Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1980, Seite 357

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980, Seite 357 (GBl. DDR Ⅰ 1980, S. 357); Gesetzblatt Teil I Nr. 35 Ausgabetag: 23. Dezember 1980 357 im Wohnungsbau ist auf 104,1% 1981 gegenüber 1980 zu erhöhen und mit hohem Nutzeffekt einzusetzen. Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen in den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen sind im Zusammenhang mit der sozialistischen Rationalisierung und der Steigerung der Arbeitsproduktivität planmäßig weiter zu verbessern. Die gesundheitliche und soziale Versorgung und Betreuung der Werktätigen ist durch die' effektivere Nutzung der vorhandenen Einrichtungen zu vervollkommnen. Der Einsatz, die Rationalisierung und Modernisierung von Arbeitsmitteln ist-darauf zu richten, die körperlich schwere Arbeit weiter zu verringern. Die Arbeiterversorgung, vor allem für die Werktätigen, die im Schichtsystem tätig sind bzw. unter erschwerten Bedingungen arbeiten, ist weiter zu verbessern. Die Nettogeldeinnahmen der Bevölkerung sind auf 104,0% zu steigern. Auf der Grundlage der leistungsorientierten Lohnpolitik werden die Arbeitseinkommen der Arbeiter und Angestellten weiter erhöht. Zur weiteren Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern und Dienstleistungen werden folgende Ziele festgelegt: 1981 1980 '° Erhöhung des Einzelhandelsumsatzes auf 104,0 darunter: bei Industriewaren auf 104,6 bei Nahrungs- und Genußmitteln auf 103,3 Die Versorgung der Bevölkerung mit Waren des Grundbedarfs, die Dienstleistungen, Mieten und Verkehrstarife sind zu stabilen Preisen zu sichern. Es sind Konsumgüter in den unteren, mittleren und oberen Preisgruppen anzubieten. Das Angebot an neuen und hochwertigen Konsumgütern in guter Qualität und Formgestaltung ist entsprechend der differenzierten Entwicklung des Bedarfs weiter zu erhöhen. Die Versorgung der Bevölkerung mit den Sortimenten der 1 000 kleinen Dinge sowie mit Ersatz- und Zubehörteilen ist weiter zu verbessern. Für die Entwicklung der hauswirtschaftlichen stungen werden folgende Ziele festgelegt: Dienstlei- % 1980 Dienstleistungen und Reparaturen für die Bevölkerung 103,8 Leistungen der industriellen Wäschereien an Fertigwäsche für die Bevölkerung 102,1 Reparaturleistungen der Kfz-Instandhaltung für die Bevölkerung 104,5 Das einheitliche sozialistische Bildungswesen ist entsprechend den wachsenden Anforderungen bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft planmäßig weiter auszugestalten. Das Niveau der kommunistischen Erziehung, der Bildung und Betreuung der Kinder, Schüler, Lehrlinge und Studenten ist weiter zu erhöhen. Zur Verbesserung der materiell-technischen Voraussetzungen des Bildungswesens sind die vorhandenen Einrichtun- gen rationell zu nutzen und im Jahre 1981 folgende Kapa- zitäten neu zu schaffen: In der Volksbildung: Unterrichtsräume 2 680 Plätze in Kindergärten 22 350 Internats- und Heimplätze 650 Schulsporthallen 150 ' In der Berufsbildung: Unterrichtsräume 165 Plätze in Lehrlingswohnheimen 3 400 Schulsporthallen 10 Im Hoch- und Fachschulwesen sind im Jahre 1981 etwa 82 400 Studenten in ein Hoch- oder Fachschulstudium, darunter 62 200 Studenten in ein Direktstudium, aufzunehmen. Folgende Kapazitäten sind neu zu errichten: Wohnheimplätze 3 700 Hörsaal-, Seminar- und Arbeitsplätze 3 500 Die medizinische und soziale Betreuung der Bevölkerung, insbesondere der Gesundheitsschutz der Werktätigen, ist planmäßig weiter zu verbessern. Zur weiteren Entwicklung der materiell-technischen Voraussetzungen sind die vorgesehenen Fonds vor allem auf die Rekonstruktion und Modernisierung bestehender Einrichtungen sowie auf die Fortführung der im Bau befindlichen Einrichtungen zu konzentrieren. Es sind im Jahre 1981 folgende Kapazitäten neu zu schaf- fen: ambulante ärztliche Arbeitsplätze 330 stomatologische Arbeitsplätze 120 Plätze in Kinderkrippen 10 600 Plätze in Einrichtungen zur Behandlung und Förderung physisch und psychisch geschädigter Kinder und Jugendlicher 530 Plätze in Feierabend- und Pflegeheimen 3 790 Der Neubau und die Rekonstruktion der Charite in der Hauptstadt der DDR, Berlin, sind planmäßig fortzuführen. Das chirurgisch orientierte Zentrum ist fertigzustellen und im Jahre 1981 in Betrieb zu nehmen. Im Jahre 1981 sind rd. 360 000 Heil-, Genesungs- und prophylaktische Kuren bereitzustellen. Das Erholungswesen, insbesondere der Feriendienst der Gewerkschaften, ist weiter auszugestalten. Der Anteil der ganzjährig genutzten Erholungseinrichtungen der Betriebe und deren Auslastung ist zu erhöhen. Die Rekonstruktion und Modernisierung bestehender Einrichtungen ist planmäßig fortzuführen. Folgende Aufgaben sind'im Jahre 1981 zu gewährleisten: Urlaubsreisen des FDGB und der Betriebe 4 400 000 Neuschaffung von Übernachtungsplätzen in Erholungsheimen des FDGB 1 940 Die Modernisierung, der Aus- und Neubau der zentralen Pionierlager, der Einrichtungen der Jugendtouristik und;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1980 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 31. Dezember 1980 auf Seite 384. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980, Nr. 1-36 v. 2.1.-31.12.1980, S. 1-384).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der staatlichen Entscheidung zu-Biermann; Angriffe gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit, unter anderem mittels anonymer und pseudonymer Drohanrufe sowie bei Beteiligung von Ausländern.