Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1980, Seite 320

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980, Seite 320 (GBl. DDR Ⅰ 1980, S. 320); 320 Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 26. November 1980 zeugen soll die Höhe der Zeichen mindestens Vs der im Bereich der Kennzeichen liegenden kleinsten Rumpfhöhe betragen. 2.3. Die Farben Schwarz-Rot-Gold der Staatsflagge an der oberen Hälfte des Seitenruders werden in 3 gleichbreiten Streifen von mindestens je 150 mm Höhe angebracht. Die Gesamthöhe der 3 Streifen muß zur Länge der unteren Kante des Streifens in Gold im Verhältnis 3 :5 stehen. Der Mittelpunkt des Staatswappens liegt in der Mitte des Streifens in Rot. Der Durchmesser des Staatswappens verhält sich zur Länge der unteren Kante des Streifens in Gold wie 1 : 3. Kann in Ausnahmefällen bei zu geringer Tiefe und unter Berücksichtigung der Form des Seitenruders das Verhältnis 3 :5 bei 150 mm Streifenbreite nicht eingehalten werden, so kann die Breite eines jeden Streifens auf 100 mm herabgesetzt werden. 3. Schriftbild Es sind Großbuchstaben in Groteskschrift und Zahlen in arabischen Ziffern nach TGL 31034 Blatt 4 anzubringen. Die Breite jedes Zeichens (ausgenommen Buchstabe J und Ziffer 1) und die Länge des Bindestriches sollen V3 der Höhe eines Zeichens betragen. Die Kennzeichen müssen klar begrenzt sein.“ §3 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 1. November 1980 Der Minister für Verkehrswesen Arndt Hinweis auf Veröffentlichungen im Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik Sonderdruck Nr. 761/1 Anordnung vom 30. Juli 1980 über den Schlüssel der statistischen und der physikalisch-technischen Maßeinheiten Sonderdruck Nr. 996/2 Anordnung Nr. 3 vom 23. Oktober 1980 über die Planung, Bilanzierung und Abrechnung von Industriepreiszuschlägen für modische Erzeugnisse der Leichtindustrie Diese Sonderdrucke sind über den Zentral-Versand Erfurt, 5010 Erfurt, Postschließfach 696, zu beziehen. Darüber hinaus sind diese Sonderdrucke auch gegen Barzahlung und Selbstabholung (kein Versand) in der Buchhandlung für amtliche Dokumente, 1080 Berlin, Neustädtische Kirchstraße 15, Telefon: 229 22 23, erhältlich. 1.2. Das Staatszugehörigkeits- und das Eintragungszeichen sind einmal auf der Unterseite der linken Tragfläche anzubringen. Der Abstand der Kennzeichen von der Vorder-und Hinterkante der Tragfläche soll gleich sein. 1.3. Das Staatszugehörigkeits- und das Eintragungszeichen sind entsprechend der Konstruktion des Luftfahrzeuges entweder am Rumpf beiderseitig zwischen Tragflächen und Leitwerk anzubringen oder beiderseitig an der oberen Rumpfseite hinter den Triebwerksgondeln. 1.4. Die Abbildung des Hoheitszeichens ist an der oberen Hälfte beider Seiten des Seitenleitwerkes anzubringen. 1.5. Bei Luftfahrzeugen mit doppeltem Rumpf oder doppeltem Seitenleitwerk sind die Buchstaben DDR des Staatszugehörigkeitszeichens und die Eintragungszeichen bzw. die Abbildung des Hoheitszeichens nur an den Außenseiten anzubringen. 1.6. Die Anbringung des Hoheits-, Staatszugehörigkeits- und Eintragungszeichens an Drehflügler, Luftschiffen sowie bemannten Ballonen erfolgt entsprechend der Konstruktion des Luftfahrzeuges nach Abstimmung mit der Hauptverwaltung der Zivilen Luftfahrt. 2. Abmessung der Kennzeichen 2.1. Die Höhe der Zeichen auf den Tragflächen muß mindestens 500 mm betragen. 2.2. Die Zeichen auf dem Rumpf dürfen nicht mit den sichtbaren Umrissen des Rumpfes verlaufen. Die Höhe der Zeichen richtet sich nach der Höhe des Rumpfes im Bereich der anzubringenden Zeichen. Sie muß mindestens 300 mm betragen. Zwischen der sichtbaren Ober- bzw. Unterkante des Rumpfes und dem Kennzeichen ist' ein Mindestabstand von 150 mm einzuhalten. Bei Segelflug- Herausgeber: Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik. 1020 Berlin, Klosterstraße 47 Redaktion: 1020 Berlin. Klosterstraße 47. Telefon: 233 36 22 Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen Veröffentlicht unter Lizenz-Nr. 751 Verlag: (610/62) Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1080 Berlin. Otto-Grotewohl-Str. 17. Telefon: 2334501 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Monatlich Teil I 0.80 M, Teil II 1. M Einzelabgabe bis zum Umfang von 8 Seiten 0,15 M, bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 M. bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 M. bis zum Umfang von 48 Seiten 0.55 M je Exemplar, je weitere 16 Seiten 0,15 M mehr Einzelbestellungen beim Zentral-V ersand Erfurt, 5010 Erfurt, Postschließfach 696. Außerdem besteht Kaufmöglichkeit nur bei Selbstabholung gegen Barzahlung (kein Versand) in der Buchhandlung für amtliche Dokumente, 1080 Berlin, Neustädtische Kirchstraße 15, Telefon: 229 22 23 Artikel-Nr. (EDV) 505 003 Gesamtherstellung: Staatsdruckerei der Deutschen Demokratischen Republik (Rollenoffsetdruck) Index 31 817;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1980 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 31. Dezember 1980 auf Seite 384. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980, Nr. 1-36 v. 2.1.-31.12.1980, S. 1-384).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Ausgehend von den Bestrebungen des Gegners, Zusammenrottungen und andere rowdyhafte Handlungen als Ausdruck eines angeblichen, sich verstärkenden politischen Widerstandes in der hochzuspielen, erfolgte von der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher gilt weiter zu berücksichtigen, daß immer neue Generationen in das jugendliche Alter hineinwachsen.