Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 41

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 41 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 41); Gesetzblatt Teil I Nr. 3 Ausgabetag: 26. Januar 1981 41 richtungen der Vermittlungseinrichtung der Telex-Nebenstellenanlage, die Nebenanschlußleitung und die Nebenstelle (Telex-Endeinrichtungen). (3) Zu den Anschlußleitungen gehören die im Leitungsnetz der Deutschen Post geführten Leitungen, die Leitungseinführungen sowie die Teilnehmerleitungen. (4) Jeder Telex-Anschluß erhält eine Kennung, die von der Deutschen Post festgelegt wird. Eine in der Kennung mögliche Kurzbezeichnung des Telex-Teilnehmers ist mit der Deutschen Post schriftlich zu vereinbaren. (5) Telex-Anschlüsse können auch zur Übertragung von Daten benutzt werden. Die Bedingungen für die Benutzung und das Anschalten der dafür vorgesehenen Einrichtungen sind in der Datenübertragungsordnung3 festgelegt. §11 Telex-Hauptanschlüsse (1) Telex-Hauptanschlüsse, deren Hauptstellen an die Telex-Vermittlungsstelle angeschlossen sind, in deren Anschlußbereich sie liegen, sind Telex-Regelhauptanschlüsse. Telex-Hauptanschlüsse, deren Hauptstellen an eine Telex-Vermittlungsstelle eines anderen Anschlußbereiches angeschlossen sind, sind Telex-Ausnahmehauptanschlüsse. Telex-Ausnahmehauptanschlüsse werden nur eingerichtet, wenn es die Sicherheit und Ordnung im Telex-Verkehr erfordern. (2) An Telex-Regelhauptanschlüsse können Telex-Nebenstellenanlagen geschaltet werden. (3) Jeder Telex-Hauptanschluß erhält eine Telex-Rufnummer. Die Telex-Rufnummern werden von der Deutschen Post festgelegt. Die Telex-Rufnummern von Telex-Hauptanschlüssen können zu einer Telex-Sammelrufnummer zusammengefaßt werden. Die Deutsche Post kann aus technischen oder betrieblichen Gründen Telex-Rufnummern ändern. (4) Telex-Hauptanschlüsse werden von der Deutschen Post eingerichtet, instandgehalten soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist geändert und abgebrochen. Für Telex-Nebenstellenanlagen gilt § 15. (5) Telex-Endeinrichtungen für Telex-Hauptanschlüsse werden von der Deutschen Post auf Kosten des Telex-Teilnehmers beschafft. Von Telex-Teilnehmern beschaffte Telex-Endeinrichtungen müssen von der Deutschen Post technisch zugelassen sein (Zulassung). Die Zulassung der Deutschen Post muß vor einem beabsichtigten Import von Telex-Endeinrichtungen vorliegen. Die Zulassung ist gebührenpflichtig. (6) Für die Instandhaltung der Telex-Endeinrichtungen, die von der Deutschen Post beschafft wurden, ist die Deutsche Post verantwortlich. Andere Telex-Endeinrichtungen werden von Pflegekräften des Telex-Teilnehmers instandgehalten. Der Einsatz dieser Pflegekräfte bedarf der Zustimmung der Deutschen Post. Die Zustimmung ist personengebunden und gilt nur für die Telex-Endeinrichtungen, für die sie erteilt wurde. §12 Telex-N ebenanschlüsse (1) Die Telex-Nebenanschlüsse, deren Nebenstellen sich in demselben Fernsprechortsnetzbereich3 4 wie die Vermittlungseinrichtung der Telex-Nebenstellenanlage befindet, sind Telex-Regelnebenanschlüsse. Telex-Nebenanschlüsse, deren Nebenstellen an die in einem anderen Femsprechortsnetzbe-reich liegende Vermittlungseinrichtung der Telex-Nebenstellenanlage angeschlossen sind, sind Telex-Ausnahmenebenanschlüsse. Telex-Ausnahmenebenanschlüsse werden nur eingerichtet, wenn es d'ie Sicherheit und Ordnung im Telex-Verkehr erfordern. 3 Z. Z. gilt die Datenübertragungsordnung (DÜO) vom 13. Juli 1978 (GBl. I Nr. 27 S. 293). 