Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 394

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 394 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 394); 394 Gesetzblatt Teil I Nr. 34 Ausgabetag: 27. November 1981 Lfd. Einsatz- Nr. kriterium Zuschlag Anwendung 3 4 5 6 7 Transporte mit besonderen technologischen Bedingungen für Kfz außer KOM für Verteiler und Dienstleistungsfahrten bis 10 % Linienbetrieb außerhalb geschlossener Ortschaften Bergfahrten bis 5 % bis 5 % für PKW bis 15 % für alle anderen Kfz für KOM im regelmäßigen Linienverkehr dieser Zuschlag darf erst dann zum Richtwert zugeordnet werden, wenn der Anteil der Steigungsstrecken an der Gesamtfahrstrecke größer als 20 % ist Baustelleneinsatz bis 15 % ausschließlich für Fahrten im Baustellengelände auf befestigten Wegen Winterbetrieb a) bis 10% bei verschneiten Straßen b) bis 5 % ab Außentemperaturen unter 0 °C Schwerlast- und für diese Einsätze richten sich die Zu-Spezial- Schläge nach dem Schwierigkeitsgrad transporte und sind individuell festzulegen 1.2. Abzüge kilometerbezogen Lfd. Einsatz- Nr. kriterium Abzug Anwendung 1 Luftleiteinrich- tungsn bis für Fahrzeuge, die mit 5 % Luftleiteinrichtungen ausgerüstet sind, erfolgt dieser Abzug vom Kraftstoffverbrauchs-Richtwert 2 Fahrten außerhalb geschlossener Ortschaften bis 10 % nur anzuwenden bei ständigen Einsätzen auf Straßen mit geringer V erkehrsbelegung (Autobahn, Nachtfahrten) 1.3. Zuschläge Kraftstoffverbrauch zeitbezogen Lfd. Ein'satz- Nr. kriterium Zuschlag Anwendung 1 Hydraulikpumpe vom Fahrzeugmotor angetrieben a) bis 3 1/h für Fahrzeugmotoren bis 150 PS/110 kW b) bis 5 1/h für Fahrzeugmotoren über 150 PS/llOkW 2 Mechanische Nebenantriebe, die vom Fahrzeug-motor angetrieben werden 3 Zusätzliche Verbrennungsmotoren zum Betreiben von Arbeitsgeräten sind wegen der unterschiedlichen Motorbelastung durch Arbeitstechno-fogien in 1/h zu ermitteln und in betrieblichen Normen festzulegen Lfd. Einsatz- Nr. kriterium Zuschlag Anwendung 4 Fahrzeugheizungen, die mit flüssigen Brennstoffen betrieben werden Dieser Zuschlag darf erst bei Fahrgastrauminnentemperaturen unter 18 °C in Anspruch genommen werden. Der Verbrauch ist ip 1/h entsprechend der Herstellerangabe für die möglichen Heizstufen in betrieblicher -Norm festzulegen. Erläuterung zur Anwendung der Zuschläge und Abzüge Bei der Berechnung der Zuschläge und Abzüge sind folgende Grundsätze zu beachten: 1. Die Zuschläge sind Höchstwerte. Sie sind für die einzelnen Einsatzkriterien entsprechend den jeweiligen Einsatzbedingungen in ihrer Höhe zu differenzieren. 2. Bei der Anwendung eines jeden Zuschlages bzw. Abzuges ist vom Kraftstoffverbrauchs-Richtwert als Basiswert auszugehen (außer zeitbezogenen Zuschlägen). 3. Bei der Anwendung mehrerer Zuschläge ergeben sich die betrieblich anzuwendenden Richtwerte aus Kraftstoffverbrauchs-Richtwert plus Summe der Zuschläge (außer zeitbezogenen Zuschlägen). 4. Bei Anhängerbetrieb sind Zuschläge unter Beachtung der Punkte 1 und 2 der Erläuterung auf den Kraftstoffverbrauchs-Richtwert Zugfahrzeug plus Anhängerzuschlag zu beziehen. 5. Der Zuschlag Nr. 2 Stadtfahrten und Zuschlag Nr. 3 Transporte mit besonderen technologischen Bedingungen dürfen nicht gemeinsam in Anspruch genommen werden. Die Anwendung 'des Zuschlages Nr. 2 verbietet die Anwendung des Zuschlages Nr. 3 oder umgekehrt. 6. Die Zuschläge Nr. 2 Stadtfahrten und Nr. 7a Winterbetrieb bei verschneiten Straßen dürfen nicht gemeinsam angewendet werden. 7. Die Zuschläge für Winterbetrieb Nr. 7a bei verschneiten Straßen und Nr. 7 b ab Außentemperaturen unter 0 °C dürfen ebenfalls nicht gemeinsam angewendet werden. 8. Für Straßenzugmaschinen und Traktoren darf der Zuschlag gemäß lfd. Nr. 1 Anhängerbetrieb erst bei Mitführen eines zweiten Anhängers in Anspruch genommen werden. 9. Bei der Anwendung von Abzügen ist sinngemäß entsprechend den Punkten 3 und 4 der Erläuterung zu verfahren. 10. Kommen Zuschläge (außer zeitbezogene Zuschläge) und Abzüge zum Kraftstoffverbrauchs-Richtwert gemeinsam zur Anwendung, ist wie folgt zu verfahren: Ermittlung der Differenz von Zuschlägen und Abzügen zum Kraftstoffverbrauchs-Richtwert. Der Differenzbetrag ist dem Kraftstoffverbrauchs-Richtwert zuzuschlagen bzw. vom Kraftstoffverbrauchs-Richtwert abzuziehen und bildet die betrieblich anzuwendenden Richtwerte. Die Abrechnung des Kraftstoffverbrauchs, der sich aus der Anwendung zeitbezogener Zuschläge ergibt, hat unabhängig von dem kilometerbezogenen. Kraftstoffverbrauch zu erfolgen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Berichterstatter: Erich Honecker Dietz Verlag Berlin, Dienstanweisung über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame FesojgUüg der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.