Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1979, Seite 353

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979, Seite 353 (GBl. DDR Ⅰ 1979, S. 353); Gesetzblatt Teil I Nr. 37 Ausgabetag: 5. November 1979 353 die technische Untersuchung gemäß einer vom Ministerium für Verkehrswesen vorgegebenen Rahmentechnologie,2 die Beseitigung der durch die technische Untersuchung festgestellten Mängel sowie die Gewährleistung des Ge-sundheits- und Arbeitsschutzes sowie Brandschutzes. (5) Die Technische Wartung Nr. 2 umfaßt die Arbeitsaufgaben der Technischen Wartung Nr. 1 und die technische Diagnostik zur Bestimmung des technischen Zustandes der Nutzfahrzeuge ohne Demontage entsprechend der Vorschriften der Hersteller. Der Umfang, Inhalt und der gerätetechnische Einsatz der technischen Diagnostik ist entsprechend den bereichsspezifischen Regelungen gemäß § 2 Abs. 1 durch die Leiter festzulegen. (6) Das Intervall für die Technischen Wartungen Nr. 1 und Nr. 2 wird mit maximal 5 000 Fahrkilometem festgelegt. Die Leiter können dieser Festlegung entsprechende Intervalle in Liter Kraftstoffverbrauch bzw. Betriebsstunden anweisen. Entsprechend den Einsatzbedingungen sind die Technischen Wartungen Nr. 1 und Nr. 2 wie folgt durchzuführen: Baustelleneinsatz ohne Straßentransport ausschließlich TW 2 Baustelleneinsatz mit Straßentransport TW 1 - TW 2 im Wechsel Verteiler-Transport TW 1 - TW 1 - TW 2 Fernverkehr innerhalb der DDR TW 1 - TW 1 - TW 1 - TW 2 Fernverkehr grenzüberschreitenden TW 1 - TW 1 - TW 1 - TW 1 - TW 2 Linienverkehr mit KOM TW 1 - TW 1 - TW 2 Sonderverkehr, Gelegenheitsverkehr mit KOM TW 1 - TW 1 - TW 1 - TW 2 Nutzfahrzeuge mit speziellen, davon abweichenden Einsatzbedingungen sind in vergleichbare Einsatzgruppen einzuordnen. Kürzere Intervalle für spezielle Wartungsarbeiten legen die Verantwortlichen gemäß § 2 Abs. 1 entsprechend den Herstellervorschriften und den spezifischen Einsatzbedingungen fest. (7) Die Technischen Wartungen Nr. 1 und Nr. 2 sind nachweispflichtig und vom Leiter im Bordbuch zu bestätigen. (8) Zur Durchführung technischer Untersuchungen gemäß Rahmentechnologie und technischer Diagnostik sind berechtigt: Fachkräfte, die auf Grund ihrer Qualifikation in der Lage sind, technische Untersuchungen gemäß Rahmentechnologie und technische Diagnostik durchzuführen und vom Leiter beauftragt wurden, Mitglieder der Verkehrssicherheitsaktive der Betriebe und Einrichtungen bzw. der Arbeitsgruppen für Verkehrssicherheit mit entsprechender Qualifikation, sofern sie eine Befugnis gemäß § 49 der Verordnung vom 26. Mai 1977 über das Verhalten im Straßenverkehr (Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -) (GBl. I Nr. 20 S. 257) besitzen. §6 Vorbereitung auf die Winter- und Sommernutzungsperiode (1) Die Vorbereitung auf die Winternutzungsperiode ist durch die Leiter bis zum 31. Oktober zu gewährleisten, und es ist darüber den übergeordneten Organen bis zum 15. November Meldung zu erstatten. Zur Herstellung der Einsatzbereitschaft der Nutzfahrzeuge sind die im Abs. 2 genannten Arbeiten durchzuführen. 2 Die Rahmentechnologie wird vom Ministerium für Verkehrswesen gesondert veröffentlicht. (2) Es sind zu überprüfen: Kraftstoffanlage, Einspritzdüsen (Düsenöffnungsdruck und Strahlbild entsprechend Herstellerangaben), Elektrische Anlage mit Batterietest Anlassertest Beleuchtung einschließlich Scheinwerfereinstellung, Bremsanlage mit Regel- und Steuereinrichtungen Bremswirkung, Reifenprofiltiefe. (3) Wassergekühlte Motoren sind mit Frostschutzmitteln bis 20 °C aufzufüllen, bzw. es sind andere geeignete Frostschutzmaßnahmen entsprechend den jeweiligen Einsatzbedingungen durch die Leiter anzuweisen. (4) Bei Druckluft-Bremsanlagen- sind die Kessel laufend zu entwässern. Darüber ist ein Nachweis zu führen. Entsprechend den Herstellerangaben sind Frostschutzmittel aufzufüllen. (5) Als Winterausrüstung sind für jedes Nutzfahrzeug bereitzuhalten: . eine Kühler- und Motorschutzhaube, eine Abschleppstange, eine Schneeschaufel, ein Streugutkasten mit Schaufel (nur für Kraftomnibusse). Entsprechend den Einsatzbedingungen ist die Ausrüstung mit Schneeketten zu gewährleisten. (6) Bis zum 15. April isf durch die Leiter die Vorbereitung auf die Sommemutzungsperiode zu gewährleisten. Dabei sind im Rahmen der Technischen Wartungen eine Überprüfung gemäß Abs. 2 vorzunehmen und die ordnungsgemäße Einlagerung der Winterausrüstung zu sichern. Die mit Frostschutzmittel versehene Kühlflüssigkeit ist abzulassen, zu reinigen und zum Zwecke der Wiederverwendung einzulagern. Die Möglichkeiten der Wiedergewinnung des Frostschutzmittels sind voll zu nutzen. §7 Schulung der Fahrzeugfflhrer und des Instandhaltungspersonals (1) Durch die Leiter ist eine kontinuierliche Schulung der Fahrzeugführer und des Instandhaltungspersonals zu gewährleisten. Für die Durchführung gemeinsamer Schulungsmaßnahmen der Betriebe sind die territorialen Möglichkeiten zu nutzen. (2) Schwerpunkte der Schulung sind: Pflege und Wartung der Nutzfahrzeuge unter besonderer Berücksichtigung des Energieverbrauches, der Materialökonomie und des Umweltschutzes, Fragen der Ordnung und Sicherheit, insbesondere der Betriebs- und Verkehrssicherheit und die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung von Nutzfahrzeugen sowie die sachgerechte Durchführung der Beförderungs- und Transportaufgaben und der Instandhaltungstechnologien. (3) Es ist monatlich eine einstündige Schulung zu gewährleisten, Die Schulung ist nachweispflichtig. (4) Die Hersteller von Nutzfahrzeugen bzw. die Außenhandelsbetriebe haben für die Schulungen die Bereitstellung der Anleitungen und technischen Dokumentationen für die jeweiligen Fahrzeugtypen zu sichern.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1979 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 45 vom 29. Dezember 1979 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979, Nr. 1-45 v. 5.1.-29.12.1979, S. 1-472).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Grundsätze des Wach- und Sicherungsdienstes. Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft einnehmen. Diese Tatsache zu nutzen, um durch die Erweiterung der Anerkennungen das disziplinierte Verhalten der Verhafteten nachdrücklich zu stimulieren und unmittelbare positive Wirkungen auf die Ziele der Untersuchungshaft oder die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt gefährden. Die Besuchsdauer beträgt grundsätzlich. Minuten. Ich wurde am über die Besuchsbestimmungen belehrt.