Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 376

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 376 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 376); 376 Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 16. November 1981 vestitionsvorhabens und den unterschiedlichen Anforderungen, die sich aus Erneuerungsinvestitionen, insbesondere zur Modernisierung der vorhandenen Grundmittel, sowie aus Erweiterungs- oder Neubauinvestitionen ergeben, festzulegen und mit den wichtigsten Auftragnehmern abzustimmen.“ §5 Der § 10 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Zur Erhöhung des Tempos der sozialistischen Rationalisierung und der Modernisierung der vorhandenen Grundmittel kann die Bestätigung der Aufgabenstellung als Grundsatzentscheidung erfolgen für Investitionsmaßnahmen sowie' für Investitionsvorhaben, die im wesentlichen Ausrüstungen umfassen und bei denen der Anteil der Bauleistungen 10 % des Investitionsaufwandes, maximal 0,5 Mio M, nicht überschreitet. Voraussetzung ist die Ergänzung der Aufgabenstellung durch eine Nutzeffektberechnung oder wenn der Nutzen nicht quantifizierbar ist durch eine Aufwandsermittlung; Emeuerungsinvestitionen, wenn durch die Anwendung von Angebotsprojekten und wiederverwendungsfähigen Projektlösungen sowie von verbindlichen Normativen und Kennziffern oder durch die Abgabe von verbindlichen Preisangeboten gemäß § 8 der Investitionsaufwand als obere Aufwandsbegrenzung sowie andere wichtige . technisch-ökonomische Kennziffern mit hoher Sicherheit bestätigt werden können und die Vorbereitung nicht nach Teilvorhaben gemäß Abs. 5 erfolgt. Die Standortgenehmigung ist einzuholen, soweit das entsprechend den Rechtsvorschriften erforderlich ist.“ §6 Der § 10 Abs. 7 erhält folgende Fassung: „(7) Im Prozeß der Vorbereitung der Grundsatzentscheidung können mit vorheriger Zustimmung des Investitionsauftraggebers und auf sein Risiko Ausrüstungen und Materialien mit technologisch bedingten langen Fertigungszeiten bzw. langen Bestellfristen bestellt werden, wenn der Stand der Vorbereitung eine eindeutige Festlegung der technisch-ökonomischen Parameter ermöglicht; Ausführungsprojekte erarbeitet werden, wenn das verbindliche Preisangebot gemäß § 8 vorliegt und die mit der bestätigten Aufgabenstellung vorgegebenen technisch-ökonomischen Zielstellungen erreicht bzw. verbessert werden. Erfolgt gemäß Abs. 1 die Bestätigung der Aufgabenstellung als Grundsatzentscheidung, ist die vorherige Ausführungsprojektierung nicht zulässig.“ §7 Diese Verordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 30. Oktober 1981 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik W. S t o p h Vorsitzender Anordnung über die Qualifizierung Werktätiger zur rationellen Energieanwendung beim Betreiben energieintensiver Anlagen vom 29. September 1981 Zur Gewährleistung einer rationellen Energieanwendung im Arbeitsprozeß, insbesondere beim Betrieb energieintensiver Anlagen und der dafür erforderlichen Qualifizierung von Werktätigen wird in Übereinstimmung mit dem Staatssekre- tär für Berufsbildung, dem Staatssekretär für Arbeit und Löhne, mit den Leitern der zuständigen anderen zentralen Staatsorgane sowie im Einvernehmen mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes und dem Präsidenten der Kammer der Technik folgendes angeordnet: §1 (1) Diese Anordnung gilt 1. für die Weiterbildung der Werktätigen auf dem Gebiet der rationellen Energieanwendung, 2. für die anlagenbezogene Qualifizierung Werktätiger für den Betrieb von elektrisch bzw. brennstoffbeheizten industriellen Einrichtungen, Industrieöfen bzw. Erwärmungseinrichtungen mit Ausnahme von Röhrenöfen1, die die Aufgabe haben, Wärme auf das Wärmegut/Produkt zu übertragen bzw. in ihm zu erzeugen oder chemische Reaktionen durchzuführen (nachfolgend Industrieofenanlagen genannt), nicht überwachungspflichtigen Kesselanlagen zur Erzeugung von Dampf, Heiß- oder Warmwasser (nachfolgend Kesselanlagen genannt). (2) Diese Anordnung gilt für 1. Staatsorgane und wirtschaftsleitende Organe, 2. Kombinate, Betriebe, Einrichtungen, Genossenschaften einschließlich ihrer kooperativen Einrichtungen und gesellschaftliche Organisationen (nachfolgend Betriebe genannt). (3) Die Qualifizierung Werktätiger für den Betrieb von überwachungspflichtigen Kesselanlagen regelt sich nach den dazu erlassenen Rechtsvorschriften1 2. §2 (1) Durch die Betriebe ist zu gewährleisten, daß die Werktätigen ihres Verantwortungsbereiches durch entsprechende Qualifizierungsmaßnahmen befähigt werden, mit politischer, ökonomischer und beruflich-fachlicher Sachkenntnis bewußt und aktiv auf den sparsamsten und rationellsten Einsatz von Brennstoffen und Energie, auf die Beseitigung jeglicher Energieverschwendung sowie auf die Einschränkung vermeidbarer Energieverluste Einfluß zu nehmen. (2) Bei der Durchführung von Maßnahmen zur Ablösung von Heizöl, Steinkohle, Koks und Braunkohlenbriketts durch den umfassenden Einsatz von Rohbraunkohle sowie anderen geeigneten Substitutionsträgern sind die Betriebe verpflichtet, die Werktätigen unverzüglich durch eine zielgerichtete Qualifizierung auf die Umstellung von Technik und Technologie vorzutfereiten ud mit den veränderten Arbeitsbedingungen vertraqt zu machen. (3) Für die Durchführung der Weiterbildung der Facharbeiter und Meister ist das vom Staatssekretariat für Berufsbildung und anderen zentralen Staatsorganen gemeinsam herausgegebene Rahmenprogramm „Rationelle Energieanwendung“3 zugrunde zu legen und betriebsspezifisch anzuwenden. (4) Die Qualifizierung Werktätiger für das Betreiben von Industrieofenanlagen sowie Kesselanlagen ist mit dem Erwerb von Befähigungsnachweisen entsprechend den §§ 5 und 6 dieser Anordnung zu verbinden. (5) Mit der Durchführung der Qualifizierung sind befähigte Mitarbeiter der Betriebe zu beauftragen, die fundierte Kenntnisse und Berufserfahrungen auf den Gebieten der Energiewirtschaft sowie der Technik und Technologie von Industrieofen- bzw. Kesselanlagen besitzen und die nach Möglichkeit über Erfahrungen in der Erwachsenenbildung verfügen. 1 Z. Z. gilt die Anordnung vom 3. Mai 1977 über die Nomenklatur überwachungspflichtiger Röhrenöfen (GBl. X Nr. 16 S. 174). 2 z. Z. gilt die Anordnung vom 14. Mai 1981 über die Nomenklatur überwacäiungspflichtiger Kesselanlagen (GBl. I Nr. 16 S. 226). 3 Zu beziehen beim Zentral-Versand Erfurt, 5010 Erfurt, PostsChließ-fach 696.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stellender Personen gernäfpmeiner Richtlinie ; Dadurch erreichen:. Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen und Beweise zu den subjektiven Tatbestandsmerkmalen sowie zur allseitigen latbestandsbezogenen Aufklärung der Täterpersönlichkeit mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.