Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 226

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 226 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 226); 226 Gesetzblatt Teil I Nr. 16 Ausgabetag: 10. Juni 1981 §8 Übergangsbestimmungen (1) Vom Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz werden bis zur vollständigen Übernahme der Erfassungsfunktion durch den Betrieb, der die zentrale Erfassung und Endlagerung durchführt, noch solche radioaktiven Abfälle erfaßt, die nicht den Anforderungen an Form und Eigenschaften sowie den Übergabe- und Übemahmebedingungen zentral zu erfassender radioaktiver Abfälle entsprechen. Näheres dazu wird in den jeweiligen Strahlenschutzgenehmigungen festgelegt. (2) Staatsorgane, wirtschaftsleitende Organe und Betriebe, die im Besitz einer Strahlenschutzgenehmigung sind oder einen Antrag auf Erteilung einer Strahlenschutzgenehmigung gestellt haben, sind verpflichtet, umgehend, jedoch spätestens bis 2 Jahre nach dem Inkrafttreten dieser Anordnung, die Angaben und Nachweise gemäß § 5 Abs. 1 für die Ergänzung der Strahlenschutzgenehmigung beim Staatlichen Amt für -Atomsicherheit und Strahlenschutz vorzulegen. §9 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt am 1. Juli 1981 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: der § 23 der Ersten Durchführungsbestimmung vom 26. November 1969 zur Strahlenschutzverordnung (GBl. II Nr. 99 S. 635), die Richtlinie für die zentrale Erfassung radioaktiver Abfälle vom 28. März 1974 i(Mitteilung des Staatlichen Amtes für Atomsdcherheit und Strahlenschutz 1975 Nr. 5). Berlin, den 11. Mai 1981 Der Präsident des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz Prof. Dr. med. habil. Sitzlack Staatssekretär Anordnung über die Nomenklatur überwachungspflichtiger Kesselanlagen vom 14. Mai 1981 Im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Arbeit und Löhne, dem Bundesvorstand des. Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes und in Abstimmung mit den zuständigen zentralen Staatsorganen wird folgendes angeordnet: §1 (1) Kesselanlagen gemäß Anlage 1 unterliegen einer Überwachung durch das Staatliche Amt für Technische Überwachung (nachfolgend Amt genannt) gemäß der Ersten Durchführungsbestimmung vom 25. Oktober 1974 zur Arbeitsschutzverordnung Überwachungspflichtige Anlagen (GBl. I Nr. 59 S. 556). (2) Überwachungspflichtige Kesselanlagen umfassen Kessel1 und deren Ausrüstung sowie sicherheitstechnisch erforderliche Nebenanlagen wie Brennstoffversorgungseinrichtungen der Feuerung bei festen Brennstoffen einschließlich kesselseitigem Brennstoffbunker 1 Siehe TGL 30310/01 bis /06 - Gesundheits- und Arbeitsschutz, Brandschutz; Kesselanlagen . bei flüssigen Brennstoffen einschließlich deren Lagerung bei gasförmigen Brennstoffen einschließlich deren Hauptabsperrarmatur in der Gaszuleitung außerhalb des Kesselaufstellungsraumes Frischluftversorgungseinrichtungen der Feuerung Entaschungsanlage im Kesselhaus oder im Aufstellungsbereich des Kessels Einrichtungen zum Reinigen und Ableiten der Abgase Kesselspeisewasseraufbereitungsanlage einschließlich Speisewasservorratsbehälter Speisevorrichtungen, Speiseleitungen, Umwälzvorrichtungen. §2 (1) Kombinate, Betriebe, Einrichtungen und Genossenschaften (nachfolgend Betriebe genannt), die Druckteile1 für überwachungspflichtige Kesselanlagen herstellen, errichten und/oder instandsetzen, müssen vom Amt dafür zugelassen sein. Das gilt auch für Betriebe, die das Druckteil durch Säuren bzw. Beizen chemisch reinigen. (2) Die Leiter von Betrieben haben beim Amt zu beantragen a) die Zulassung für die Herstellung, Errichtung und/oder Instandsetzung von Druckteilen, zur chemischen Reinigung des Druckteils durch Säuren bzw. Beizen für überwachungspflichtige Kesselanlagen sowie b) die Zustimmung zur Inbetriebnahme überwachungspflichtiger Kesselanlagen. (3) Beabsichtigte Veränderungen oder Instandsetzungen an den Druckteilen bzw. technischen Mitteln für den Schutz der Kesselanlagen einschließlich Übergang zum zeitweise beaufsichtigungsfreien Betrieb sowie die Veränderung der Feuerungsart sind der zuständigen Inspektion des Amtes vor ihrer Realisierung zu melden. Der Meldepflicht unterliegt auch die beabsichtigte Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Kesselanlagen bzw. solchen Kesselanlagen, die wegen Wassermangel, Glüherscheinungen oder anderen unzulässigen Betriebszuständen außer Betrieb genommen waren. Die Inspektion des Amtes entscheidet in diesen Fällen vor Wiederinbetriebnahme über erforderlich werdende Prüfungen und Zustimmungen. (4) Für die Erfüllung weiterer rechtlicher Anforderungen bezüglich der Einbeziehung des Amtes sind die Festlegungen der Ersten Durchführungsbestimmung vom 25. Oktober 1974 zur Arbeitsschutzverordnung Überwachungspflichtige Anlagen sowie die für die Feuerungen geltenden Rechtsvorschriften2 anzuwenden. §3 (1) Kessel überwachungspflichtiger Kesselanlagen, deren nach Anlage 1 bestimmter Zahlenwert z 50 ist, dürfen nur von Werktätigen bedient werden, die die Befähigung zum Bedienen von Kesselanlagen gemäß Anlage 2 nachgewiesen haben. (2) Als Nachweis der Befähigung gelten: 1. Das Zeugnis als Bedienungsperson für Kesselanlagen. Dabei hat die Ausbildung nach dem „Programm für die Qualifizierung von Werktätigen zur Bedienung von über- 3 z. Z. gelten: - Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 821/1 vom 18. Januar 1971 (Sonderdruck Nr. 692 des Gesetzblattes), - Anordnung Nr. 1 zur Änderung der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 821/1 vom 4. Oktober 1973 (Sonderdruck Nr. 692/1 des Gesetzblattes), - Arbeitsschutzanordnung 822/1 vom 28. März 1972 (Sonderdruck Nr. 734 des Gesetzblattes).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit durchzusetzen. Technische Mittel können die nicht ersetzen! Sie können, sinnvoll kombiniert mit ihr, die Arbeit wirksamer machen.