanschlüsse als Sammelanschlüsse geschaltet, wird im Verzeichnis der-Telex-Teilnehmer der DDR nur die Telex-Sammelrufnummer angegeben. (4) Bei befristetem Telex-Teilnehmerverhältnis erfolgt kein Eintrag im Verzeichnis der Telex-Teilnehmer der DDR. (5) Über das Abfassen und Einordnen der Teilnehmereinträge entscheidet die Deutsche Post. Die Deutsche Post kann vom Telex-Teilnehmer vorgesehene Einträge ablehnen, die das Auffinden des Eintrages im Verzeichnis der Telex-Teilnehmer der DDR erschweren. (6) Für jeden Telex-Anschluß wird ein Verzeichnis der Telex-Teilnehmer der DDR gebührenfrei überlassen. Darüber hinaus können zusätzliche Verzeichnisse der Telex-Teilnehmer der DDR käuflich erworben werden. (7) Die gebührenfrei überlassenen Verzeichnisse der Telex-Teilnehmer der DDR sind bei der Ausgabe neuer Verzeichnisse zurüdezugeben. §20 Störungsannahme- und Nachfragedienst (1) Störungen sind der zuständigen Dienststelle der Deutschen Post unverzüglich zu melden. Bei der Störungsmeldung soll soweit erkennbar die Art der Störung angegeben werden. (2) Bei Unregelmäßigkeiten im Telex-Verkehr und bei Nichterreichbarkeit des durch Wahl verlangten Telex-Anschlusses kann der Telex-Teilnehmer bei der Störungsannahme- und Nachfragestelle die Ursachen erfragen. (3) Die Rufnummer der zuständigen Störungsannahme-und Nachfragestelle ist bei fernschriftlicher Meldung aus dem Verzeichnis der Telex-Teilnehmer der DDR und bei fernmündlicher Meldung aus dem Femsprechbuch ersichtlich. (4) Die Inanspruchnahme des Störungsannahme- und Nachfragedienstes ist gebührenfrei. §21 Telex-Auskunftsdienst (1) Der Zentrale Telex-Auskunftsdienst der Deutschen Post erteilt fernschriftlich Auskünfte über Telex-Rufnummern, Namen .und Anschrift von Telex-Teilnehmern und Mitbenutzem im Telex-Netz der Deutschen Post und in Telex-Netzen ausländischer Femmelde-verwaltungen, Landeskennzahlen für den automatischen internationalen Telex-Verkehr sowie über Rufnummern der Telex-Vermittlungsplätze für den handvermittelten internationalen Telex-Verkehr,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten für das Geständnis oder den iderruf liegenden Umstände, die Umstände, unter denen die Aussagen zustande gekommen sind zu analysieren. Dabei ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle an Befehlen und Weisungen, an Kampfprogramm und Arbeitsplänen sowie am Untersuchungsplan. Es gibt Erscheinungen, daß die klare Verantwortung von Dienstfunktionären für die Anleitung und Kontrolle der Leiter der Diensteinheiten der Abteilung der zu bestimmen. Ein wesentliches Instrument für die ständige Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den vorgenannten dominierenden Richtungen in einem erheblichen Maße von den Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten abhängig. Zur Rolle und Bedeutung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt mit Beginn der Unterbringung und Verwahrung auf hohem Niveau gewährleistet werden. Auf die Suizidproblematik wird im Abschnitt näher eingegangen.