4 Der Fernsprechortsnetzbereich regelt sich nach der z. Z. gültigen FernspreChordnung (FO) vom 21. November 1974 (GBl. I 1975 Nr. 14 S. 254). (2) An Telex-Nebenanschlüsse dürfen keine weiteren Telex-Nebenstellenanlagen geschaltet werden. (3) Telex-Nebenanschlüsse können untereinander und über die Hauptanschlußleitungen mit den Telex-Vermittlungsstellen verbunden werden. (4) Telex-Nebenanschlüsse müssen so eingerichtet werden, daß zur Störungseingrenzung eine Verbindung mit Hauptanschlußleitungen möglich ist. (5) Nebenstellen von Telex-Nebenanschlüssen sind außenliegende Nebenstellen, wenn sie sich nicht auf demselben Grundstück wie die Vermittlungseinrichtung der Telex-Nebenstellenanlage befinden. Die Leitungen für außenliegende Nebenstellen werden grundsätzlich im Leitungsnetz der Deutschen Post geführt. §13 öffentliche Telex-Stellen (1) öffentliche Telex-Stellen werden von der Deutschen Post eingerichtet und betrieben, um der Bevölkerung die Benutzung des Telex-Netzes zu ermöglichen. Sie sind als öffentliche Telex-Stellen gekennzeichnet und nur für den abgehenden Telex-Verkehr zugelassen. (2) Die Benutzung der öffentlichen Telex-Stellen erfolgt nach Festlegungen der Deutschen Post. §14 Zusatzeinrichtungen (1) Zusatzeinrichtungen können nach Genehmigung durch die Deutsche Post unmittelbar oder mittelbar mit Telex-End-einrichtüngen der Telex-Hauptanschlüsse oder Telex-Nebenanschlüsse verbunden werden. (2) Zusatzeinrichtungen müssen von der Deutschen Post technisch zugelassen sein (Zulassung). Für Zusatzeinrichtungen, für die keine Abnahmebestätigung nach § 13 des Gesetzes vom 3. April 1959 über das Post- und Fernmeldewesen vorliegt, ist die Zulassung bei der Deutschen Post zu beantragen. Vor einem beabsichtigten,.Import von Zusatzeinrichtungen muß die Zulassung der Deutschen Post vorliegen. Die Zulassung ist gebührenpflichtig. (3) Bei Telex-Anschlüssen, deren Telex-Endeinrichtungen von der Deutschen Post instandgehalten werden, werden Zusatzeinrichtungen durch die Deutsche Post angeschlossen. (4) Die Zusatzeinrichtungen werden von der Deutschen Post grundsätzlich nicht instandgehalten. (5) Erforderliche Veränderungen an Zusatzeinrichtungen auf Grund von Veränderungen im Telex-Netz hat der Eigentümer auf seine Kosten durchführen zu lassen. Abschnitt IV Telex-N ebenstellenanlagen §15 Telex-N ebenstellenanlagen (1) Eine Telex-Nebenstellenanlage besteht aus der Vermittlungseinrichtung, den Nebenanschlußleitungen und den Nebenstellen (Telex-Endeinrichtungen). (2) Vermittlungseinrichtungen und Telex-Endeinrichtungen für Nebenstellenanlagen müssen von der Deutschen Post technisch zugelassen sein (Zulassung). Für Vermittlungseinrichtungen und Telex-Endeinrichtungen einer Telex-Nebenstellenanlage, für die keine Abnahmebestätigung nach § 13 des Gesetzes vom 3. April 1959 über das Post- und Femmeldewe-sen vorliegt, ist eine Zulassung bei der Deutschen Post zu beantragen. Vor einem beabsichtigten Import von Vermittlungseinrichtungen für Telex-Nebenstellenanlagen muß die Zulassung der Deutschen Post vorliegen. Die Zulassung ist gebührenpflichtig.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und ihre sonstige Tätigkeit im Zusammenhang mit Strafverfahren leistet, sondern daß es eine ihrer wesentlichen darüber hinaus gehenden Aufgaben ist, zur ständigen Erweiterung des Informationspotentials über die Pläne und Absichten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte, der bearbeiteten Straftaten sowie der untersuchten Vorkommnisse erzielt. Auf dieser Grundlage konnten für offensive Maßnahmen der Parteiund Staatsführung Ausgangsmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Auf Anforderung operativer Diensteinheiten wurden im Oahre insgesamt Speicherauskünfte - mehr als im Vorjahr - zu Personen und Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die Ergebnisse dieser Arbeit umfassen insbesondere - die Erarbeitung und Bereitstellung beweiskräftiger Materialien und Informationen zur Entlarvung der Begünstigung von Naziund Kriegsverbrechern in der und Westberlin und zur Durchsetzung von Maßnahmen zu deren strafrechtlichen Verfolgung sowie zur Auseinandersetzung mit dem von der ausgehenden Revanchismus, die Unterstützung operativer Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit Bruderorganen sozialistischer Länder bei der Beweismittelsicherung zur Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten aus dieser Zeit; die zielgerichtete Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit notwendigen charakterlichen und moralischen Eigenschaften ein. Inhalt, Umfang und Methoden der politischen Anleitung und Erziehung werden von verschiedenen objektiven und subjektiven Faktoren bestimmt.