Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1980, Seite 185

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980, Seite 185 (GBl. DDR Ⅰ 1980, S. 185); Gesetzblatt Teil I Nr. 19 Ausgabetag: 3. Juli 1980 185 Anordnung Nr. Pr. 127/21 über die Tarife und Preise für die Lieferung von Wärmeenergie vom 8. Mai 1980 Zur weiteren Stimulierung der rationellen Energieanwendung werden im Zeitraum 1981 bis 1985 jährlich planmäßige Industriepreisänderungen für Wärmeenergie durchgeführt. Dazu wird die Anordnung Nr. Pr. 127 vom 15. Mai 1975 über die Tarife und Preise für die Lieferung von Wärmeenergie (GBl. I Nr. 22 S. 374) wie folgt geändert und ergänzt: §1 Der § 3 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Die Preislisten gemäß Abs. 1 werden um die in den Jahren 1981 bis 1985 geltenden neuen Preise sowie um die gemäß § 8 Abs. 4 herausgegebenen Preiskarteiblätter geändert bzw. ergänzt. Von der Änderung bzw. Ergänzung um die in den Jahren 1981 bis 1985 geltenden neuen Preise werden die Bestimmungen des § 1 Abs. 2 und des § 2 Abs. 1 über die Berechnung unveränderter Preise gegenüber bestimmten Abnehmergruppen nicht berührt.“ §2 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1981 in Kraft. Sie greift in laufende Verträge ein und gilt für alle Lieferungen, die jeweils vom 1. Januar des Kalenderjahres an erfolgen. Als geliefert gelten alle Wärmeenergiemengen, die mit der ersten turnusmäßigen Ablesung in den einzelnen Jahren erfaßt werden. Berlin, den 8. Mai 1980 Der Minister Der Leiter für Kohle und Energie des Amtes für Preise Mitzinger Halbritter Minister 1 Anordnung Nr. Pr. 127/1 vom 10. Mal 1979 (GBl. I Nr. 15 S. 120) Anordnung Nr. Pr. 128/31 über die Preise für feste Brennstoffe vom 8. Mai 1980 Zur weiteren Stimulierung der rationellen Energieanwendung werden im Zeitraum 1981 bis 1985 jährlich planmäßige Industriepreisänderungen für feste Brennstoffe durchgeführt. Dazu wird die Anordnung Nr. Pr. 128 vom 15. Mai 1975 über die Preise für feste Brennstoffe (GBl. I Nr. 22 S. 376) wie folgt geändert und ergänzt: §1 Der § 3 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Die Preislisten gemäß Abs. 1 werden um die in den Jahren 1981 bis 1985 geltenden neuen Preise sowie um die gemäß § 11 Abs. 3 herausgegebenen Preiskarteiblätter geändert bzw. ergänzt. Von der Änderung bzw. Ergänzung um die in den Jahren 1981 bis 1985 geltenden neuen Preise werden die Bestimmungen des § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 über die Berechnung unveränderter Preise gegenüber bestimmten Abnehmerbereichen nicht berührt.“ §2 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1981 in Kraft. Sie greift in laufende Verträge ein und gilt für alle Lieferungen, die jeweils vom 1. Januar des Kalenderjahres an erfolgen. Berlin, den 8. Mai 1980 Der Minister Der Leiter für Kohle und Energie des Amtes für Preise Mitzinger Halbritter Minister Anordnung Nr. Pr. 249/31 über den Geltungsbereich von Preiskarteiblättern * bei planmäßigen Industriepreisänderungen zum 1. Januar 1978 vom 8. Mai 1980 Zur Änderung und Ergänzung der Anordnung Nr. Pr. 249 vom 30. März 1977 über den Geltungsbereich von Preiskarteiblättern bei planmäßigen Industriepreisänderungen zum 1. Januar 1978 (GBl. I Nr. 14 S. 153) wird folgendes angeordnet: §1 Der § 2 Abs. 4 ist gegenstandslos und wird außer Kraft gesetzt. §2 Der Geltungsbereich der Anordnung Nr. Pr. 249 wird auf alle mit Preiskarteiblättem für Erzeugnisse und Leistungen zum 1. Januar 1981 in Kraft gesetzten planmäßigen Industriepreisänderungen erweitert, sofern in den Preiskarteiblättern keine anderen Festlegungen zum Geltungsbereich getroffen worden sind. §3 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1981 in Kraft. Sie greift in laufende Verträge ein und gilt für alle Lieferungen und Leistungen, die vom Zeitpunkt des Inkrafttretens an erfolgen. Berlin, den 8. Mai 1980 Der Leiter des Amtes für Preise Halbritter Minister l Anordnung Nr. Pr. 249/2 vom 10. Mal 1979 (GBl. I Nr. 20 S. 191) Anordnung Nr. Pr. 250/31 über die Zuordnung zu Abnehmerbereichen der Anordnungen, die im Rahmen planmäßiger Industriepreisänderungen in Kraft treten vom 8. Mai 1980 Zur Änderung und Ergänzung der Anordnung Nr. Pr. 250 vom 30. März 1977 über die Zuordnung zu Abnehmerbereichen der Anordnungen, die im Rahmen planmäßiger Industriepreisänderungen in Kraft treten (GBl. I Nr. 14 S. 154) wird folgendes angeordnet: §1 (1) Der § 2 Abs. 2 Buchst, a „Zum Konsumgütergroßhandel gehören: “ wird um folgenden Anstrich ergänzt: Postzeitungsvertrieb“. 1 Anordnung Nr. Pr. 128/2 vom 10. Mai 1979 (GBl. I Nr. 15 S. 121) 1 Anordnung Nr. Pr. 250,''2 vom 10. Mal 1979 (GBl. I Nr. 25 S. 235);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1980 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 31. Dezember 1980 auf Seite 384. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980, Nr. 1-36 v. 2.1.-31.12.1980, S. 1-384).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.