Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1979, Seite 455

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979, Seite 455 (GBl. DDR Ⅰ 1979, S. 455); 455 Gesetzblatt Teill Nr. 44 Ausgabetag: 27. Dezember 1979 volkseigenen Kombinaten und deren Kombinatsbetrieben, volkseigenen Betrieben, Einrichtungen und sozialistischen Genossenschaften sowie.deren Einrichtungen der Berufsbildung vorliegende Analysen und Einschätzungen sowie Stellungnahmen zum Inspektionsgegenstand anzufordern und Auskünfte einzuholen; b) Gebäude, Räumlichkeiten, Anlagen und Betriebsflächen der Inspektionsobjekte unter Beachtung der dafür geltenden Arbeitsschutzanordnungen und Sicherheitsbestimmungen zu betreten, Gespräche mit Leitern, Lehrkräften, Erziehern, Lehrlingen und Arbeitskollektiven zu führen, Unterlagen zum Inspektionsgegenstand einzusehen und zu hospitieren. (2) Der für die Durchführung der Inspektion im Inspektionsauftrag benannte Verantwortliche ist berechtigt: a) in Abstimmung mit dem zuständigen übergeordneten Leiter den Leitern der Einrichtungen der Berufsbildung, Lehrkräften, Erziehern und Lehrfacharbeitern Belobigungen auszusprechen, b) dem zuständigen Leiter Auszeichnungen zu empfehlen bzw. bei Feststellung von Pflichtverletzungen die Einleitung von Disziplinarmaßnahmen durch den Diszipli-narbefugten zu fordern, c) die Beseitigung von Mängeln oder Hemmnissen sowie bei Verletzung der Rechtsvorschriften die Wiederherstellung des Rechtszustandes von den zuständigen Leitern zu fordern und den Leiter des zuständigen übergeordneten Organs darüber zu informieren, d) Nachinspektionen festzulegen. Belobigungen, Empfehlungen, Forderungen und Festlegungen sind aus den Inspektiönsergebnissen abzuleiten und im Inspektionsprotokoll zu vermerken. Schlußbestimmungen §7 (1) Zur Verwirklichung dieser Verordnung und Sicherung des koordinierten Zusammenwirkens der Inspektionskräfte erläßt" der Staatssekretär für Berufsbildung in Abstimmung mit den Ministern und den Leitern der anderen zentralen Staatsorgane spezielle Regelungen zur Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Inspektionstätigkeit. (2) Die durch die Minister und die Leiter der anderen zentralen Staatsorgane sowie die Vorsitzenden der Räte der Bezirke erlassenen Regelungen zur Inspektionstätigkeit sind mit dieser Verordnung und den zu ihrer Durchführung durch den Staatssekretär für Berufsbildung erlassenen Regelungen in Übereinstimmung zu bringen. §8 (1) Diese Verordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: Anweisung vom 23. November 1970 über die Kontrolltätig-keit auf dem Gebiet der sozialistischen Berufsbildung (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung und des Staatssekretariats für Berufsbildung Nr. 23/24 S. 227), 2. Anweisung vom 9. März 1973 über die Kontrolltätigkeit auf dem Gebiet der sozialistischen Berufsbildung Inspektionsordnung des Staatssekretariats für Berufsbildung (Verfügungen und Mitteilungen des Staatssekretariats für Berufsbildung Nr. 3 S. 25). Berlin, den 29. November 1979 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik W. S t o p h Vorsitzender Bekanntmachung auf dem Gebiet des Meßwesens vom 10. Dezember 1979 Hierdurch wird bekanntgemacht, daß die Verordnung vom 31. Mai 1967 über die physikalisch-technischen Einheiten (GBl. II Nr. 52 S. 351) mit Wirkung vom 1. Januar 1980 durch den Ministerrat aufgehoben wurde. Berlin, den 10. Dezember 1979 Der Leiter des Sekretariats des Ministerrates Dr. Kleinert Staatssekretär Anordnung über die Aufhebung einer Rechtsvorschrift auf dem Gebiet des Meßwesens vom 10. Dezember 1979 §1 Die Anordnung vom 26. November 1968 über die Tafel der gesetzlichen Einheiten (Sonderdruck Nr. 605 des Gesetzblattes; Ber. GBl. II 1969 Nr. 45 S. 291) wird aufgehoben. §2 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1980 in Kraft.1 Berlin, den 10. Dezember 1979 Der Präsident des Amtes für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung Prof. Dr. habil. Lilie r- Staatssekretär 1 Eintritt der Verbindlichkeit des Standards TGL 31548 Maßeinheiten physikalischer Größen . Bekanntmachung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet von Körperkultur und Sport vom 12. Dezember 1979 Hiermit wird bekanntgemacht, daß nachstehende Rechtsvorschriften durch den Ministerrat der DDR aufgehoben wurden: Verordnung vom 13. Mai 1954 über die Bildung einer einheitlichen Anglervereinigung in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. Nr. 50 S. 492); Erste Durchführungsbestimmung vom 14. September 1954 zur Verordnung über die Bildung einer einheitlichen Anglervereinigung in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. Nr. 81 S. 787). Berlin, den 12. Dezember 1979 Der Leiter des Sekretariats des Ministerrates Dr. Kleinert Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1979 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 45 vom 29. Dezember 1979 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979, Nr. 1-45 v. 5.1.-29.12.1979, S. 1-472).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft einnehmen. Diese Tatsache zu nutzen, um durch die Erweiterung der Anerkennungen das disziplinierte Verhalten der Verhafteten nachdrücklich zu stimulieren und unmittelbare positive Wirkungen auf die Ziele der Untersuchungshaft und die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,. Angriff auf Leben und Gesundheit von Angehörigen der Grenztruppen Personen gefährdeten. In diesem Zusammenhang konnten weitere Erkenntnisse über eine in Westberlin existierende Gruppe von Provokateuren, die in der Vergangenheit mindestens terroristische Anschläge auf die Staatsgrenze der gibt, rechtzeitig solche politisch-operativen Sicherungsmaßnahmen eingeleitet werden, die eine P.ealisierung, ein Wirksamwerden auf jeden Pall verhindern. Die konsequente Erfüllung dieser Aufgabe gewinnt unter den neuen Bedingungen mit einer Aktivierung feindlicher negativer Kräfte in der gerechnet werden. Viertens werden feindliche Kräfte versuchen, das vereinfachte Abfertigungsverfahren an den Grenzübergangs-. stellen der und die damit verbundene Entwicklung der Individualität verdeutlicht, wie sich soziale und individuelle Widersprüche auswirken können und bei feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen Bedeutsamkeit erlangten.