Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1980, Seite 201

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980, Seite 201 (GBl. DDR Ⅰ 1980, S. 201); Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 10. Juli 1980 201 Dazu sind die LPG und VEG berechtigt, Arbeitskräfte und Technik aus ihren zwischengenossenschaftlichen bzw. zwischenbetrieblichen Einrichtungen zur Bewältigung von Arbeitsspitzen in der landwirtschaftlichen Primärproduktion einzusetzen. Dieser Einsatz ist durch die Bevollmächtigtenversammlung zu beschließen und in den Betriebsplänen der LPG, VEG und ihren kooperativen Einrichtungen auszuweisen. Die tatsächlich hierbei erbrachten Leistungen sind nachzuweisfen und bei der Planabrechnung zu berücksichtigen ; auf der Grundlage von Entscheidungen der Räte der Bezirke bzw. Kreise zwischen Betrieben der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft und anderen Betrieben der Volkswirtschaft Vereinbarungen über den zeitweiligen Einsatz von Arbeitskräften und Technik abzuschließen. 12. Zur Planung des Konsumgüterbinnenhandels Zu Teil E Abschnitt 6 Ziff. 8.5. (S. 20) der Planungsordnung: Der Absatz 2 wird wie folgt neu gefaßt: (2) Die Räte der Bezirke erhalten für den örtlich geleiteten Konsumgüterbinnenhandel in Ergänzung zu den Festlegungen über die Nomenklatur der staatlichen Plankennziffern gemäß Abschnitt „Allgemeine Bestimmungen“ die durchschnittliche jährliche prozentuale Zuwachsrate der Arbeitsproduktivität als staatliche Plankennziffer des Fünfjahrplanes und die jährliche prozentuale Zuwachsrate der Arbeitsproduktivität als staatliche Plankennziffer der Jahresvolkswirtschaftspläne. 13. Zur Planung von Wissenschaft und Technik Zu Teil L Abschnitt 19 Ziff. 9.2.2. (S. 27) der Planungsordnung: In der Aufgabenliste für den Entwurf zum Staatsplan Wissenschaft und Technik (Vordruck 1513) sind für die Einführungsaufgaben die Zielstellungen für Industrielle Warenproduktion (IAP) Export SW (M) und NSW (VM) im Planjahr und im Folgejahr auszuweisen. Für die Einführungsaufgaben wird in der Fußnote 2 für den 1. und 3. Anstrich die Festlegung „soweit zutreffend“ aufgehoben. 14. Zur Planung der Grundfonds und Investitionen Zu Teil L Abschnitt 20 Ziff. 9. (S. 50) der Planungsordnung: Im Vordrude 0723 (Vorderseite) ist in der freien Zeile, ergänzend zur Angabe des Zuwachses der Warenproduktion, anzugr ben: Exportzuwachs SW (M) bzw. NSW (VM). Im Vordruck 0724 ist von den Bereichen Industrie, Bauwesen und Verkehrswesen in einer freien Zeile mit der Nr. 08 die Kennziffer „Zuwachs Nettoproduktion“ auszuweisen. Die Zeile 05 „Zuwachs Eigenleistungen“ wird von diesen Bereichen nicht ausgefüllt. 15. Zur Planung dir Materialökonomie und zur MAK-Bi-Ianzierung 15.1. Zu Teil M Abschnitt 21 der Planungsordnung: In Ziff. 1 Abs. 4 (S. 5) wird ergänzt: f) der Kosten. Die Ziff. 2.1. (S. 6) wird gestrichen. In Ziff. 6.1. (S. 18) wird der 1. Anstrich gestrichen. 15.2. Zu Teil M Abschnitt 22: In Ziff. 2.1. (S. 28) ist als Abs. 12 neu aufzunehmen: (12) Zur ökonomisch richtigen Bewertung der Leistungen der Gießereien und Schmieden, insbesondere zur besseren Berücksichtigung der Massereduzierung an Guß- und Schmiedeerzeugnissen bei gleichem oder höherem Gebrauchswert, haben die Planung und Abrechnung der Produktion für die Staatsplan- und Ministerpositionen der Guß- und Schmiedeerzeugnisse in Wert (Gesamterzeugung, bewertet zu IAP) und wie bisher in Menge (Gesamterzeugung in Tonnen) als staatliche Plankennziffem zu erfolgen. Diese Regelung ist auch für die Positionen