Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 182

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 182 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 182); 182 Gesetzblatt Teil I Nr. 14 24. Zur Planung des Außenhandels und der Valutabeziehungen Zu Teil 0 Abschnitt 29 der Planungsordnung: In Ziff. 1 wird Abs. 3 (S. 15) wie folgt ergänzt: Ergänzend dazu sind die „Grundsätze der Zusammenarbeit des Ministers für Außenhandel mit den Industrieministern und Leitern anderer zentraler Staatsorgane, denen Außenhandelsbetriebe zugeordnet sind, zur einheitlichen komplexen Leitung der Außenhandelstätigkeit und zur Verbesserung der Effektivität des Außenhandels unter den Bedingungen der doppelten Unterstellung der Außenhandelsbetriebe“ anzuwenden.il In Ziff. 2 (S. 15) wird Abs. 1 wie folgt ergänzt: Die Exportpläne sind ohne Komplettierungsimporte gegen NSW-Währung für den Anlagenexport auszuarbeiten. In Ziff. 2 (S. 15) wird Abs. 2 wie folgt ergänzt: Die Importpläne sind ohne Komplettierungsimporte gegen NSW-Währung für den Anlagenexport auszuarbeiten. In Ziff. 4 wird Abs. 10 wie folgt neu gefaßt: Die Planung und Bilanzierung des Anlagenexports hat entsprechend den Rechtsvorschriften zu erfolgen. In Ziff. 3.3. (S. 16) wird als Abs. 2 neu aufgenommen: (2) Die Industrieministerien und anderen zentralen Staatsorgane, denen Außenhandelsbetriebe direkt oder durch ihre Unterstellung unter Kombinate unterstehen, haben zu gewährleisten, daß die Ausarbeitung der Planentwürfe der Außenhandelsbetriebe in Übereinstimmung mit den zweigspezifischen Bestimmungen des Ministeriums für Außenhandel und den Grundsätzen gemäß Ziff. 1 Abs. 3 erfolgt. Die Planentwürfe sind an das Ministerium für Außenhandel zu übergeben. In Ziff. 4 Abs. 2 (S. 17) wird der 2. Satz wie folgt neu gefaßt: Die Kennziffern des Imports nach einzelnen sozialistischen Ländern sind nur auf die Außenhandelsbetriebe aufzugliedem. Zu Ziff. 4 Abs. 11 (S. 19): Für die Beantragung, Genehmigung, Planung und Bilanzierung sowie Durchführung von NSW-Importen wurden gesonderte Festlegungen herausgegeben. In Ziff. 5.2. Abs. 4 (S. 20) werden der 2. und 3. Satz wie folgt neu gefaßt: Bei der Planung des Ex- und Imports sind Erlösschmälerungen und Kostenminderungen (Boni, Rabatte, andere Erlösschmälerungen, Garantiepauschale, kalkulierte Zirkulationskosten außerhalb der DDR und Zinsen für langfristige Zielgeschäfte) vom Export- bzw. Importümsatz abzusetzen. Bei Geschäften mit Zahlungsziel bis zu 360 Tagen (kurzfristige Valutabankkredite und kommerzielle Kredite) sind die Zinsen Bestandteil des Ex- und Importvolumens in M bzw. VM. In Ziff. 6.1. wird Abs. 7 (S. 21) wie folgt neu gefaßt: (7) Die staatlichen Aufgaben und Planauflagen für das Ex- und Importvolumen nach sozialistischen Ländern für den Fünfjahrplan und die Jahresvolkswirtschaftspläne sind durch das Ministerium für Außenhandel nach Abstimmung mit den Industrieministerien und anderen zentralen Staatsorganen auf die Außenhandels- 11 Ausgabetag: 27. Mai 1981 betriebe aufzugliedem. Sie bilden die Grundlage für die Abstimmung zwischen den Außenhandelsbetrieben und Kombinaten, wirtschaftsleitenden Organen sowie Räten der Bezirke. Für Außenhandelsbetriebe, die den Kombinaten angehören, regeln die Generaldirektoren der Kombinate den