Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1980, Seite 358

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980, Seite 358 (GBl. DDR Ⅰ 1980, S. 358); 358 Gesetzblatt Teil I Nr. 35 Ausgabetag: 23. Dezember 1980 der Jugendfreizeitgestaltung sind planmäßig durchzuführen. Körperkultur und Sport sind weiter auszugestalten, der Massencharakter der sozialistischen Körperkultur ist weiter zu entwickeln. Die vorhandenen Sporteinrichtungen sind rationeller zu nutzen. Im Jahre 1981 sind 34 Sport- plätze anzulegen. Die sozialistische Kultur und Kunst ist ausgehend von den steigenden geistig-kulturellen Bedürfnissen und der aktiven Rolle der Bevölkerung, insbesondere der Arbeiterklasse und der Jugend, weiter zu fördern. Dazu sind die vorhandenen kulturellen Einrichtungen vielfältiger zu nutzen. Die Vorhaben „Konzerthaus“ und „Französischer Dom“ am Platz der Akademie in der Hauptstadt der DDR, Berlin, sowie der „Semperoper“ in Dresden sind planmäßig fortzuführen. Das „Neue Gewandhaus“ in Leipzig ist fertigzustellen. Der Beitrag von Rundfunk und Fernsehen bei der Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Werktätigen nach aktueller politischer Information, Bildung und Unterhaltung im Dienste des Sozialismus und des Friedens ist bei effektiver Nutzung der materiellen Fonds weiter zu erhöhen. V. Die sich aus der Koordinierung der Volkswirtschaftspläne für den Zeitraum 1981 bis 1985 mit der UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern aus Abkommen und internationalen Wirtschaftsverträgen ergebenden Aufgaben und Verpflichtungen der DDR zur weiteren Vertiefung der sozialistischen ökonomischen Integration sind fester Bestandteil des Volkswirtschaftsplanes 1981. Die Aufgaben des Außenhandels mit der UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern sind durch die Kombinate und Betriebe sowie die Außenhandelsorgane qualitäts- und termingerecht zu erfüllen. - Der Handel und die ökonomische Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern sind zum gegenseitigen Vorteil stabil und kontinuierlich weiter auszugestalten. Dabei ist von den abgeschlossenen Vereinbarungen und Verträgen auszugehen. Die Handelsbeziehungen mit den europäischen und außereuropäischen kapitalistischen Industrieländern sind auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu entwickeln. Durch erhöhte Bereitstellung marktgerechter, rentabler Exporterzeugnisse in hoher Qualität ist eine bedeutende Steigerung des Exports in diese Länder zu erreichen. Die Leiter der Staatsorgane, Kombinate, wirtschaftsleitenden Organe und Außenhandelsbetriebe haben ausgehend von der grundlegenden Bedeutung der Außenwirtschaft für die weitere stabile Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR die Verpflichtung, auf der Grundlage einer effektiveren Gestaltung der Produktions- und Exportstruktur die vollständige ' Erfüllung der Exportpläne zu gewährleisten. Zur Erhöhung der Außenhandelseffektivität sind in den Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen konzentriert die wissenschaftlich-technischen, materiellen und arbeitskräftemäßigen Potenzen zur Sicherung einer überdurchschnittlichen Produktionsentwicklung exportrentabler und absatzfähiger Erzeugnisse einzusetzen. Sortiment, Qualität, wissenschaftlich-technisches Niveau und Verpackung der Exporterzeugnisse sind so zu gestalten, daß sie den konkreten Absatzbedingungen entsprechen. Ausgehend von den veränderten außenwirtschaftlichen Bedingungen sind in allen Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen wirksame Maßnahmen zur Einsparung und Ablösung von Importen durchzusetzen, vor allem durch die Erhöhung der Energie- und Materialökonomie, bessere Nutzung der eigenen Rohstoffreserven sowie die Erhöhung der eigenen Produktion bisher importierter Erzeugnisse. * * * Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik wendet sich an alle Bürger der DDR, im Jahr des X. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands mit großem Elan, in gemeinsamer schöpferischer und verantwortungsbewußter Arbeit die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes 1981 zu verwirklichen, gezielt zu überbieten und eine hohe Steigerung der Qualität und Effektivität der Arbeit in allen Zweigen und Bereichen der Volkswirtschaft zu sichern. Das vorstehende, von der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik am siebzehnten Dezember neunzehnhundertachtzig beschlossene Gesetz wird hiermit verkündet. Berlin, den siebzehnten Dezember neunzehnhundertachtzig Der Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik E. Honecker;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1980 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 31. Dezember 1980 auf Seite 384. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980, Nr. 1-36 v. 2.1.-31.12.1980, S. 1-384).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader der unkritisch zu den Ergebnissen der eigenen Arbeit verhielten, Kritik wurde als Angriff gegen die Person und die Hauptabteilung angesehen und zurückgewiesen. Die Verletzung der Objektivität in der Tätigkeit des Untersuchungs-führers gewinnt für die Prozesse der Beschuldigtenvernehmung eine spezifische praktische Bedeutung. Diese resultiert daraus, daß das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte des Beschuldigten ein. Keine dieser Faktoren dürfen voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie der Täterpersönlichkeit als Voraussetzung dafür, daß jeder Schuldige konsequent und differenziert strafrechtlich zur Voran twortvmg gezogen werden kann, aber kein Unschuldiger verfolgt wird, die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit bei der Wahrnehmung der Befugnisse gesichert werden, daß alle auf Gefahren hinweisenden Informationen vor der Wahrnehmung der Befugnis auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft werden.