Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 26

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 26 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 26); 26 Gesetzblatt Teil I Nr. 2 Ausgabetag: 14. Januar 1981 schaftlichen Maßstab besteht die Zentrale Kommission für sekundäre Rohstoffreserven. Die Aufgaben und Arbeitsweise der Zentralen Kommission für sekundäre Rohstoffreserven sind gesondert geregelt. § 12 Der Minister für Erzbergbau, Metallurgie und Kali übt die Funktion des staatlichen Beauftragten für metallische Sekundärrohstoffe der DDR auf der Grundlage der Rechtsvorschriften6 aus. Zur ordnungsgemäßen. Erfüllung der Aufgaben der metallischen Sekundärrohstoffwirtschaft führt die Staatliche Inspektion für metallische Sekundärrohstoffe im Auftrag des Ministers Kontrollen durch. Schlußbestimmungen § 13 Die Minister und Leiter anderer zentraler Staatsorgane sind berechtigt, im Einvernehmen mit dem Minister für Materialwirtschaft spezifische Erfordernisse der metallischen und nichtmetallischen Sekundärrohstoffwirtschaft in Durchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung zu regeln. §14 (1) Diese Verordnung, tritt am 1. Januar 1981 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten § 2 Abs. 2, § 3, §§ 5 8 und § 10 Abs. 1 der Sechsten Durchführungsverordnung vom 11. September 1975 zum Landeskulturgesetz Nutzbarmachung und schadlose Beseitigung von Abprodukten (GBl. I Nr. 39 S. 662) außer Kraft. Berlin, den 11. Dezember 1980 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik W. S t o p h Vorsitzender 6 Anordnung Nr. 3 vom 11. August 1978 über das planmäßige Erlassen, Sammeln und Aulbereiten von metallischen Sekundärrohstoffen und metallurgisch sowie lür die Feuerlest-Industrie verwertbaren Industrierückständen - Sekundärrohstollanordnung (M) (GBl. I Nr. 29 S. 320). Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung zur umfassenden Nutzung von Sekundärrohstoffen Kommissionen für sekundäre Rohstoffreserven bei den Räten der Bezirke und Kreise sowie Stadtbezirke vom 29. Dezember 1980 Aufgrund des § 13 der Verordnung vom 11. Dezember 1980 zur umfassenden Nutzung von Sekundärrohstoffen (GBl. I 1981 Nr. 2 S. 23) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen Staatsorgane folgendes bestimmt: Aufgaben und Arbeitsweise §1 (1) Die Kommissionen für sekundäre Rohstoffreserven bei den Räten der Bezirke und Kreise sowie Stadtbezirke unterstützen die Räte der Bezirke und Kreise sowie Stadtbezirke bei der Durchführung der ihnen übertragenen Aufgaben. Sie koordinieren das arbeitsteilige und gemeinsame Zusammen- wirken zwischen den den Räten unterstellten Anfallstellen, den Erfassungs- und Aufbereitungskombinaten, den gesellschaftlichen Organisationen und anderen gesellschaftlichen Kräften sowie den für die Verwertung verantwortlichen Kombinaten und Betrieben bei der Sammlung, Erfassung, Aufbereitung und Verwertung von Sekundärrohstoffen mit dem Ziel, die im Territorium gegebenen Möglichkeiten zur Erschließung aller Reserven für die Erfassung und Bereitstellung von Sekundärrohstoffen und Entwicklung der dafür erforderlichen materiell-technischen Bedingungen maximal zu nutzen. (2) Die Kommissionen arbeiten eng mit den staatlichen -Inspektionen für metallische und nichtmetallische Sekundärrohstoffe zusammen. §2 (1) Die Kommissionen für sekundäre Rohstoffreserven bei den Räten der Bezirke und Kreise sowie Stadtbezirke haben insbesondere die Aufgabe, die konzeptionellen Grundlagen zur weiteren planmäßigen Erhöhung der Erfassung, Aufbereitung und Verwertung von Sekundärrohstoffen zu beraten und den Räten Entscheidungsvorschläge für effektivere Lösungen zu unterbreiten, die Erfüllung der Planauflagen zum Aufkommen an Sekundärrohstoffen aus den den Räten unterstellten Aufkommensbereichen und aus Haushalten der Bevölkerung schwerpunktmäßig zu kontrollieren und aus der Kenntnis und den Erfahrungen über die inneren Reserven notwendige Maßnahmen zur Sicherung der Plandurchführung vorzuschlagen, auf die den Erfordernissen zur maximalen Erfassung von Sekundärrohstoffen aus Haushalten der Bevölkerung gerichtete Entwicklung des territorialen Annahmestellennetzes Einfluß zu nehmen und die Kontrolle ihrer Durchsetzung mit den Jahresvolkswirtschaftsplänen zu gewährleisten, im Zusammenwirken mit den gesellschaftlichen Organisationen die Aktivitäten der Bürger zum Sammeln und Abliefern von Sekundärrohstoffen entsprechend den territorialen Bedingungen auf hohe Erfassungsergebnisse zu lenken, gemeinsam mit den Leitungen der gesellschaftlichen Organisationen auf die Übernahme abrechenbarer Verpflichtungen für das Sammeln von Sekundärrohstoffen Einfluß zu nehmen, die Öffentlichkeitsarbeit der örtlichen Räte und der Betriebe für Sekundärrohstofferfassung zu unterstützen, die Ergebnisse bei der Sammlung von Sekundärrohstoffen im Rahmen des Wettbewerbs „Schöner unsere Städte und Gemeinden Mach mit!“ und anderer gesellschaftlicher Aktionen auszuwerten und die öffentliche Anerkennung hervorragender Sammelergebnisse durchzuführen, im Territorium durchgeführte Erfahrungsaustausche und Leistungsvergleiche in der Erfassung von Sekundärrohstoffen auszuwerten und Maßnahmen zur Verallgemeinerung guter Erfahrungen und Ergebnisse vorzuschlagen, auf die Lösung von Grundfragen der territorialen Rationalisierung zur Verbesserung der materiell-technischen Basis der Erfassungs- und Aufbereitungsbetriebe Einfluß zu nehmen. (2) Die Kommissionen für sekundäre Rohstoffreserven bei den Räten kontrollieren die Durchsetzung der von den Räten gefaßten Beschlüsse und anderen Festlegungen zur Entwicklung der Sekundärrohstoffwirtschaft im Territorium. (3) Die Kommissionen unterbreiten den staatlichen Inspektionen für metallische und nichtmetallische Sekundärrohstoffe Vorschläge für die Durchführung von Kontrollen und erarbeiten in Auswertung der Kontrollergebnisse Schlußfolgerungen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zutragen. Die erforderliche hohe gesellschaftliche und politiS politisch-operativen Arbeit insgesamt ist durch einf samkeit der Arbeit mit den zu erreichen.