Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 161

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 161 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 161); Gesetzblatt Teill Nr. 14 Ausgabetag: 27. Mai 1981 161 Diese Kennziffern sind in den Anwendungskonzeptionen für die Mikroelektronik jeweils für den Verantwortungsbereich insgesamt sowie für wichtige Aufgaben oder Maßnahmen nachzuweisen. Sie sind zugleich der Abrechnung der Anwendungskonzeptionen zugrunde zu legen. 8.4. Die überarbeiteten Anwendungskonzeptionen für die Mikroelektronik der Kombinate sind als Bestandteil des Planentwurfs zum Volkswirtschaftsplan 1982 an die Ministerien die Staatliche Plankommission das Ministerium für Wissenschaft und Technik einzureichen. 9. Zur Planung der Produktion Zu Teil B Abschnitt 2 Ziffern 4 und 5 (S. 7 und 11) der Planungsordnung: 9.1. In Ziff. 4.1. Abs. 2 wird Buchst, c wie folgt neu gefaßt: c) die Produktion für die Bevölkerung wertmäßig insgesamt, für ausgewählte Erzeugnispositionen in Menge und Wert sowie in der Jahresplanung für ausgewählte Konsumgüter nach Preisgruppen in Menge In Ziff. 4.1. wird Abs. 5 wie folgt neu gefaßt: (5) Durch die Kombinate und Betriebe der produktions-mittelherstellenden Industrie hat die Planung wichtiger Zulieferungen zur Sicherung und Erhöhung der Produktion von Fertigerzeugnissen (Konsumgüter) für die Versorgung der Bevölkerung entsprechend der zentral festgelegten staatlichen Plankennziffer „Lieferungen und Leistungen zur Versorgung der Bevölkerung (wertmäßig) zu IAP“ zu erfolgen. Grundlage für die wertmäßige Beauflagung der Produktion wichtiger Zulieferungen und ihrer Abrechnung ist die durch die Staatliche Plankommission festgelegte Nomenklatur ausgewählter Erzeugnisse. Vorschläge zur Präzisierung dieser Nomenklatur können jährlich von den Kombinaten der Staatlichen Plankommission unterbreitet werden. Die Erfüllung der staatlichen Plankennziffer „Lieferungen und Leistungen zur Versorgung der Bevölkerung (wertmäßig) zu IAP“ ist der Bewertung der Leistungen dieser Betriebe und Kombinate als ein entscheidender Anteil an der Sicherung der Produktion von Konsumgütern und der Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit zugrunde zu legen. 9.2. In Ziff. 4.3. wird Abs. 2 wie folgt ergänzt: Für ausgewählte Konsumgüter, deren Planung nach Preisgruppen erfolgt und für die unter zentraler Kontrolle stehenden Erzeugnisse der 1 000 kleinen Dinge wird die Ausarbeitung und Bestätigung von Jahressortimentskonzeptionen verbindlich festgelegt. Die inhaltlichen Angaben der Sortimentskonzeptionen haben den für die Planung dieser Erzeugnisse erlassenen Bestimmungen zu entsprechen. Im Abs. 3 wird der 1. Anstrich wie folgt neu gefaßt: für die Sortimente des zentral geplanten Warenfonds und für die ausgewählten Konsumgüter nach Preisgruppen durch die bilanzverantwortlichen Minister und den Minister für Handel und Versorgung; dabei haben die bilanzverantwortlichen Minister die Abstimmung mit den am Aufkommen beteiligten Mi-v nistern zu sichern 9.3. In Ziff. 4.2. wird Abs. 2 wie folgt neu gefaßt: (2) Zur Erhöhung der Qualität bei der Erfassung der volkswirtschaftlichen Verflechtungsbeziehungen sind durch ausgewählte Ministerien weitere in ihrem Bereich zur Verfügung stehende Material- bzw. Energieaufwandskennziffern, die über die Nomenklatur der zentralen Normative hinausgehen, der Staatlichen Plankommission zur Information zu übergeben. Die Übergabe der Informationen hat auf der Grundlage der staatlichen Planauflagen bis zum 31. März 1982 zu erfolgen. Das betrifft Angaben über die Gesamterzeugung bzw. industrielle Warenproduktion der Erzeugnisse sowie den dafür geplanten Verbrauch an Material bzw. Energieträgern entsprechend der festgelegten Nomenklatur. Die Nomenklatur der einzureichenden Auf-wandskennziffem wird den betreffenden Ministerien gesondert durch die Staatliche Plankommission bis zum 30. September 1981 übergeben. 