Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1979, Seite 461

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979, Seite 461 (GBl. DDR Ⅰ 1979, S. 461); Gesetzblatt Teill Nr. 45 Ausgabetag: 29. Dezember 1979 461 Es sind folgende Kapazitäten neu zu schaffen: 1980 ambulante ärztliche Arbeitsplätze 308 stomatologische Arbeitsplätze 179 Kinderkrippenplätze 10 641 Plätze in Einrichtungen zur Behandlung und Förderung physisch und psychisch geschädigter Kinder und Jugendlicher 960 Es sind rd. 360 000 Heil-, Genesungs- und prophylaktische Kuren bereitzustellen. Das Erholungswesen, insbesondere der Feriendienst der Gewerkschaften, ist durch konzentrierte Fertigstellung bzw. Fortführung im Bau befindlicher Erholungsheime sowie durch Erhaltung, Rekonstruktion und Modernisierung bestehender Einrichtungen weiter auszubauen. Folgende Aufgaben sind zu gewährleisten: Urlaubsreisen des FDGB und der Betriebe 4 100 000 Reisen für Familien mit 3 und mehr Kindern 93 000 Schaffung neuer Bettenplätze in Erholungsheimen des FDGB und der Interessengemeinschaften von Betrieben 2 600 Körperkultur und Sport sind weiter planmäßig auszugestalten. Die vorhandenen Sporteinrichtungen sind besser zu nutzen und folgende Kapazitäten neu zu schaffen: 1980 Sportplätze 49 Sporthallen 8 Schwimmhallen 3 Die sozialistische Kultur und Kunst sind weiter zu entwickeln. Die aktive Rolle der Arbeiterklasse und der Jugend bei der Gestaltung des kulturellen Lebens ist zu fördern. In den vorhandenen Kultureinrichtungen sind weitere Möglichkeiten für eine vielfältige kulturelle Betätigung zu erschließen. Der Wiederaufbau des Platzes der Akademie in der Hauptstadt der DDR, Berlin, der Semperoper in Dresden sowie des Gewandhauses in Leipzig sind planmäßig fortzuführen. Der Beitrag von Rundfunk und Fernsehen bei der Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Werktätigen nach aktueller politischer Information, Bildung und Unterhaltung im Dienste des Sozialismus und des Friedens ist bei effektiver Nutzung der materiellen Fonds weiter zu erhöhen. IV. Die sich aus der Realisierung des Programms der Spezialisierung und Kooperation der Produktion der DDR und der UdSSR bis zum Jahre 1990 für das Jahr 1980 aus der weiteren Vertiefung der sozialistischen ökonomischen Integration der Staaten des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe ergebenden Aufgaben und Verpflichtungen der DDR sind als fester Bestandteil des Volkswirtschaftsplanes 1980 durch die staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe zu realisieren. Die geplanten vertraglich festgelegten Exportverpflichtungen in die UdSSR und die anderen sozialistischen Länder sowie die Importe aus diesen Ländern sind in Menge, Qualität und Sortiment zu den gegenseitig vereinbarten Terminen zu sichern. Die Beziehungen im Handel und in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern sind auf der Grundlage der abgeschlossenen Vereinbarungen und Verträge kontinuierlich weiter zu entwickeln. Die Handelsbeziehungen mit kapitalistischen Industrieländern sind ausgewogen auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils planmäßig auszubauen. Entsprechend den tiefgreifenden Veränderungen auf dem Weltmarkt ist eine größere Flexibilität und Wirksamkeit in den Außenhändelsaktivitäten der Betriebe, Kombinate und Einrichtungen zu gewährleisten. Dazu ist die Produktion und das Angebot von exportrentablen Erzeugnissen, die höchsten Qualitätsansprüchen und dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt entsprechen, bedeutend zu erhöhen; die Produktionssortimente sind konsequent auf die konkreten Absatzbedingungen, einzustellen. Es sind wirksame Maßnahmen zur Einsparung und Ablösung von Importen zu treffen, vor allem durch die bessere Nutzung der eigenen Rohstoffbasis, durch die Steigerung der eigenen Produktion sowie durch Maßnahmen zur Erhöhung der Materialökonomie. * * Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik wendet sich an die Arbeiter, die Genossenschaftsbauern, die Angehörigen der Intelligenz und an die anderen Werktätigen mit dem Aufruf, in gemeinsamer schöpferischer Arbeit die Ziele des Volkswirtschaftsplanes zur allseitigen weiteren Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik als dem sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern zu verwirklichen. Das vorstehende, von der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik am einundzwanzigsten Dezember neunzehnhundertneunundsiebzig beschlossene Gesetz wird hiermit verkündet. Berlin, den einundzwanzigsten Dezember neunzehnhundertneunundsiebzig Der Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik E. Honecker;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1979 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 45 vom 29. Dezember 1979 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979, Nr. 1-45 v. 5.1.-29.12.1979, S. 1-472).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle auf überprüften, die Tatsachen richtig widerspiegelnden Informationen zu begründen; Anleitung und Kontrolle stärker anhand der Plandokumente vorzunehmen. Wesentliche Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die ständige, objelctive und kritische Erforschung und Beurteilung des Einsatzes und der konkreten Wirksamkeit der operativen Kräfte, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs des Einreiseverkehrs aus nichtsozialistischen Staaten Gebieten des Transitverkehrs durch das Hoheitsgebiet der DDR. In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, alle operativen Handlungen, insbesondere das Zusammentreffen mit anderen operativen Kräften, zu tarnen; operative Materialien sicher aufbewahren und unauffällig übergeben können.