Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 12

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 12 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 12); 12 Gesetzblatt Teil I Nr. 1 Ausgabetag: 8. Januar 1981 §6 Der Unterricht erfolgt in folgenden Fächern: Weltanschauliches Grundlagenstudium Kulturtheorie und Kulturpolitik Ästhetik Theorie und Methodik der Gruppenleitung Methodik der künstlerischen Praxis Geschichte des Faches. §7 (1) Die Teilnahme am Studium erfolgt auf Grund einer Delegierung durch den Rat des Kreises, Abteilung Kultur, auf Vorschlag des zuständigen Kreiskabinetts für Kulturarbeit. Sie soll auf einer dreiseitigen Vereinbarung zwischen dem Kreiskabinett für Kulturarbeit, dem Studienbewerber und dem Betrieb, zu dem der Studienbewerber in einem Arbeits-rechtsverhälfnis steht, beruhen. Besteht das Volkskunstkollektiv, für dessen Leitung der Studienbewerber ausgebildet wird, bei einem anderen Betrieb, soll dieser in die Vereinbarung einbezogen werden. (2) Den sozialistischen Produktionsgenossenschaften der Landwirtschaft und ihren kooperativen Einrichtungen sowie den Produktionsgenossenschaften des Handwerks wird empfohlen, bei der Delegierung von Genossenschaftsmitgliedern nach den Festlegungen dieser Anordnung zu verfahren. (3) Die Delegierungsunterlagen sind durch den Rat des Kreises, Abteilung Kultur, an den Rat des Bezirkes, Abteilung Kultur, zur Weiterleitung an die zuständige Bildungsstätte einzureichen, die die entsprechende Disziplin gemäß § 4 lehrt. §8 (1) Die Aufnahme in die „Spezialschule für Leiter des künstlerischen Volksschaffens“ erfolgt nach Beratung mit einer Aufnahmekommission durch den Leiter der zuständigen Bildungsstätte. (2) Die Ablehnung des Studienbewerbers ist durch den Leiter der Bildungsstätte dem Betreffenden und der delegierenden Stelle innerhalb von 14 Tagen unter Angabe der Gründe schriftlich mitzuteilen. Im gegebenen Falle sind Empfehlungen und Hinweise für eine erneute Bewerbung zu einem späteren Termin zu unterbreiten. §9 (1) Das Studium wird mit einer Abschlußprüfung nach den vom Zentralhaus für Kulturarbeit der DDR herausgegebenen „Richtlinien über die Durchführung von Abschlußprüfungen in der Spezialschule für Leiter des künstlerischen Volksschaffens“ durchgeführt. (2) Bei groben Verstößen gegen die Studiendisziplin und die Normen des sozialistischen Gemeinschaftslebens kann durch den Leiter der Bildungsstätte ein Ausschluß vom weiteren Studium verfügt werden. (3) Bei festgestellter Nichteignung für die Funktion des Leiters eines Volkskunstkollektivs kann durch den Leiter der Bildungsstätte der Abbruch des Studiums verfügt werden, wenn das Ausbildungsziel auch durch besondere Förderungsmaßnahmen nicht erreicht werden kann. ' (4) Maßnahmen gemäß den Absätzen 2 und 3 sollen im Einvernehmen mit dem Betrieb erfolgen,-zu dem der delegierte Kader in einem Arbeitsrechtsverhältnis steht. §10 (1) Nach erfolgreichem Abschluß des Studiums an der „Spezialschule für Leiter des künstlerischen Volksschaffens“ erhält der Absolvent in würdiger Form eine vom Leiter der zuständigen Bildungsstätte Unterzeichnete Urkunde, mit der ihm die Befähigung zu einer künstlerisch anleitenden Tätigkeit bestätigt wird. (2) Der erfolgreiche Abschluß des Studiums an der „Spezialschule für Leiter des künstlerischen Volksschaffens“ berechtigt den Absolventen, entsprechend der „Honorarordnung für Leiter des künstlerischen Volksschaffens“! eine Zulassung zu beantragen und eine Vergütung für seine anleitende Tätigkeit zu beanspruchen. § 11 (1) Ist ein Bürger bereits als Leiter eines Volkskunstkollektivs tätig und verfügt er über ausreichende theoretische Kenntnisse sowie über mindestens 5jährige praktische Erfahrungen in der Leitung künstlerischer Kollektive, kann ihm auf Antrag des Direktors des Kreiskabinetts für Kulturarbeit oder des Direktors des Trägerbetriebes seines Volkskunstkollektivs die staatliche Anerkennung als künstlerischer Leiter zuerkannt werden. Anträge auf Zuerkennung sind an die zuständige Bildungseinrichtung zu richten. (2) Dem Antrag auf Zuerkennung ist eine Stellungnahme der zuständigen Bezirksarbeitsgemeinschaft des künstlerischen Volksschaffens beizufügen. (3) Über den Antrag auf Zuerkennung entscheidet eine vom Mitglied des Rates für Kultur des Rates des Bezirkes berufene Kommission. Der Kommission gehören an: ein Vertreter des Rates des Bezirkes, Abteilung Kultur, als Vorsitzender, kulturpolitisch-künstlerische Mitarbeiter des Bezirkskabi-netts für Kulturarbeit, ein wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bezirkskulturakademie, Vertreter der gesellschaftlichen Träger der Volkskunstbewegung, Mitglieder der zuständigen Bezirksarbeitsgemeinschaften des künstlerischen Volksschaffens, Vertreter der Künstlerverbände. (4) Die Urkunde über die Zuerkennung wird vom Mitglied des Rates für Kultur des zuständigen Bezirkes unterzeichnet und in würdiger Form überreicht § 12 (1) Die Finanzierung der Ausbildung in der „Spezialschule für Leiter des künstlerischen Volksschaffens“ erfolgt durch den Staatshaushalt und durch Einnahmen aus Studiengebühren. (2) Die erforderlichen Mittel, unter Einbeziehung der Einnahmen aus Studiengebühren, sind im Haushalt der Räte der Bezirke, Abteilung Kultur, und beim Zentralhaus für Kulturarbeit der DDR zu planen. (3) Die Studiengebühr beträgt insgesamt für jeden Teilnehmer der „Spezialschule für Leiter des künstlerischen Volksschaffens“ 180 M. Die Erstattung von Studiengebühren regelt sich nach § 152 Abs. 3 des Arbeitsgesetzbuches. (4) Eine teilweise oder vollständige Gebührenbefreiung kann dem Studienteilnehmer, der seine Studiengebühr selbst zahlt, auf entsprechenden Antrag bei der für ihn zuständigen Bildungsstätte vom Leiter dieser Bildungsstätte , gewährt werden. 1 1 Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Kultur Nr. 0/71;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise der Erfüllung der Aufträge zu erkunden und dabei Stellung zu nehmen zu den für die Einhaltung der Konspiration bedeutsamen Handlungen der Ich werde im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse die Pflicht und das Recht, den Verhafteten Weisungen zu erteilen und deren Erfüllung durchzusetzen. Zusammenwirken der beteiligten Organe.