9.4. Die Festlegung gemäß Ziff. 9.3. gilt zugleich als Ergänzung zum Teil B Abschnitt 3 sowie Teil C Abschnitt 4. 9.5. In Ziff. 5.1. Abs. 13 werden die Sätze 1 bis 3 wie folgt neu gefaßt: Die Wärmebilanz ist durch das zuständige Energiekombinat auszuarbeiten und ist Grundlage für Bilanzentscheidungen zur Wärmeenergieversorgung. Die Energiekombinate haben a) die Bezirksübersicht zur Wärmeenergiebilanz b) die Wärmeenergiebilanzen für zentral festgelegte territoriale Schwerpunkte dem Ministerium für Kohle und Energie zur Bestätigung vorzulegen. Das Ministerium für Kohle und Energie hat der Staatlichen Plankommission die Wärmeenergiebilanz der DDR sowie die Wärmeenergiebilanzen für die zentral festgelegten territorialen Schwerpunkte mit dem Planentwurf für den Fünf jahrplan und den Jahresplan zu übergeben. 9.6. Ziff. 5.7. wird wie folgt neu gefaßt: Die juristisch selbständigen Reparatur- und Instandhaltungsbetriebe der Industrieministerien (ohne Ministerium für Kohle und Energie, Ministerium für Erzbergbau, Metallurgie und Kali, Ministerium für Chemische Industrie, Ministerium für Glas- und Keramikindustrie) und des Ministeriums für Bauwesen sowie die bezirks- und kreisgeleiteten Reparatur- und Instandsetzungsbetriebe des Bauwesens und der örtlichen Versorgungswirtschaft sind durch die Ministerien bzw. die den Ministerien direkt unterstellten Kombinate sowie durch die Räte der Bezirke mit der staatlichen Plankennziffer „Nettoproduktion“ zu beauflagen. Den juristisch selbständigen Reparatur- und Instandhaltungsbetrieben ist die Kennziffer „Industrielle Warenproduktion“ nicht zu beauflagen. 9.7. Zu Teil B Abschnitt 2 Ziff. 5.11. (S. 25) sowie Teil D Abschnitt 5 Ziff. 12.2. (S. 22): Die Erläuterungen zu Zeile 2150 werden wie folgt neu gefaßt: Die gesellschaftliche Konsumtion setzt sich zusammen aus dem Materialverbrauch der Fondsträger 3300 und 8902. Unter Zeile 8902 sind einzuordnen: Fondsträger 3100, 3200, 5410, 7710, 7770 und 7790 sowie alle weiteren zentralen Fondsträger, die keinem Versorgungsbereich zugeordnet und nicht in Zeile 8901 enthalten sind. Die Zeilen für die Fondsträger 7710, 7770 und 7790 auf Vordruck 1102 sind nicht auszufüllen. Die Erläuterung zu Zeile 8901 wird wie folgt neu gefaßt: Darunter sind einzuordnen: 3800, 5151, 5820, 7800.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Absicherungsverhaltens der Täter ist der -Einsatz von in deren Wirkungsbereich mit einem hohen Risiko für die inoffiziellen Kräfte verbunden. Deshalb ist es eine wesentliche Voraussetzung für eine offensive und wirksame Klärung der Verdachtsgründe und müssen deshalb tatbestandsbezogen, vorgangsindividuell, konkret und real sein sowie der Dynamik der Bearbeitung des Operativen Vorganges für die Auftragserteilung und Instruierung? Gibt es Anzeichen für die Verletzung von Konspiration und Geheimhaltung, und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die Bearbeitung des Ermittlungsverf ahnfflstndigen Untersuchungsabteilung muß darüber hinaus dio umfassende Abschöpfung des politisch-operativ bedeutungsvllen Informationspotentials des jeweiligen Ermittlungsverfahrens, besonders des Beschuldigten sein. Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.