Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1980, Seite 205

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980, Seite 205 (GBl. DDR Ⅰ 1980, S. 205); Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 10. Juli 1980 205 20.2. Zu Teil P Abschnitt 30 Ziff. 3.1.4. (S. 8); Die Übergabe territorialer Planinformationen (Vordruck 0390) an die Räte der Bezirke bzw. Kreise erfolgt nicht. 20.3. Zu Teil P Abschnitt 30 Ziff. 6.2. Abs. 5 (S. 17): Der Absatz wird wie folgt ergänzt: Die den Kombinaten und Betrieben der Industrie, des Bauwesens, des Verkehrswesens, der Nahrungsgüterwirtschaft, der Forstwirtschaft und der Wasserwirtschaft zu übergebenden Bilanzentscheidungen zur Inanspruchnahme des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens haben zu enthalten Freizusetzende Arbeitskräfte (Personen) Anzahl der Arbeiter und Angestellten (Personen) im Jahresdurchschnitt (von dieser Kennziffer ist die Freisetzung von Arbeitskräften entsprechend der staatlichen Aufgabe und den Berechnungen der Betriebe über die effektive Nutzung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens bereits abgesetzt) Aufnahme von Schulabgängern in die Berufsausbildung mit und ohne Abitur Auflagen der Räte der Bezirke bzw. Kreise, die sich aus Maßnahmen der territorialen Rationalisierung oder anderen Maßnahmen für die effektive Nutzung des Arbeitsvermögens ergeben. Die Räte der Bezirke und Kreise haben den Prozeß der Arbeitskräftefreisetzung durch Vorschläge im Rahmen der territorialen Planabstimmung auf der Basis eigener Analysen, vorhandener statistischer Materialien und Berechnungen zur Entwicklung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens zu unterstützen. Im Ergebnis der territorialen Planabstimmüng haben sie den Kombinaten und Betrieben mit den Bilanzentscheidungen die entsprechend der staatlichen Aufgabe freizusetzenden Arbeitskräfte sowie die durch Initiativen der Werktätigen über die staatlichen Aufgaben hinaus freizusetzenden Arbeitskräfte als verbindliche Grundlage für die Ausarbeitung der Plänentwürfe zu übergeben. Anordnung Nr. 21 über die Rahmenrichtlinie für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens Rahmenrichtlinie vom 20. Juni 1980 §1 . Für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens werden die in der Anlage enthaltenen Aufgaben in Ergänzung der Rahmenrichtlinie für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens Rähmenrichtlinie (Sonderdruck Nr. 1021 des Gesetzblattes) festgelegt. §2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 20. Juni 1980 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I. V.: Klopfer Mitglied des Ministerrates und Staatssekretär in der Staatlichen Plankommission 1 Anordnung (Nr. 1) vom 30. November 1979 über die Rahmen-riOhtlinie für die Planung ln den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens Rähmenrichtlinie (Sonderdruck Nr. 1021 des Gesetzblattes) Anlage zu vorstehender Anordnung Festlegungen für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens 1. Festlegungen zu den Grundsätzen der Rahmenrichtlinie Ziff. 1 Abs. 4 (S. 9) ist wie folgt zu ergänzen: Zur komplexen Beurteilung des Leistungszuwachses der Kombinate und Betriebe im Ergebnis der Erhöhung der Effektivität und Qualität der Arbeit, insbesondere der Erhöhung des Beitrages der Kombinate und Betriebe für die Steigerung des Nationaleinkommens und der Senkung des Produktionsverbrauchs sind die Kennziffern „Industrielle Warenproduktion“, „Nettoproduktion“ sowie „Grundmaterialkosten je 100 Mark Warenproduktion bzw. Produktion des Bauwesens“ in der Leitung, Planung, Stimulierung und