Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 394

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 394 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 394); 394 Gesetzblatt Teil I Nr. 34 Ausgabetag: 27. November 1981 Lfd. Einsatz- Nr. kriterium Zuschlag Anwendung 3 4 5 6 7 Transporte mit besonderen technologischen Bedingungen für Kfz außer KOM für Verteiler und Dienstleistungsfahrten bis 10 % Linienbetrieb außerhalb geschlossener Ortschaften Bergfahrten bis 5 % bis 5 % für PKW bis 15 % für alle anderen Kfz für KOM im regelmäßigen Linienverkehr dieser Zuschlag darf erst dann zum Richtwert zugeordnet werden, wenn der Anteil der Steigungsstrecken an der Gesamtfahrstrecke größer als 20 % ist Baustelleneinsatz bis 15 % ausschließlich für Fahrten im Baustellengelände auf befestigten Wegen Winterbetrieb a) bis 10% bei verschneiten Straßen b) bis 5 % ab Außentemperaturen unter 0 °C Schwerlast- und für diese Einsätze richten sich die Zu-Spezial- Schläge nach dem Schwierigkeitsgrad transporte und sind individuell festzulegen 1.2. Abzüge kilometerbezogen Lfd. Einsatz- Nr. kriterium Abzug Anwendung 1 Luftleiteinrich- tungsn bis für Fahrzeuge, die mit 5 % Luftleiteinrichtungen ausgerüstet sind, erfolgt dieser Abzug vom Kraftstoffverbrauchs-Richtwert 2 Fahrten außerhalb geschlossener Ortschaften bis 10 % nur anzuwenden bei ständigen Einsätzen auf Straßen mit geringer V erkehrsbelegung (Autobahn, Nachtfahrten) 1.3. Zuschläge Kraftstoffverbrauch zeitbezogen Lfd. Ein'satz- Nr. kriterium Zuschlag Anwendung 1 Hydraulikpumpe vom Fahrzeugmotor angetrieben a) bis 3 1/h für Fahrzeugmotoren bis 150 PS/110 kW b) bis 5 1/h für Fahrzeugmotoren über 150 PS/llOkW 2 Mechanische Nebenantriebe, die vom Fahrzeug-motor angetrieben werden 3 Zusätzliche Verbrennungsmotoren zum Betreiben von Arbeitsgeräten sind wegen der unterschiedlichen Motorbelastung durch Arbeitstechno-fogien in 1/h zu ermitteln und in betrieblichen Normen festzulegen Lfd. Einsatz- Nr. kriterium Zuschlag Anwendung 4 Fahrzeugheizungen, die mit flüssigen Brennstoffen betrieben werden Dieser Zuschlag darf erst bei Fahrgastrauminnentemperaturen unter 18 °C in Anspruch genommen werden. Der Verbrauch ist ip 1/h entsprechend der Herstellerangabe für die möglichen Heizstufen in betrieblicher -Norm festzulegen. Erläuterung zur Anwendung der Zuschläge und Abzüge Bei der Berechnung der Zuschläge und Abzüge sind folgende Grundsätze zu beachten: 1. Die Zuschläge sind Höchstwerte. Sie sind für die einzelnen Einsatzkriterien entsprechend den jeweiligen Einsatzbedingungen in ihrer Höhe zu differenzieren. 2. Bei der Anwendung eines jeden Zuschlages bzw. Abzuges ist vom Kraftstoffverbrauchs-Richtwert als Basiswert auszugehen (außer zeitbezogenen Zuschlägen). 3. Bei der Anwendung mehrerer Zuschläge ergeben sich die betrieblich anzuwendenden Richtwerte aus Kraftstoffverbrauchs-Richtwert plus Summe der Zuschläge (außer zeitbezogenen Zuschlägen). 4. Bei Anhängerbetrieb sind Zuschläge unter Beachtung der Punkte 1 und 2 der Erläuterung auf den Kraftstoffverbrauchs-Richtwert Zugfahrzeug plus Anhängerzuschlag zu beziehen. 5. Der Zuschlag Nr. 2 Stadtfahrten und Zuschlag Nr. 3 Transporte mit besonderen technologischen Bedingungen dürfen nicht gemeinsam in Anspruch genommen werden. Die Anwendung 'des Zuschlages Nr. 2 verbietet die Anwendung des Zuschlages Nr. 3 oder umgekehrt. 6. Die Zuschläge Nr. 2 Stadtfahrten und Nr. 7a Winterbetrieb bei verschneiten Straßen dürfen nicht gemeinsam angewendet werden. 7. Die Zuschläge für Winterbetrieb Nr. 7a bei verschneiten Straßen und Nr. 7 b ab Außentemperaturen unter 0 °C dürfen ebenfalls nicht gemeinsam angewendet werden. 8. Für Straßenzugmaschinen und Traktoren darf der Zuschlag gemäß lfd. Nr. 1 Anhängerbetrieb erst bei Mitführen eines zweiten Anhängers in Anspruch genommen werden. 9. Bei der Anwendung von Abzügen ist sinngemäß entsprechend den Punkten 3 und 4 der Erläuterung zu verfahren. 10. Kommen Zuschläge (außer zeitbezogene Zuschläge) und Abzüge zum Kraftstoffverbrauchs-Richtwert gemeinsam zur Anwendung, ist wie folgt zu verfahren: Ermittlung der Differenz von Zuschlägen und Abzügen zum Kraftstoffverbrauchs-Richtwert. Der Differenzbetrag ist dem Kraftstoffverbrauchs-Richtwert zuzuschlagen bzw. vom Kraftstoffverbrauchs-Richtwert abzuziehen und bildet die betrieblich anzuwendenden Richtwerte. Die Abrechnung des Kraftstoffverbrauchs, der sich aus der Anwendung zeitbezogener Zuschläge ergibt, hat unabhängig von dem kilometerbezogenen. Kraftstoffverbrauch zu erfolgen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit nicht gestattet werden, da Strafgefangene als sogenannte Kalfaktoren im Verwahrbereich der Untersuchungshaftanstalt zur Betreuung der Verhafteten eingesetzt werden. Diese Aufgaben sind von Mitarbeitern der Linie Untersuchung vorzunehmen ist, in Wahrnehmung von Bef ragungsbefugnis sen aus dem Gesetz über die. Auf gaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, insbesondere zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Perspektivplanung sind systematisch zu sammeln und gründlich auszuwerten. Das ist eine Aufgabe aller Diensteinheiten und zugleich eine zentrale Aufgabe. Im Rahmen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feind-lich-neqativer Einstellungen und Handlungen. In der vollzieht sich - wie in anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft - die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erweisen sich jegliche Erscheinungen der Kriminalität in der sozialistischen Gesellschaft immer deutlicher als ein die Entwicklung ernsthaft störender Faktor.