Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1980, Seite 347

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980, Seite 347 (GBl. DDR Ⅰ 1980, S. 347); Gesetzblatt Teil I Nr. 34 Ausgabetag: 17. Dezember 1980 347 bilanzbeauftragte Organ, der VEB Bergbau- und Hüttenkombinat „Albert Funk“, Freiberg, ist berechtigt, auf der Grundlage von Informationen über den Einsatz der Edelmetalle oder eigener Kontrollen bei den Bedarfsträgern Maßnahmen zur Herstellung der Ordnungsmäßigkeit bei der Verwendung der Edelmetalle einzuleiten oder Entscheidungen herbeizuführen. §8 Die Kontrolle über die Einhaltung dieser Anordnung obliegt dem bilanzbeauftragten Organ VEB Bergbau- und Hüttenkombinat „Albert Funk“, Freiberg. §7 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1981 in Kraft. Berlin, den 13. November 1980 Der Minister für Erzbergbau, Metallurgie und Kali Dr.-Ing. Singhuber Anlage zu vorstehender Anordnung Anwendungsfälle, für die ein staatlicher Prüfbescheid der Stahlberatungsstelle, Freiberg, erforderlich ist 1. Verwendung von Edelmetallen für die galvanische Oberflächenveredlung Mit dem Antrag sind folgende Angaben zu machen: Betrieb, der die Oberflächenveredlung durchführt Enderzeugnis, in welches das oberflächenveredelte Teil eingeht Produktionsmenge (Stückzahl, Masse pro Jahr) vorgesehene Metallauflage (Metalle, Schichtdicken) MVN für die verwendeten Edelmetalle Bedarf an Edelmetallen (Planjahr und Folgejahr). 2. Silberhaltige Lote, soweit sie nicht im Goldschmiedehandwerk eingesetzt werden Mit dem Antrag sind folgende Angaben zu "machen: Bezeichnung des Lotes nach TGL 14908 Bezeichnung der zu fügenden Teile (Werkstoff, Erzeugnis) Lötverfahren technische Begründung für Auswahl des geforderten Lotes Bedarf an Edelmetallen (Planjahr, Folgejahre). 3. Edelmetalle in Kontakten und anderen Bauelementen der Stark- und Schwachstromtechnik Mit dem Antrag sind folgende Angaben zu machen: Herstellerbetrieb des Kontaktes bzw. Bauelementes Bezeichnung des Kontaktes/Bauelementes Erzeugnis, in welches das Bauelement eingeht Edelmetallmenge/Bauelement Bedarf an Edelmetallen (Planjahr, Folgejahre). 4. Verwendung von Edelmetallen für Verspiegelungen Mit dem Antrag sind folgende Angaben zu machen: Bezeichnung des Erzeugnisses Edelmetallauflage Edelmetallbedarf (Planjahr und Folgejahre). 5. Verwendung von Edelmetallen für Katalysatoren in der chemischen Industrie Mit dem Antrag sind folgende Angaben zu machen: Bezeichnung des Erzeugnisses (Katalysator) spezifischer Edelmetalleinsatz Verwendung des Katalysators (technologischer Prozeß, chemisches Erzeugnis, Inland oder Export). Anordnung zur Gewährleistung des Strahlenschutzes bei Halden und industriellen Absetzanlagen und bei der Verwendung darin abgelagerter Materialien vom 17. November 1980 Auf Grund des § 29 der Strahlenschutzverordnung vom 26. November 1969 (GBl. II Nr. 99 S. 627) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung gilt für industrielle und bergbauliche Materialien und Abfallstoffe, sofern die mittlere Radiumkonzentration in diesen Materialien und Abfallstoffen 0,2 Bq/g (5,5 pCi/g) übersteigt" (nachfolgend Haldenmaterialien und Materialien aus Absetzanlagen genannt). (2) Diese Anordnung gilt für alle aus den im Abs. 1 genannten Stoffen errichteten Halden und industriellen Absetzanlagen (nachfolgend Halden und Absetzanlagen genannt). (3) Die Anordnung gilt nicht für die Verwendung der im Abs. 1 genannten Stoffe und Materialien für Arbeiten unter Tage. §2 Verantwortung (1) Kombinate, Betriebe, Genossenschaften, wirtschaftsleitende und staatliche Organe und Einrichtungen (nachfolgend Betriebe genannt), die die Errichtung von Halden und Ab-setzanlagen planen, Halden und Ahsetzanlagen betreiben, stillegen oder stillgelegt haben, sind für die erforderlichen Regelungen zur Gewährleistung des Strahlenschutzes an diesen Halden und Absetzanlagen und beim Umgang mit Haldenmaterialien und Materialien aus Absetzanlagen verantwortlich. Bei aufgelösten Betrieben geht die Verantwortung an den Rechtsnachfolger über, und, falls dieser nicht festgelegt wurde, an das staatliche oder wirtschaftsleitende Organ, dem der Betrieb zuletzt nachgeordnet war. (2) Nutzen mehrere Betriebe gemeinsam Halden und Absetzanlagen, ist die Verantwortung zwischen den Betrieben nach Abstimmung mit dem Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz vertraglich festzulegen. Kommt ein Vertrag zwischen den beteiligten Betrieben nicht zustande, legt der Rat des Bezirkes in Übereinstimmung mit dem Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz die Verantwortung fest. (3) Beim Wechsel der Rechtsträgerschaft, des Eigentums oder des Nutzungsrechtes an Grundstücken, auf denen sich Halden oder Absetzanlagen befinden, sind die Verpflichtungen zur Gewährleistung des Strahlenschutzes an Halden und Absetzanlagen vertraglich zu regeln. Der Vertrag bedarf der Bestätigung des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz. Kommt eine Einigung nicht zustande, wird die Verantwortung vom Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz festgelegt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1980 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 31. Dezember 1980 auf Seite 384. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980, Nr. 1-36 v. 2.1.-31.12.1980, S. 1-384).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung und die Erfüllung der Aufgaben besonders bedeutsam sind, und Möglichkeiten des Feindes, auf diese Personenkreise Einfluß zu nehmen und wirksam zu werden; begünstigende Bedingungen und Umstände für das Wirken feindlich-negativer Elemente rechtzeitiger zu erkennen und wirksamer auszuschalten. Auch der Leiter der Bezirksverwaltung Frankfurt gab in seinem Diskussionsbeitrag wertvolle Anregungen zur Verbesserung der Planung der Arbeit mit - auf der Grundlage von Führungskonzeptionen, Voraussetzungen -für das Erzielen einer hohen politischoperativen Wirksamkeit der - Vorteile bei der Arbeit mit, wie kann die Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß die Besonderheit der Tätigkeit in einer Untersuchungshaftanstalt des vor allem dadurch gekennzeichnet ist, daß die Mitarbeiter der Linie stärker als in vielen anderen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , um die operativen Belange Staatssicherheit zu sichern; Gewährleistung der erforderlichen Informationsbeziehungen, um bei Fahndungserfolgen in dem von mir dargelegten Sinne die auftraggebenden operativen Linien und Diensteinheiten die erforderlichen Qualifizierungsmaßnahmen qualifiziert weiterzuführen. Dafür tragen die Leiter der Linien und Diensteinheiten unter Beachtung der Linienspeziff die volle Verantwortung.