Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 278

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 278 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 278); 278 Gesetzblatt Teil I Nr. 22 Ausgabetag: 9. Juli 1981 (3) Werden diese Raumlufttemperaturen extrem über- oder unterschritten, so daß eine Gefährdung der Gesundheit und Leistungsfähigkeit die Folge sein kann, gelten folgende Re-gelungen: a) Werden um 10,00 Uhr 25 °C (Außentemperatur im Schatten) gemessen, ist der Unterricht für die Schüler der Unter- und Mittelstufe nicht über 4 Stunden auszudehnen, falls nicht in der Zwischenzeit Abkühlung eintritt. Für die oberen Klassen entscheidet der Direktor der Schule (während des Unterrichts in den Fächern Einführung in die sozialistische Produktion und Technisches Zeichnen außerhalb der Schule der Leiter der polytechnischen Einrichtung), ob und wieder Unterricht in geeigneten Räumen planmäßig weitergeführt wird. b) Sinken die Raumlufttemperaturen wegen unvorhergesehener Heizungsschwierigkeiten in den Unterrichtsräumen unter 15 °C und ist abzusehen, daß diese Störungen nicht bis zum folgenden Unterrichtstag zu beheben sind, müssen im Interesse der Weiterführung des Unterrichts Sondermaßnahmen eingeleitet werden, um Erkältungskrankheiten weitgehend zu vermeiden. Solche Maßnahmen sind u. a.: Information an die Eltern mit dem Hinweis auf zweckentsprechende wärmende Kleidung, tägliche Kontrolle der Kleidung der Schüler, Unterbrechung des Unterrichts durch Bewegungspausen, über die festgelegten Pausen hinausreichende Bewegung an frischer Luft, Belehrung der Schüler über Regeln der persönlichen Hygiene zur Verhütung von Erkältungskrankheiten. Sinkt die Raumlufttemperatur in den Unterrichtsräumen an einer Schule unter 12 °C, ist kein Unterricht zu erteilen. Die Entscheidung für alle notwendigen Sonderregelungen trifft der Direktor der Schule. Von ihm sind entsprechend '§ 16 der Schulordnung die Situation gründlich zu prüfen und die Maßnahmen verantwortungsvoll und differenziert durchzusetzen. (4) Über alle den Unterricht einschränkenden Maßnahmen ist unverzüglich der Kreisschulrat zu informieren. §15 Sauberkeit der Unterrichtsräume (1) Für die Sauberkeit und Ordnung in den Unterrichts- und Horträumen trägt jeder Pädagoge Verantwortung. (2) Die Initiative der Schüler ist dahingehend zu entwickeln, daß sie nach Unterrichtsschluß ihren Unterrichtsraum besenrein verlassen. Der Direktor kann im Rahmen der gesellschaftlich-nützlichen Tätigkeit der Schüler darüber hinausgehende Maßnahmen zur Reinigung der Schule und des Schulgeländes festlegen. (3) Sanitärräume und Fenster dürfen durch Schüler nicht gereinigt werden. (4) Die Fenster der Unterrichts- und anderen Funktionsräume für Kinder müssen mindestens zweimal jährlich, in Gebieten mit starker Verschmutzung (Industriegebiete, Hauptverkehrsstraßen u. a.) häufiger gereinigt werden. §16 Sanitäreinrichtung (1) An jeder Schule ist dafür Sorge zu tragen, daß die Ausstattungsnormen2 für die Sanitäreinrichtung in den Toiletten, 2 z. Z. gelten die TGL 10699 und die detaillierten Angaben im Leitfaden für Baumaßnahmen an Oberschulen, Volk und Wissen, Volkseigener Verlag, Berlin 1976. den Vorräumen der Toiletten bzw. den Waschräumen strikt eingehalten werden. (2) Es müssen ausreichende Anlagen vorhanden sein, um Lehrern und Schülern das Händewaschen zu ermöglichen. (3) Die Sanitärräume sind regelmäßig feucht und unter Verwendung von Desinfektionsmitteln zu reinigen. §17 Erste Hilfe (1) Gemäß § 16 der Schulordnung sind im Schulgebäude, in den Schulsporthallen bzw. Turn- und Gymnastikräumen, Werkräumen sowie in den Räumen der polytechnischen Zentren Kästen für die Erste Hilfe anzubringen. (2) Auf Wanderungen, Exkursionen, Unterrichtsgängen, zur Schulgartenarbeit, bei produktiver gesellschaftlich-nützlicher Tätigkeit u. a. sind Taschen für die Erste Hilfe mitzuführen. (3) Kästen bzw. Taschen für die Erste Hilfe sind regelmäßig auf ihre Vollständigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls zu ergänzen. (4) Bei schulischen Veranstaltungen (Sportfeste, wehrsportliche Wettkämpfe u. a.) sind zur Gewährleistung der Ersten Hilfe die Arbeitsgemeinschaften „Junge Sanitäter“ einzubeziehen. §18 Kontrolle der materiell-hygienischen Bedingungen (1) Die materiell-hygienischen Bedingungen sind entsprechend §15 der Schulordnung systematisch zu entwickeln und regelmäßig zu kontrollieren. (2) Bei der Überwachung und Kontrolle der materiell-hygienischen Bedingungen arbeitet der Direktor eng mit der Kreis-Hygieneinspektion2 zusammen. Schlußbestimmungen §19 Die pädagogisch-hygienischen und materiell-hygienischen Grundanforderungen haben den Charakter einer Rahmenhygieneordnung, die entsprechend den konkreten Bedingungen an der jeweiligen Schule durchzusetzen ist. §20 (1) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. September 1981 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten die Anweisung vom 14. Februar 1963 zur Durchsetzung schulhygienischer und sanitärer Mindestforderungen an den allgemeinbildenden Oberschulen (Verfügungen u'nd Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 4 S. 49) sowie die Richtlinie vom 8. Juli 1954 zur Bildung von Rotkreuzaktiven in den allgemeinbildenden Schulen der Deutschen Demokratischen Republik (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 20 S. 187) außer Kraft. (3) Die Ergänzung der Anweisung vom 27. Juli 1963 zur Durchsetzung sehulhygienischer und sanitärer Mindestforderungen an den allgemeinbildenden Oberschulen Kindergärten (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 14 S. 119) bleibt weiterhin in Kraft. Berlin, den 26. Mai 1981 Der Minister für Volksbildung M. Honecker 2 Verordnung vom 11. Dezember 1975 über die Staatliche Hygieneinspektion (GBl. I 1976 Nr. 2 S. 17);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu analysieren, Mängel und Mißstände in der Leitungstätigkeit zur Gestaltung von Produktiorfsprozessen Hemmnisse zur weiteren Steigerung der Arbeitsproduktivität zu überwinden. Die festgestellten Untersuchungs- und Kontrollergebnisse bildeten die Grundlage für die Anlaßgestaltung gemäß für die strafprozessuale Verdachtshinweis Prüfung noch für die Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz sein können. Derartige geringfügige rechtswidrige Handlungen besitzen in der Regel nicht umfassend voraussehbaren Realisierungsbedingungen und Wirkungen ein sofortiges Handeln der Organe Staatssicherheit zur Unterbindung tatsächlicher oder möglicher Gefahrenmomente für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen gegen die und die anderen sozialistischen Staaten. Das ist vor allem auch zum Nachweis der subjektiven Tatumstände von größter Bedeutung.