Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1980, Seite 165

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980, Seite 165 (GBl. DDR Ⅰ 1980, S. 165); Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 26. Juni 1980 165 zu dieser Durchführungsbestimmung festgestellt wurde oder Bedenken aus änderen hygienischen Gründen bestehen. Zu § 9 der Verordnung: §8 (1) Bei der Festlegung von Standorten für Friedhöfe sind die hygienischen und geologischen Bedingungen zu beachten. (2) Bei unterschiedlichen Bodenverhältnissen können für Friedhofsteile verschiedene Ruhefristen festgelegt werden. (3) Wird beim öffnen eines Grabes nach Ablauf der Ruhefrist festgestellt, daß eine Leiche infolge eines verzögerten Ablaufes der Zersetzungsvorgänge nicht verwest ist, muß das Grab wieder geschlossen werden. An dieser Grabstelle darf zunächst eine weitere Erdbestattung nicht vorgenommen werden. Die Kreis-Hygieneinspektion kann für diesen Friedhof oder einen Friedhofsteil eine Verlängerung der Ruhefrist anordnen. Zu § 11 Abs. 2 der Verordnung: §9 (1) Die Zustimmung des Kreisarztes zur Exhumierung kann mit Auflagen verbunden werden. (2) Eine Exhumierung ist nicht im Zeitraum von 14 Tagen bis zu 6 Monaten nach dem Tode vorzunehmen. Der Kreisarzt kann in begründeten Fällen Ausnahmen zulassen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die Exhumierung von Leichen auf Anordnung des Staatsanwaltes. Zu § 14 der Verordnung: §10 Die Bestimmungen des § 9 dieser Durchführungsbestimmung gelten für Friedhofsverlegungen sinngemäß. §11 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 2. Juni 1980 OMR Prof. Dri sc. med. Mecklinger Minister Anlage zu vorstehender Zweiter Durchführungsbestimmung Übertragbare Krankheiten, die den besonderen Festlegungen des § 4 Absätze 2 und 3 und § 7 unterliegen: Cholera Diphtherie Fleckfieber Gelbfieber Lassa-Fieber und andere virale haemorrhagische Fieber Milzbrand Paratyphus Pest Pocken Poliomyelitis Rückfallfieber Tollwut Tuberkulose, ansteckungsfähige Typhus Anordnung Nr. Pr. 125/31 über die Tarife und Preise für die Lieferung von Elektroenergie vom 8. Mai 1980 Zur weiteren Stimulierung der rationellen Energieanwendung werden im Zeitraum 1981 bis 1985 jährlich planmäßige Industriepreisänderungen für Elektroenergie durchgeführt. Dazu wird die Anordnung Nr. Pr. 125 vom 15. Mai 1975 über die Tarife und Preise für die Lieferung von Elektroenergie (GBl. I Nr. 22 S. 369) wie folgt geändert und ergänzt: §1 Die Absätze 2 und 3 des § 3 erhalten folgende Fassung: „(2) Die Preislisten gemäß Abs. 1 werden um die in den Jahren 1981 bis, 1985 geltenden neuen Preise sowie um die gemäß §11 Abs. 3 herausgegebenen Preiskarteiblätter geändert bzw. ergänzt. (3) Von den Änderungen bzw. Ergänzungen um die in den Jahren 1981 bis 1985 geltenden neuen Preise werden die Bestimmungen des § 1 Absätze 4 und 5 über die Berechnung unveränderter Preise gegenüber bestimmten Abnehmerbereichen nicht berührt.“ §2 (1) Die Ziff. 6 des § 4 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „6. Tarife für Großabnehmer des Handwerks und Gewerbes der Landwirtschaft der Einrichtungen der Religions gemeinschaften (2) Die Ziff. 7 des § 4 Abs. 2 wird gestrichen. §3 (1) Der § 5 Abs. 2 Ziff. 5 wird um den Tarif „TAM“ ergänzt. (2) Der § 5 Abs. 3 erhält folgende Fassung: „(3) Für die Einrichtungen der Religionsgemeinschaften gelten folgende Tarife: 1. Gesundheits-, Pflege- und Vorschul- einrichtungen sowie Ausbildungs- und Schulungseinrichtungen TLM 2. Betriebe mit gewerblichem Charakter (z. B. Verlage, Redaktionen, Versandstellen) TAM, TPG, TPG-B 3. übrige Einrichtungen TGG, TGG-B“ §4 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1981 in Kraft. Sie greift in laufende Verträge ein und gilt für alle Lieferungen, die jeweils vom 1. Januar des Kalenderjahres an erfolgen. Als geliefert gelten alle Elektroenergiemengen, die mit der ersten turnusmäßigen Ablesung in den einzelnen Jahren erfaßt werden. Das gilt auch bei mehrmonatlicher bzw. einmaliger jährlicher Feststellung der Zählerstände. Berlin, den 8. Mai 1980 Der Minister Der Leiter für Kohle und Energie des Amtes für Preise Mitzinger Halbritter Minister 1 Anordnung Nr. Pr. 125/2 vom 10. Mal 1979 (GBl. I Nr. 16 S. 131) GAL GLL, GAL GLL, GAL.“;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1980 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 31. Dezember 1980 auf Seite 384. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1980 (GBl. DDR Ⅰ 1980, Nr. 1-36 v. 2.1.-31.12.1980, S. 1-384).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen bei Transportejn Tviftgj. Die Leiter der Abteilungen haben in Vorbereitung und Durchführung der Transporte vqoaläem zu gewährleisten: Sicherung der Informatibnsbeziehungen zu den betreffenden operativen Diensteinheiten, insbesondere den Diensteinheiten der Linie abgestimmte Belegung der Venvahrräume weitgehend gesichert wird daß die sich aus der Gemeinschaftsunterbringung ergebenden positiven Momente übe rwiegen. Besondere Gefahren, die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten.