Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 405

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 405 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 405); 405 jj j ’ -'~s Ü V-' GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1981 Berlin, den 9. Dezember 1981 Teil I Nr. 35 Tag Inhalt Seite 3.12. 81 Gesetz über den Fünf jahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR 1981-1985 405 3.12. 81 Gesetz über den Volkswirtschaftsplan 1982 416 3.12. 81 Gesetz über den Staatshaushaltsplan 1982 419 Gesetz über den Fünf jahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR 1981-1985 vom 3. Dezember 1981 Entsprechend den Beschlüssen des X. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist der Fünf jahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR in den Jahren 1981 bis 1985 darauf gerichtet, durch einen hohen wirtschaftlichen Leistungsanstieg die Deutsche Demokratische Republik als sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern allseitig weiter zu stärken. Dadurch sind weitere Fortschritte bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft zu verwirklichen. Der Fünf jahrplan dient dem Wohle der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes. Im Mittelpunkt steht, die Politik der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik auch in den achtziger Jahren fortzuführen. Sie beinhaltet, das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität weiter zu erhöhen. Hauptinhalt des Fünf jahrplanes und seiner Durchführung sind die 10 Schwerpunkte der Wirtschaftsstrategie, die der X. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands beschloß. In der breiten Diskussion zur Verwirklichung der Aufgaben der Direktive des X. Parteitages der SED zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR in den Jahren 1981 bis 1985 haben Millionen von Werktätigen in den Kombinaten, Betrieben, Einrichtungen und Genossenschaften aktiv an der Ausarbeitung des Fünfjahrplanes mitgewirkt und viele Vorschläge zu den Grundfragen der Wirtschaftsstrategie der achtziger Jahre, insbesondere zur Erhöhung des Leistungszuwachses und der Effektivität, unterbreitet. Das ist ein Ausdruck der breiten Zustimmung der Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik zur Politik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands für die erfolgreiche Weiterführung der bewährten Politik der Hauptaufgabe. Der von den Gewerkschaften organisierte sozialistische Wettbewerb hat, gerichtet auf die Durchführung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED, einen neuen starken Aufschwung genommen. Die Wettbewerbsinitiativen sind von den staatlichen Leitern zur Erfüllung der Ziele des Fünfjahr-planes allseitig zu fördern. Sie sind auf die Verwirklichung des Grundsatzes „Hohes Leistungswachstum durch steigende Arbeitsproduktivität, Effektivität und Qualität Alles für das Wohl des Volkes und den Frieden!“ zu lenken. Die erfolgreiche Fortführung der auf das Wohl des Volkes gerichteten Politik erfordert, in den achtziger Jahren zielstrebig zu einem höheren Niveau der Produktivität und Effektivität überzugehen. Immer mehr müssen der Leistungsanstieg und die Effektivität durch die fortgeschrittensten Errungenschaften von Wissenschaft und Technik bestimmt werden. Es gilt, in allen Kombinaten, Betrieben, Einrichtungen und Genossenschaften die Erfahrungen der Besten zum Maßstab für die eigene Leistung zu machen sowie die Prinzipien des sozialistischen Wirtschaftens und der sozialistischen Sparsamkeit konsequent anzuwenden. Auf dieser Grundlage sind in allen Bereichen der Volkswirtschaft Reserven in neuen Dimensionen zu erschließen, hohe und stabile Wachstumsraten der Produktion sowie der Produktivität über das bisherige Maß hinaus zu erreichen und das Verhältnis von Aufwand und Ergebnis auf allen Gebieten entscheidend zu verbessern. In Verwirklichung des Programms der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der DDR und der UdSSR bis 1990 wird die allseitige wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit unserer beiden Länder gefestigt und erweitert. Die bei der Koordinierung der Pläne mit der UdSSR und den anderen Mitgliedsländern des RGW getroffenen Vereinbarungen zur Vertiefung der sozialistischen ökonomischen Integration liegen als stabile Basis für die Entwicklung der Volkswirtschaft unserer Republik der Durchführung des Fünfjahrpianes zugrunde. Die Realität dieser Strategie basiert auf den gefestigten sozialistischen Produktionsverhältnissen, auf moderner sozialistischer Leitung und einer hohen Qualifikation der;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermittlungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.