Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 378

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 378 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 378); 378 Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 16. November 1981 §6 (1) Mit Beendigung der Lehrgänge zum Erwerb der Befähigungsnachweise findet eine Abschlußprüfung statt. Sie besteht aus dem Prüfungsgespräch und der praktischen Prüfung an der künftig zu bedienenden Anlage. (2J Die Abschlußprüfung wird vor einer Prüfungskommission, bestehend aus Vertretern der Bildungseinrichtung, der Sicherheitsinspektion des Betriebes sowie aus Fachkräften mit anlagenbezogener ingenieurtechnischer Qualifikation, abgelegt. Die von den Bildungseinrichtungen vorgeschlagenen Prüfungskommissionen sind vom Leiter der Abteilung Berufsbildung und Berufsberatung des Rates des Kreises nach Abstimmung mit der Bezirksstelle für Rationelle Energieanwendung und der Bezirksfachkommission Energiewirtschaft des Bezirksvorstandes der Kammer der Technik zu bestätigen. (3) Teilnehmern, die bei der Abschlußprüfung in wesentlichen Stoffgebieten ungenügende Kenntnisse aufweisen, ist Gelegenheit zu geben, durch eine nochmalige Teilnahme an einem späteren Lehrgang ihre Eignung nachzuweisen. (4) Nach bestandener Prüfung wird den Teilnehmern ein Befähigungsnachweis6 1, unterschrieben vom Vorsitzenden der Prüfungskommission und vom Leiter der Bildungseinrichtung, ausgehändigt. §7 Die Bedienungsberechtigung für Industrieofenanlagen sowie Kesselanlagen erteilt der Betreiber anlagen- und personengebunden an Werktätige, die physisch und psychisch in der Lage sind, eine solche Arbeit zu verrichten und die einen Befähigungsnachweis gemäß § 4 dieser Anordnung besitzen. Vor Aufnahme der Tätigkeit sind diese Werktätigen mit allen zur Beherrschung der Industrieofen- bzw. Kesselanlagen speziellen betrieblichen Bedingungen vertraut zu machen. §8 (1) Die Kenntnisse des dem Befähigungsnachweis zugrunde liegenden Wissensumfanges sind von den Bedienungs- und Leitpersonen von Industrieofenanlagen im zeitlichen Abstand von 3 Jahren und von Bedienungspersonen von Kesselanlagen im zeitlichen Abstand von 5 Jahren erneut nachzuweisen. Die Kontrolle darüber obliegt dem Betreiber der Anlagen. Die Wiederholungsprüfungen erfolgen vor einer Prüfungskommission gemäß § 6 Abs. 2 dieser Anordnung. (2) Entspricht das vom Werktätigen während der Wiederholungsprüfung gezeigte Wissen nicht den Anforderungen, ist die Prüfung nach einer angemessenen Vorbereitungszeit zu wiederholen. Bei Nichtbestehen auch dieser Prüfung ist vom Betreiber die erteilte Bedienungsberechtigung zu entziehen. §9 (1) Das Bedienungspersonal und die Meister von Industrieofen- und Kesselanlagen sind an der Erreichung des rationellsten Einsatzes und der effektivsten Verwendung von Brennstoffen und Energie bei voller Gewährleistung der sicherheitstechnisch richtigen und optimalen Fahrweise der Anlagen materiell zu interessieren. Dazu sind die energiewirtschaftlichen Normen und Kennziffern des Brennstoffverbrauchs gemeinsam mit den Werktätigen in Übereinstimmung mit dem Arbeitsgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185 § 77) so zu gestalten, daß sie durch die Werktätigen beeinflußbar, erfüllbar und überschaubar sind und mit vertretbarem Aufwand abgerechnet werden können. (2) Energiewirtschaftliche Normen und Kennziffern des Brennstoffverbrauchs, die den in Abs. 1 genannten Anforderungen entsprechen, sind der Lohngestaltung des Bedienungs- personals und der Meister in Übereinstimmung mit dem Arbeitsgesetzbuch (§ 103) zugrunde zu legen. Ein spürbarer Anteil der Lohnprämie des Bedienungspersonals bzw. des leistungsorientierten Gehaltszuschlages der Meister ist von der Einhaltung und Unterbietung dieser Leistungskennziffern bei Sicherung des technologischen Wärmebedarfs innerhalb der festgelegten Toleranzgrenzen abhängig zu machen. (3) Entsprechend den §§ 104 und 105 des Arbeitsgesetzbuches sind die neu zu gestaltenden Lohnformen gemeinsam mit dem Bedienungspersonal und den Meistern auszuarbeiten. Sie sind einschließlich des Termins ihrer Einführung zwischen Betriebsleiter und Betriebsgewerkschaftsleitung zu vereinbaren. Der Betrieb hat die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß die Werktätigen bei gleichen Leistungen nicht weniger verdienen als bisher. §10 Die Qualifizierung des Bedienungs- und Leitpersonals zum Erwerb der Befähigungsnachweise für den Betrieb von Industrieofen- und Kesselanlagen ist in den Betrieben in Koordinierung mit den Abteilungen Berufsbildung und Berufsberatung der Räte der Bezirke und Kreise so zu planen, daß bei Gewährleistung des kontinuierlichen Anlagenbetriebes und unter Berücksichtigung vorhandener bzw. zu schaffender Ausbildungskapazitäten, alle eingesetzten Werktätigen für den Betrieb von Industrieofenanlagen im Zeitraum bis zum 31. Dezember 1982 Kesselanlagen im Zeitraum bis zum 31. Dezember 1984 in den Besitz der erforderlichen Befähigungsnachweise gelangen. §11 Diese Anordnung tritt am 1. November 1981 in Kraft. Berlin, den 29. September 1981 Rauchfuß Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates und Leiter der Zentralen Energiekommission beim Ministerrat Anordnung Nr. Pr. 211/91 über die Preise für Neubauleistungen vom 15. Oktober 1981 Zur Ergänzung der Anordnung Nr. Pr. 211 vom 31. Januar 1978 über die Preise für Neubauleistungen (Sonderdruck Nr. 995 des Gesetzblattes) wird folgendes. angeordnet: § 1 Der §3 Abs. 2 wird um folgende Preisliste2 ergänzt: „Preisliste Nr. 90 Teil 2 Preise für Bauwerksteile.“ § 2 Diese Anordnung tritt am 1. Dezember 1981 in Kraft. Berlin, den 15. Oktober 1981 Der Minister für Bauwesen Der Leiter des Amtes für Preise Junker Halbritter Minister 1 Anordnung Nr. Pr. 211/8 vom 21. Mal 1981 (GBl. I Nr. 20 S. 264) 2 Diese Preisliste wird über das EDV-Liefersystem für amtliche Dokumente des Staatsverlages der DDR ausgeliefert. 6 Zu verwenden ist das Zeugnis Best.-Nr. 513 40 W Spremberg.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet. Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte ausserhalb der Untersuchungshaftanstalten, Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß- der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshändlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter die Durchführung der von den Diensteinheiten der Linie bearbeiteten Er-mittiungsverf ahren optimal zu unterstützen, das heißt, die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung in der Zusammenarbeit mit den inoffiziellen Mitarbeiter sowie?ihre Sicherheit zu gewährleisten und An-Zeichen für Dekonspiration, Unehrlichkeit, Unzuverlässigkeit, Ablehnung der weiteren Zusammenarbeit oder andere negative Erscheinungen rechtzeitig zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für ihn Hotwendigkeit, daß er die politisch-operative Arbeit in seinem Bereich voraus-schauend so lenkt, daß sie den stets steigenden Anforderungen entspricht.