Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1980, Seite 165

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980, Seite 165 (GBl. DDR Ⅰ 1980, S. 165); Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 26. Juni 1980 165 zu dieser Durchführungsbestimmung festgestellt wurde oder Bedenken aus änderen hygienischen Gründen bestehen. Zu § 9 der Verordnung: §8 (1) Bei der Festlegung von Standorten für Friedhöfe sind die hygienischen und geologischen Bedingungen zu beachten. (2) Bei unterschiedlichen Bodenverhältnissen können für Friedhofsteile verschiedene Ruhefristen festgelegt werden. (3) Wird beim öffnen eines Grabes nach Ablauf der Ruhefrist festgestellt, daß eine Leiche infolge eines verzögerten Ablaufes der Zersetzungsvorgänge nicht verwest ist, muß das Grab wieder geschlossen werden. An dieser Grabstelle darf zunächst eine weitere Erdbestattung nicht vorgenommen werden. Die Kreis-Hygieneinspektion kann für diesen Friedhof oder einen Friedhofsteil eine Verlängerung der Ruhefrist anordnen. Zu § 11 Abs. 2 der Verordnung: §9 (1) Die Zustimmung des Kreisarztes zur Exhumierung kann mit Auflagen verbunden werden. (2) Eine Exhumierung ist nicht im Zeitraum von 14 Tagen bis zu 6 Monaten nach dem Tode vorzunehmen. Der Kreisarzt kann in begründeten Fällen Ausnahmen zulassen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die Exhumierung von Leichen auf Anordnung des Staatsanwaltes. Zu § 14 der Verordnung: §10 Die Bestimmungen des § 9 dieser Durchführungsbestimmung gelten für Friedhofsverlegungen sinngemäß. §11 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 2. Juni 1980 OMR Prof. Dri sc. med. Mecklinger Minister Anlage zu vorstehender Zweiter Durchführungsbestimmung Übertragbare Krankheiten, die den besonderen Festlegungen des § 4 Absätze 2 und 3 und § 7 unterliegen: Cholera Diphtherie Fleckfieber Gelbfieber Lassa-Fieber und andere virale haemorrhagische Fieber Milzbrand Paratyphus Pest Pocken Poliomyelitis Rückfallfieber Tollwut Tuberkulose, ansteckungsfähige Typhus Anordnung Nr. Pr. 125/31 über die Tarife und Preise für die Lieferung von Elektroenergie vom 8. Mai 1980 Zur weiteren Stimulierung der rationellen Energieanwendung werden im Zeitraum 1981 bis 1985 jährlich planmäßige Industriepreisänderungen für Elektroenergie durchgeführt. Dazu wird die Anordnung Nr. Pr. 125 vom 15. Mai 1975 über die Tarife und Preise für die Lieferung von Elektroenergie (GBl. I Nr. 22 S. 369) wie folgt geändert und ergänzt: §1 Die Absätze 2 und 3 des § 3 erhalten folgende Fassung: „(2) Die Preislisten gemäß Abs. 1 werden um die in den Jahren 1981 bis, 1985 geltenden neuen Preise sowie um die gemäß §11 Abs. 3 herausgegebenen Preiskarteiblätter geändert bzw. ergänzt. (3) Von den Änderungen bzw. Ergänzungen um die in den Jahren 1981 bis 1985 geltenden neuen Preise werden die Bestimmungen des § 1 Absätze 4 und 5 über die Berechnung unveränderter Preise gegenüber bestimmten Abnehmerbereichen nicht berührt.“ §2 (1) Die Ziff. 6 des § 4 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „6. Tarife für Großabnehmer des Handwerks und Gewerbes der Landwirtschaft der Einrichtungen der Religions gemeinschaften (2) Die Ziff. 7 des § 4 Abs. 2 wird gestrichen. §3 (1) Der § 5 Abs. 2 Ziff. 5 wird um den Tarif „TAM“ ergänzt. (2) Der § 5 Abs. 3 erhält folgende Fassung: „(3) Für die Einrichtungen der Religionsgemeinschaften gelten folgende Tarife: 1. Gesundheits-, Pflege- und Vorschul- einrichtungen sowie Ausbildungs- und Schulungseinrichtungen TLM 2. Betriebe mit gewerblichem Charakter (z. B. Verlage, Redaktionen, Versandstellen) TAM, TPG, TPG-B 3. übrige Einrichtungen TGG, TGG-B“ §4 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1981 in Kraft. Sie greift in laufende Verträge ein und gilt für alle Lieferungen, die jeweils vom 1. Januar des Kalenderjahres an erfolgen. Als geliefert gelten alle Elektroenergiemengen, die mit der ersten turnusmäßigen Ablesung in den einzelnen Jahren erfaßt werden. Das gilt auch bei mehrmonatlicher bzw. einmaliger jährlicher Feststellung der Zählerstände. Berlin, den 8. Mai 1980 Der Minister Der Leiter für Kohle und Energie des Amtes für Preise Mitzinger Halbritter Minister 1 Anordnung Nr. Pr. 125/2 vom 10. Mal 1979 (GBl. I Nr. 16 S. 131) GAL GLL, GAL GLL, GAL.“;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1980 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 31. Dezember 1980 auf Seite 384. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980, Nr. 1-36 v. 2.1.-31.12.1980, S. 1-384).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der Treffs Aufgaben der operativen Mitarbeiter und Leiter bei der Auswertung der Treffs Aufgaben der Auswerter. Die Einleitung und Nutzung der operativen Personenkontrolle zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die Haupt- selbständigen Abteilungen haben darauf Einfluß zu nehmen und dazu beizutragen, daß Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung für die Durchsetzung der Regelungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung verantwortlich sind. Hieraus ergeben sich mehrere Problemstellungen, die für beide Abteilungen zutreffen. Die Zusammenarbeit ist notwendig bei der Abstimmung politisch-operativer Maßnahmen, die sich bei der Durchsetzung der offensiven, Friedenspolitik der sozialistischen St; emeinschaf. Die entscheidende Kraft bei der Lösung dieser Aufgaben stellen die Inoffiziellen Mitarbeiter dar. Sit- erfüllen den Kampfauftrag innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß sich die Spionageverbrechen ihrem Wesen nach gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten und daß wir mit den Straftatbeständen der Spionage die Feinde und Verräter treffen wollen.