Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1980, Seite 368

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980, Seite 368 (GBl. DDR Ⅰ 1980, S. 368); 368 Gesetzblatt Teil I Nr. 35 Ausgabetag: 23. Dezember 1980 3.2. Anforderungen'und Ergebnisse Nachweis von Vorräten der Klassen C2 und C, einschließlich einer geologisch-ökonomischen Einschätzung zur Lagerstätte, wobei der Anteil in der Klasse Cl erkundeter Vorräte eine gesicherte Rohstöffgrundlage für die Vorbereitung von Investitionen der Nutzerbereiche bilden muß; Einschätzung der Menge und Qualität der Begleitrohstoffe auf der Basis von Kennwerten als Bilanzvorräte im Rahmen der Vorerkundung auf den Hauptrohstoff bzw. Ausweis und Überführung von Bilanzvorräten in höhere Klassen bei eigenständigen Vorerkundungsarbeiten auf Begleitrohstoffe; Feststellung der ßröße und Kontur der Lagerstätte, Abgrenzung des Objektes der Detailerkundung und Begründung der Aufgaben und des Umfanges der weiteren Erkundungsarbeiten; im begründeten Fall Neubewertung der bereits vorerkundeten Vorräte. Abweichungen von den gestellten Anforderungen müssen für feste mineralische Rohstoffe gemäß § 10 und für Grundwasser gemäß §14 der Vorratsklassifikationsanordnung volkswirtschaftlich begründet sein. Erforderliche Zuarbeiten der Nutzerbereiche erfolgen auf der Grundlage von Wirtschaftsverträgen mit Kombinaten und Betrieben des Ministeriums für Geologie, wie ■ abbau- und verfahrenstechnologische Untersuchungen zum Nachweis der Eignung der Bilanzvorräte für die vorgesehene Nutzungstechnologie, ■ ökonomische und technologische Angaben für die Ableitung von Konditionsparametern* des volkswirtschaftlich vertretbaren Aufwandes für die Rohstoffbereitstellung u. a. Entscheidungsgrößen, Anforderungen an die Mindestvorratsmenge an Bilanzvorräten. 4 4. Geologische Detailerkundung 4.1. Ziel Nachweis von bestätigten Bilanzvorräten in den Klassen Ct und B in den Grenzen des festgelegten Erkundungsobjektes als Grundlage für die Ausarbeitung der Grundsatzentscheidung für die Durchführung von Investitionen gemäß Verordnung über die Vorbereitung von Investitionen zur Errichtung oder Rekonstruktion von Gewin-nungs-, Aufbereitungs- und Verarbeitungsanlagen, als Grundlage für die Planung der Rohstoffgewinnung im Fünfjahrplan und für langfristige Entwicklungskonzeptionen. 4.2. Anforderungen und Ergebnisse Vorratsnachweis im mineralspezifisch und objektbe- zogen festgelegten Verhältnis der Vorräte B : Ct : C2 durch Überführung der Vorräte der Vorerkundung in höhere Vorratsklassen; die Menge an B- und C-Vor-räten hat außer bei. Grundwasser die normative Nutzungsdauer der Gewinnungs-, Aufbereitungs- und Verarbeitungsanlagen zu sichern, die B-Vorräte sind im Aufschlußgebiet nachzuweisen und haben mindestens 1 die ersten 5 Jahre der Produktion zu gewährleisten; Ausweis und Überführung von Bilanzvorräten der Begleitrohstoffe in höhere Klassen im Rahmen der Detailerkundung des Hauptrohstoffes; im Fall eigenständiger Detailerkundungsarbeiten auf Begleitrohstoffe Überführung der Bilanzvorräte in höhere Klassen; Vorschläge über die Weiterführung der Erkundungsarbeiten im Rahmen der betrieblichen Erkundung; im begründeten Fall Neubewertung der bereits erkundeten Vorräte. 5. Geologische betriebliche Erkundung 5.1. Ziel Für feste mineralische Rohstoffe: detaillierte Untersuchung der durch die Staatliche Vorratskommission bestätigten Vorräte einschließlich der in den Flanken und größeren Teufenbereiche der Lagerstätte nachgewiesenen Vorräte als Grundlage der unmittelbaren Abbauvorbereitung und -durch-führung sowie der Schaffung des für die planmäßige Produktion notwendigen Vorratsvorlaufes vorgerichteter bzw. für den Abbau vorbereiteter Vorräte. Für Grundwasser: Beobachtung und Dokumentation der Förderung, Regenerierung bzw. Ersatz von Brunnen als Grundlage für die Überführung in höhere Vorratsklassen für die Kontrolle der Neubildungs- und Entnahmeprozesse. 5.2. Anforderungen und Ergebnisse Erhöhung der qualitativen Aussagen zu den Vorräten entsprechend den Anforderungen an B- bzw. A-Vor-räte auf der Grundlage einer innerbetrieblichen Bewertung; im begründeten Fall Neubewertung von bereits erkundeten Vorräten. Die spezifischen Anforderungen an die Realisierung der Ziele für geologische Aufgabenstellungen der hydrogeolo-gischen Untersuchungsarbeiten sind zwischen dem Ministerium für Geologie und Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft zu vereinbaren. ----------------------------------------------------------------------------------------------,-------------------------------------------------------------------------------;----------- Herausgeber: Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik. 1020 Berlin. Klosterstraße 47 Redaktion: 1020 Berlin. Klosterstraße 47, Telefon: 233 36 22 Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen Veröffentlicht unter Lizenz-Nr. 751 Verlag . (610/62) Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1080 Berlin. Otto-Grotewohl-Str. 17, Telefon: 23345 01 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Monatlich Teil I 0,80 M. Teil 11 1, M Einzelabgabe bis zum Umfang von 8 Seiten 0,15 M. bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 M, bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 M. bis zum Umfang von 48 Seiten 0,55 M je Exemplar, je weitere 16 Seiten 0.15 M mehr Einzelbestellungen beim Zentral-Versand Erfurt, 5010 Erfurt, Postschließfach 696. Außerdem besteht Kaufmöglichkeit nur bei Selbstabholung gegen Barzahlung (kein Versand) in der Buchhandlung ftir amtliche Dokumente, 1080 Berlin, Neustädtische Kirchstraße 15, Telefon: 229 22 23 Artikel-Nr. (EDV) 505 003 Gesamtherstellung: Staatsdruckerei der Deutschen Demokratischen Republik (Rollenoffsetdruck) Index 31817;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1980 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 31. Dezember 1980 auf Seite 384. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980, Nr. 1-36 v. 2.1.-31.12.1980, S. 1-384).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Gewährleistung festgelegter individueller Betreuungsmaßnahmen für Inhaftierte. Er leitet nach Rücksprache mit der Untersuchungsabteilung die erforderliche Unterbringung und Verwahrung der Inhaftierten ein Er ist verantwortlich für die ständige Verallgemeinerung der im analytischen Teil des zu erfassenden neuen Erkenntnisse zu den kriminellen Menschenhändlerbanden, ihren Hintermännern und Inspiratoren, den Angriffsrichtungen, Schleusungswegen.