Abrechnung der Betriebe und Kombinate anzuwenden. Durch die Qualifizierung der Leitung und Planung ist ein hohes Wachstum der industriellen Warenproduktion und durch Senkung des Produktionsverbrauchs sowie einen hohen Veredlungsgrad der Produktion eine Steigerung der Nettoproduktion zu sichern. Die 3 grundlegenden Kennziffern der Leistungsbewertung sind in Verbindung mit weiteren qualitativen Kriterien, wie Steigerung der Arbeitsproduktivität, Senkung der Selbstkosten und Erwirtschaftung eines hohen Nettogewinns, Anteil der Erzeugnisse mit dem Gütezeichen „Q“ sowie Sicherung einer vertragsgerechten Produktion für das Inland und den Export, zu einer wichtigen Grundlage der Leitungstätigkeit der Kombinate und der Führung des sozialistischen Wettbewerbs zu machen. 2. Festlegungen zum Planteil Produktion Die Planung der Nettoproduktion entsprechend Ziffern 2 und 3 der Anlage zur Anordnung vom 20. Juni 1980 über die Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes und des Staatshaushaltsplanes 1981 (GBl. I Nr. 20 S. 195) ist Bestandteil des Produktionsplanes und hat in Übereinstimmung mit dem Planteil Finanzen und Kosten zu erfolgen. 2.1. Zu Ziff. 1.1.1. Abs. 5 (S. 24): In den Zeilen des Vordruckes 111 sind einzusetzen: Zeile 0100: Anfangsbestand an unfertigen Erzeugnissen und Leistungen Zeile 0200: Endbestand an unfertigen Erzeugnissen und Leistungen Zeile 0300: Bestandsändrung (ÖP 0820) Zeile 0900: Warenproduktion BP (ÖP 0503) Zeile 1700: Nettoproduktion (ÖP 0509) 2.2. Zu Ziff. 1.2.0. Abs. 2 (S. 29): Der Buchst, c ist in „Nettoproduktion“ zu ändern. 2.3. Zu Ziff. 1.2.1. Abs. 2 (S.29): Auf der Seite 2 des Vordruckes 121 ist die Nettoproduktion auszuweisen. Dafür gilt folgende Zeilengliederung: Zeile 9100: Produktion des Bauwesens zu IAP (ÖP 0513) + Bestandsänderungen an unfertigen Erzeugnissen und Leistungen der Industrieproduktion per 31.12. (ÖP 0820) abzüglich Verbrauch von Material (ÖP 0102) abzüglich Verbrauch von produktiven Leistungen (ÖP 0162). Zeile 9500: abzüglich Verbrauch von Arbeitsmitteln (Abschreibungen) (ÖP0217) Zeile 9000: Nettoproduktion (ÖP 0509) Der bisherige Text der Zeilen 9200 bis 9700 sowie die Quellenangaben (Sp. 7) sind zu streichen. Zeile 9200: Zeile 9300: Zeile 9400: 2.4. Zu Ziff. 1.2.1. Abs. 4 (S. 30): Als Bestandteil der Hauptkennziffern des Produktionsplanes ist anstelle der Eigenleistung die Nettoproduktion zu planen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1980 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 31. Dezember 1980 auf Seite 384. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980, Nr. 1-36 v. 2.1.-31.12.1980, S. 1-384).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion ist die gründliche Einschätzung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich. Deshalb sind besonders unter Einsatz der zuverlässige Informationen über das Wirken der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung enthalten sind, kann jedoch nicht ohne weitere gründliche Prüfung auf das Vorliegen eines vorsätzlichen Handelns im Sinne des Strafgesetzbuch vorliegt - als Ordnungswidrigkeit zügig und mit angemessener Ordnungsstrafe verfolgt werden. Nach wie vor werden die entsprechenden Genehmigungen durch das Ministerium des Innern, die Dienststellen der Deutschen Volkspolizei hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshsftanstalten Staatssicherheit ist das politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Geisel bedenkenlönZzür Erzwingung ihrer Freilassung aus den Untersuchungshaft ans halten und eines freien Abzuges Staatsgrenze der ins kapitalistischeSpiel zu setzen.