Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 153

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 153 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 153); Gesetzblatt TeilI Nr. 14 Ausgabetag: 27. Mai 1981 153 In Ziff. 15) für das Ministerium für Umweltschutz und W asserwirtschaf t: Ergebnis Inland Die Kennziffer ist als staatliche Aufgabe und staatliche Planauflage für den Fünfjahrplan durch das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft an den VEB Kombinat Wassertechnik und Projektierung Was-, serwirtschaft herauszugeben. In Ziff. 29) für die Räte der Bezirke: Sekundärrohstoffe 93. Aufkommen wichtiger Sekundärrohstoffe aus Haushalten der Bevölkerung in Menge. Die Kennziffer ist als staatliche Aufgabe und staatliche Planauflage für den Jahresplan anzuwenden. Als Ziff. 30) für das Ministerium für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie die Kennziffer: Warenproduktion nach Erzeugnissen für Positionen der Nomenklatur der S- und M-Bilanzen, in der Untergliederung nach Produktion für die Versorgung der Bevölkerung und Produktion für den Export SW und NSW Die Kennziffer wird als staatliche Planauflage für den Jahresplän angewandt. Ergänzt werden folgende Kennziffern: In Ziff. 11) für das Ministerium für Bauwesen die Kennziffern gemäß den Ziffern k21. bis k 23. um: Darunter: Leistungen der Betriebe. In Ziff. 29) für die Räte der Bezirke, im Abschnitt Bauwesen und Wohnungsbau die Kennziffern gemäß den Ziffern k 18. bis k 20. um: Darunter: Leistungen der Betriebe. Geändert werden folgende Kennziffern: In Ziff. 1) für die Industrieministerien und die Ministerien für Bauwesen, Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, Handel und Versorgung, Materialwirtschaft die Kennziffern gemäß den Ziffern 1 bis 3 .in: 1. Inanspruchnahme von Gütertransportmenge in t und Gütertransportleistung in tkm (Transportkennziffern), unterteilt nach den Verkehrsträgern: a) Eisenbahn b) Binnenschiffahrt c) öffentlicher Kraftverkehr d) Werkverkehr Die Kennziffern gemäß Buchstaben a und b werden als staatliche Aufgaben und staatliche Planauflagen für den Fünfjahrplan und den Jahresplan durch die Staatliche Plankommission herausgegeben. Die Kennziffern gemäß Buchstaben c und d werden den zentralen Staatsorganen als Orientierungswerte übergeben; sie werden als staatliche Plankennziffern für den Fünfjahrplan und den Jahresplan durch die Räte der Bezirke auf der Grundlage der territorialen Transportbilanzen ausgearbeitet und den Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen übergeben. 2. Durchschnittliche kalendertägliche Einsatzzeit der Zugmittel (h) \ 3. Statische Auslastung (t/t Nutzmasse) 4. Energiekontingent (VK, DK) für den Werkverkehr Die Kennziffern gemäß den Ziffern 2 bis 4 werden durch die Räte der Bezirke für den Jahresplan herausgegeben. In Ziff. 12) Ministerium für Verkehrswesen die Kennziffern gemäß Ziffern 7 und 8 und in Ziff. 29) Räte der Bezirke die Kennziffern 30 und 31 in Personenbeförderung des öffentlichen Verkehrs in Pers. Personenbeförderungsleistung des öffentlichen Verkehrs in Personen-km In Ziff. 14) für das Ministerium für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft: Der 2. Anstrich der Kennziffer 1 in: Milch (4% Fettgehalt). Die Darunter-Position der Kennziffer 5 in: darunter: Bauproduktion der Landwirtschaft für Wohnungsbau, wasserwirtschaftliche Vorleistungen und Arbeits- und Lebensbedingungen auf dem Dorfe. Die Kennziffer 7 in: Anzahl der fertigzustellenden Wohnungen (einschließlich Eigenheime und Modernisierung) durch landwirtschaftliche Baukapazitäten für Landarbeiter und Genossenschaftsbauern. In Ziff- 29) für die Räte der Bezirke: Der 8. Anstrich der Kennziffer 32 in: Milch (4 % Fettgehalt). Die Darunter-Positionen der Kennziffer 40 in: darunter: für Investitionen der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft (zentral- und örtlichgeleitet) für Wohnungsbau, wasserwirtschaftliche Vorleistungen und Arbeits- und Lebensbedingungen auf dem Dorfe. Zu Ziff. 2) für Ministerien und andere zentrale Staatsorgane: Die Kennziffer 2 unter Buchst, e ist nur für den Jahresplan anzuwenden. Gestrichen werden folgende Kennziffern: In Ziff. 12) für das Ministerium für Verkehrswesen: Die Kennziffer 3. In Ziff. 14) für das Ministerium für'Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft: Die Kennziffer 10. In Ziff. 19) für das Ministerium für Materialwirtschaft: Die Kennziffer 4. In Ziff. 29) für die Räte der Bezirke: Die Kennziffer 39. 2.3. Als Berechnungskennziffern werden als Teil C der Nomenklatur neu aufgenommen: Anzahl des Produktionspersonals in VbE Ausstattung der Arbeitskräfte mit Grundfonds Exportpreiszielstellung in % für SW und NSW Grundfondsquote auf Basis IWP zu IAP Investitionsquote auf Basis. Zuwachs IWP zu IAP -r Aussonderungsquote in % Endbestand unvollendete Investitionen Materielles Investitionsvolumen für Erneuerung. Die Berechnungskennziffern sind in den Bereichen der Industrie und des Bauwesens, außer für die in reduziertem Umfang planenden Betriebe der Räte der Bezirke und Kreise, anzuwenden. Sie werden als zentrale;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Durchsuchung und Besohlag-nahme verantwortlich Aufträge des Untersuchungsorgans Staatssicherheit werden die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie IX; Organisierung der erforderlichen Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und des Zusammenwirkens mit anderen Organen; Gewährleistung der ständigen Auswertung der im Prozeß der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, bei der Vorbereitung und Durchführung aller darauf gerichteten politisch-operativen Maßnahmen sowie bei der Führung der Vorgangsakten sind die Festlegungen über die Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung verletzt werden. Zur Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht erforderlich, daß die vorliegenden Informationen umfassend auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft wurden.