Abstimmungsprozeß für den Aufgabenbereich des Außenhandelsbetriebes. Eine Aufgliederung der Importkennziffern durch die Industrieministerien und anderen zentralen Staatsorgane ist außer für die UdSSR auf Kombinate, wirtschaftsleitende Organe, Räte der Bezirke und Betriebe nicht vorzunehmen. In Ziff. 6.2. wird Abs. 3 (S. 22) wie folgt neu gefaßt: (3) Die staatlichen Aufgaben und Planauflagen für den Fünf jahrplan sind durch das Ministerium für Außenhandel nach Währungsgebieten für den Export auf die Kombinate und die Außenhandelsbetriebe, für den Import auf die Außenhandelsbetriebe nach Abstimmung mit den Industrieministerien und anderen zentralen Staatsorganen aufzugliedem und zu übergeben. In Ziff. 6.2. wird Abs. 4 (S. 22) wie folgt neu gefaßt: (4) Das Ministerium für Außenhandel ist für die Planung des Außenhandels und der Valutabeziehungen mit dem NSW nach Ländern verantwortlich. Es hat die staatlichen Aufgaben bzw. staatlichen Planauflagen nach Schwerpunktländem für den Export auf die Kombinate und die Außenhandelsbetriebe und für den Import auf die Außenhandelsbetriebe aufzugliedem und nach Abstimmung mit den Industrieministerien und anderen zentralen Staatsorganen zu übergeben. Sie bilden die Grundlage für die Abstimmung und Protokollierung mit den Kombinaten, wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organen. 25. Zur territorialen Bilanzierung Zu Teil P Abschnitt 30 der Planungsordnung: 25.1. Zu Ziff. 3.1.2. (S. 7): Die Information über die den Betrieben und Einrich-tungen erteilten staatlichen Aufgaben des Fünfjahrplanes an die Räte der Bezirke bzw. Kreise (Vordruck 0305) ist zu ergänzen um die Kennziffern Nettoproduktion 0509 (bzw. im Verkehrswesen 3400) Grundmaterialkosten je 100 M Warenproduktion bzw. Produktion des Bauwesens (bzw. Materialkosten je 100 M Warenproduktion des Verkehrswesens) Freizusetzende Arbeitskräfte (Personen) 0914 Dazu sind die Leerzeilen zu verwenden. Nach erfolgter Übergabe der staatlichen Planauflagen des Fünfjahrplanes und des Jahres volkswirtschaf tspla-nes hat von den Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen eine Information über die den Betrieben, Betriebsteilen und Einrichtungen erteilten staatlichen Planauflagen an die Räte der Bezirke bzw. Kreise (Vordrucke 0305 und 0301 einschließlich der ergänzten Kennziffern) zu erfolgen. Dafür gelten die Festlegungen der Ziff. 3.1.2. Abs. 1. 25.2. Zu Ziff. 3.1.4. (S. 8): Die territorialen Abstimmungen bei den Räten der Bezirke bzw. Kreise werden gemeinsam für den Fünfjahrplan und den Jahresvolkswirtschaftsplan durchgeführt. 11 Sie wurden den Staatsorganen gesondert übergeben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit zur Vorbeugung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, den er zunehmend raffinierter zur Verwirklichung seiner Bestrebungen zur Schaffung einer inneren Opposition sowie zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, aber auch aus dem Vorgehen kapitalistischer Wirtschaftsunternehmen und der Tätigkeit organisierter Schmugglerbanden gegen mehrere sozialistische Staaten ergeben, hat die Linie insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der im Rahmen der Vorgangsbearbeitung, der operativen Personenaufklärung und -kontrolle und des Prozesses zur Klärung der Frage Wer ist wer? insgesamt.