der Kombinats- und Betriebsbilanzen für Guß- und Schmiedeerzeugnisse anzuwenden. Die Ministerien haben mit dem Planentwurf der Staatlichen Plankommission die Produktion an Guß- und Schmiedeerzeugnissen in den genannten beiden Maßeinheiten zu übergeben. Die Staatliche Plankommission erteilt den Ministerien die Produktion an Guß- und Schmiedeerzeugnissen als staatliche Planauflage in Wert und Menge. Die Erarbeitung der MAK-Bilanzen und der verbraucherseitigen Bedarfsinformationen für Guß- und Schmiedeerzeugnisse sowie die Übergabe der Bilanzanteile für die S- und M-Positio-nen erfolgen wie bisher in der Mengeneinheit Tonne. Der erzeugnisbezogene Ausweis der Produktion an Guß- und Schmiedeerzeugnissen (Gesamterzeugung) zu 1 00.0 M IAP ist mit dem Planentwurf in den MAK-Bilanzen wie folgt vorzunehmen: mit der MAK-Bilanz Produktion nach Verantwortungsbereichen (Vordruck 1721): in der Wertzeile (Lsp. 37 = 1) der Spalten Gesamterzeugung (Basis- und Planjahr) mit der MAK-Bilanz (Vordruck 1711) sowie der lieferseitigen Bilanzinformation für mvI-Erzeugnisse (Vordruck 1104): in einer Leerzeile mit der Zeilen-Nr. 1401 auf der Seite 2 (Teil Aufkommen, Basis- und Planjahr) mit der lieferseitigen Bilanzinformation für Betriebe, die im reduzierten Umfang planen (Vordruck 1731): in einer Leerzeile mit der Zeilen-Nr. 1401 auf der Seite 2 (Teil Aufkommen, Basis- und Planjahr). In Ziff. 3.1. Abs. 7 (S. 36) wird der 1. Satz wie folgt neu gefaßt: Für Ausrüstungen und Industrieanlagen sowie für Roh-und Werkstoffe sind entsprechend den Festlegungen der bilanzverantwortlichen Ministerien durch die Produzenten in Abstimmung mit den bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organen Lieferplan- bzw. Absatzplanentwürfe auszuarbeiten und den bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organen zu übergeben. Die Festlegungen zu Ziff. 3.1. Abs. 7 (S. 36) gelten entsprechend für Ziff. 3.2. Abs. 7 (S. 37) und Ziff. 4.2. Abs. 12 (S. 41). f In Ziff. 3.2. wird der Abs. 2 (S. 37) wie folgt ergänzt: Bei der Aufgliederung der Produktion der bezirksgeleiteten Industrie nach Verantwortungsbereichen der Räte der Bezirke ist das Produktionsaufkommen der Handwerksbetriebe (PGH und privates Handwerk, Schlüssel-Nr. 8260) und der übrigen privaten Betriebe der ÖVW (Schlüssel-Nr. 8270) gesondert auszuweisen. In Ziff. 5 wird der Abs. 8 (S. 45) nach dem 1. Satz wie folgt ergänzt: Die Fondsträger haben für Roh- und Werkstoffpositionen der Staatsplan- und Ministerbilanzen die bilanzbeauftragten Organe über die Aufgliederung der Bilanzanteile auf die Bedarfsträger unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Bilanzanteile zu informieren. Dabei sind rationelle Methoden der Abstimmung und Information anzuwenden. In Ziff. 7.3. Abs. 2 (S. 49) werden die letzten beiden Sätze wie folgt neu gefaßt: Die Fachorgane der Räte der Bezirke und Kreise, deren Bauproduktion gemäß Teil B Abschn. 3 Ziff. 3 Abs. 4 bei den Bauämtem zu planen ist, haben den Materialbedarf bei den Bezirks- bzw. Kreisbauämtern anzu-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1980 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 31. Dezember 1980 auf Seite 384. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980, Nr. 1-36 v. 2.1.-31.12.1980, S. 1-384).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze gewinnt weiter an Bedeutung. Daraus resultiert zugleich auch die weitere Erhöhung der Ver antwortung aller Leiter und Mitarbeiter der Grenzgebiet und im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.